Ö F F E N T L I C H E N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
am Dienstag, 29.04.2025 im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
| Beginn der Sitzung: | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19:44 Uhr |
Es sind anwesend:
Bürgermeister:
Koch, Andreas (CDU)
Ausschussmitglieder:
Fill, Ulrike (CDU), Wölfelschneider, Hary (SPD), Jöckel, Nico (CDU), Ruff, Sabine (G.S.B.) Vertretung für M. Germann Trumpfheller, Günther (SPD) Vertretung für A. Wieck
von der CDU-Fraktion:
Röser, Jürgen (CDU)
von der G.S.B.-Fraktion:
Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.)
vom Gemeindevorstand:
Mally, Thomas (G.S.B.)
von der Verwaltung:
Prattinger, Ingrid
Schriftführung:
Thierolf, Nicole
| Tagesordnung | ||
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 25.03.2025 |
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| 2. | Beschlussfassung über die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022 gem. § 100 HGO | (VL-55/2025) |
| 3. | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2022 gemäß § 113 HGO und über die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO | (VL-56/2025) |
| 4. | Verschiedenes |
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Ausschussvorsitzende Ulrike Fill eröffnet die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 25.03.2025 |
Das Protokoll der Sitzung vom 25.03.2025 wird einstimmig genehmigt.
| 2. | Beschlussfassung über die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022 gem. § 100 HGO | VL-55/2025 |
Eine aktuelle Aufstellung mit Erläuterungen und Begründungen der außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Jahr 2022 liegt den Gemeindevertretern vor.
Diese betragen in den Teilergebnisrechnungen 31.206,36 €.
Die Mehraufwendungen führen zu Mehrauszahlungen in Höhe von 296.810,62 €.
In der Teilfinanzrechnung führten die Investitionen zu Mehrauszahlungen in Höhe von 7.021,18€.
Fragen der Ausschussmitglieder wurden von Seiten der Verwaltung beantwortet.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die außer- und überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das Jahr 2022 zu beschließen.
Beratungsergebnis:
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
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| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
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| 3. | Beschlussfassung über den geprüften Jahresabschluss 2022 gemäß § 113 HGO und über die Entlastung des Gemeindevorstandes gemäß § 114 HGO | VL-56/2025 |
Das Revisionsamt des Odenwaldkreises hat den Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Brombachtal zum 31.12.2022 vorgelegt.
Es hat folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt:
Nach der Beurteilung des Revisionsamtes aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der kommunalen Satzung und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gemeinde Brombachtal. Der Rechenschaftsbericht seht in Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage der Gemeinde und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Jahresabschluss für das Jahr 2022 zu beschließen und dem Gemeindevorstand die Entlastung zu erteilen.
Beratungsergebnis:
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
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| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
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| 4. | Verschiedenes |
| 4.1 | Beig. Thomas Mally stellt Fragen zum 1. Bericht des Haushaltsvollzuges gem. § 28 GemHVO. Diese wurden von der Verwaltung direkt beantwortet. |
| 4.2 | Beig. Thomas Mally möchte wie bereits im Sozialausschuss erwähnt, eine graphische Darstellung der Kosten für den Kindergarten und Krippenbereich. |
| 4.3 | Bürgermeister Andreas Koch informiert über die Ausstellung „Zukunftsräume Brombachtal“ und das Flyer hierfür verteilt werden. |
Ausschussvorsitzende Ulrike Fill schließt die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:44 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme.
Brombachtal, 30.04.2025
Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
Ulrike Fill | Nicole Thierolf |