N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
am Dienstag, 18.03.2025 im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
| Beginn der Sitzung: | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20:02 Uhr |
Es sind anwesend:
Vorsitzende
Kawecki, Lieselotte (SPD)
Mitglieder
von der CDU-Fraktion:
Fischer, Thilo (CDU)
Fill, Ulrike (CDU)vertritt Herr Jürgen Röser (CDU)
von der SPD-Fraktion:
Wölfelschneider, Hary (SPD)vertritt Herr Johannes Rupprecht (SPD)
von der G.S.B.-Fraktion:
Ruff, Sabine (G.S.B.)
vom Gemeindevorstand:
Koch, Andreas (CDU)
Mally, Thomas (G.S.B.)
Von der Gemeindevertretung
Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.)
Trumpfheller, Günther (SPD)
Schriftführung:
Prattinger, Jörg
| Tagesordnung | ||
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2024 | (VL-41/2025) |
| 2. | Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters | (MI-27/2025) |
| 3. | Sachstände zu verschiedenen Baumaßnahmen | (MI-26/2025) |
| 4. | Aktualisierung Hessenkasse | (VL-42/2025) |
| 5. | Verschiedenes | (MI-28/2025) |
Ausschussvorsitzende Lieselotte Kawecki eröffnet die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
1. | Genehmigung des Protokolls vom 27.08.2024 | VL-41/2025 |
| Beschluss: | |
| Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Brombachtal genehmigt das Protokoll der letzten Ausschusssitzung vom 27.08.2024. | |
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 3 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 2 |
2. | Mitteilungen der Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters | MI-27/2025 |
Es wurden keine Mitteilungen vorgetragen.
3. | Sachstände zu verschiedenen Baumaßnahmen | MI-26/2025 |
Es wurden Sachstände zu den Themen Alte Schule Langenbrombach, Alte Schule Birkert, Sanitärraum Schwimmbad, L 3414, barrierefreier Zugang DGH, Sirenen, Fahrbahnerneuerung Wilhelm-Adrian-Straße und Feuerwehrhäuser vorgetragen.
4. | Aktualisierung Hessenkasse | VL-42/2025 |
Im Rahmen der Hessenkasse wurde die in der Anlage aufgestellten Projekte angemeldet und realisiert. Es stehen noch Fördergelder in Höhe von rd. 120.000 € zur Verfügung.
Folgende Projekte sind in der Hessenkasse derzeit angemeldet und noch nicht umgesetzt:
|
| • | Renovierung des Ausschankbereiches in der Sporthalle (Sanierung Duschen ist abgeschlossen) |
|
| • | Sanierung der Trauerhalle Kirchbrombach (Erneuerung der Fensterfront) |
|
| • | Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung (Sirenen) |
Da noch Gelder verfügbar sind, kann ein weiteres Projekt benannt werden. Hierfür wurde die „Sanierung der alten Schule in Langenbrombach und der alten Schule in Birkert“ vorgeschlagen. Das Projekt kann in die Hessenkasse aufgenommen werden, auch wenn die Arbeiten bereits begonnen wurden.
Der Bau- und Umweltausschuss wird gebeten, eine Empfehlung für die Gemeindevertretung auszusprechen über die Fortführung der o.g. Projekte und die Anpassung der Budgets gemäß Anlage.
Empfehlung:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die noch zur Verfügung stehenden Fördergelder der Hessenkasse wie folgt zu verwenden. Die Projekte werden separat abgestimmt:
| • | Erhöhung des Budgets für die Sanierung der Trauerhalle von 20.000 € auf 25.000 € wegen Preissteigerungen |
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
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| • | Erhöhung des Budgets für die Sanierung des Ausschankbereiches von 27.048 € auf 30.000 € wegen Preissteigerungen |
| Die Entscheidung für die Sanierung des Ausschankbereiches wird verschoben. Es stellt sich generell die Frage, ob die Nutzung der dortigen Räumlichkeiten noch erweitert werden soll. | ||
| Ein Aufenthaltsbereich wird durch die Lagerung der Stühle und der transportablen Bühne eingeschränkt. Auch ist aktuell der Wohlfühlfaktor eher gering, auch aufgrund der eher kälteren Temperaturen. Das Bauamt soll prüfen, welche Möglichkeiten es geben könnte. | ||
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| • | Anpassung des Projektes Maßnahmen zur Warnung der Bevölkerung (Sirenen) auf den höchstmöglichen Förderbetrag, der sich durch die Vorgaben bei der Kombination von 2 unterschiedlichen Förderprogrammen ergibt und Reduzierung der Mittel auf diesen Betrag. |
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| • | Aufnahme des Projektes „Sanierung der alten Schule Langenbrombach und der alten Schule Birkert“ auf welche das verbleibende Fördervolumen von rd. 49.000 € gewidmet wird. |
Die Entscheidung, die Projekte zur Sanierung der Alten Schulen in Langenbrombach und in
Birkert in die Förderliste aufzunehmen, wird verschoben. Durch Mittelübertragungen wurden
schon finanzielle Mittel für die Sanierung zur Verfügung gestellt.
Nach Aktualisierung der Kostenfeststellungen soll der entsprechende Betrag mit Fördermittel
aus der Hessenkasse beglichen werden.
5. | Verschiedenes | MI-28/2025 |
Dagmar Emig-Mally spricht die Anfrage für die Möglichkeit einer Außenbewirtung an der Hallenwirtschaft an. Im Bereich der Treppe zur Sporthalle soll eine Fläche mit einer Unterlage aus Hackschnitzel hergestellt werden. Das Bauamt wird beauftragt, ein Konzept zu erstellen hinsichtlich Umzäunung, Bestuhlung usw.
Ausschussvorsitzende Lieselotte Kawecki schließt die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses um 20:02 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme.
Brombachtal, 19.03.2025
Ausschussvorsitzende | Schriftführer |
Lieselotte Kawecki | Jörg Prattinger |