N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren
am Dienstag, 17.06.2025 im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
| Beginn der Sitzung: | 19:02 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20:03 Uhr |
| Es sind anwesend: | vom Gemeindevorstand: |
| Vorsitzende | Mally, Thomas (G.S.B.) |
| Tenhaef, Maria (CDU) | |
| Mitglieder | von der Gemeindevertretung |
| von der CDU-Fraktion: | Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.) |
| Röser, Christiane (CDU) | von der Verwaltung: |
| von der SPD-Fraktion: | Schriftführung: |
| Strabel, Ben (SPD) | Simone, Steiger |
| Hennemann, Oliver (SPD) | Es fehlte entschuldigt: |
| von der G.S.B.-Fraktion: | Bürgermeister: |
| Germann, Monja (G.S.B.) | Koch, Andreas |
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 23.04.2025 |
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| 2. | Erhöhung Betreuungskosten Grundschule | (VL-84/2025) | |
| 3. | Verschiedenes |
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Die Ausschussvorsitzende Maria Tenhaef eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren um 19:02 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 23.04.2025 |
Zum letzten Protokoll vom 23.04.2025 werden keine Einwände vorgebracht, es wird genehmigt.
| 2. | Erhöhung Betreuungskosten Grundschule | VL-84/2025 |
Die Ausschussvorsitzende Maria Tenhaef erläutert den nachfolgenden Sachstand zu Tagesordnungspunkt 2, wobei allgemeine Unklarheit über die Zusammenhänge besteht und die Antragstellung als nicht formgerechte bemängelt wird.
Bei einer Unterredung am 03.04.2025 mit der Schulleitung, Frau Nina Götz, Bürgermeister Andreas Koch, Herr Hülsermann von der AWO sowie Frau Friedrich von der Verwaltung bzgl. der Fortführung des Betreuungsangebotes/Ganztagesangebotes in der Grundschule Brombachtal regt Frau Nina Götz unter anderem an, die Betreuungsgebühren für das Ganztagsangebot anzupassen.
Frau Nina Götz schlägt die Erhöhung des monatlichen Beitrages für das Betreuungsangebot (Montag und Freitag) pro gewählten Tag von 15,00 € auf 25,00 € vor. Somit wären bei einem Betreuungstag im Monat 25,00 € und bei zwei Betreuungstagen im Monat 50,00 € zu zahlen.
Dieser Kostensatz könnte ab dem neuen Schuljahr 2025/2026 angewandt werden.
Um auch kostendeckender für die Frühbetreuung zu arbeiten, ist angedacht hier aktuell die Gebühren von 25,00 € pro Monat auf 40,00 € pro Monat anzuheben. Im Schuljahr 2024/2025 gab es ca. 10 Anmeldungen für die Frühbetreuung, d.h. die Erlöse für den Zeitraum 01.08.2024 bis 31.07.2025 belaufen sich auf 3.000,00 €. Dem gegenüber stehen die Personalkosten in Höhe von 13.698,36 €, welche die Gemeinde Brombachtal trägt.
Um eine Kostendeckung zu erzielen, müsste der monatliche Beitrag je Kind bei gerundet 114,00 € liegen (13.700 € :10 Kinder:12 Monate).
Das geförderte Ganztagesangebot, welches Dienstag bis Donnerstag von Schulende bis 15:30 Uhr angeboten wird, muss kostenfrei zur Verfügung gestellt werden.
In Hinblick auf die ab 2026 gesetzlich vorgeschriebene Ganztagesbetreuung wird derzeit auch überlegt, die Betreuung der Grundschule an einen externen Träger zu übergeben. Hierzu hat es bereits ein erstes Informationsgespräch zwischen der Grundschule, der AWO Odenwald und der Gemeinde Brombachtal gegeben.
Empfehlung:
Die Beschlussvorlage wurde nicht formgerecht eingereicht, ist inhaltlich unklar und deshalb nicht diskutierbar. Daher wird das Ansuchen der Gemeindeverwaltung in dieser Form abgelehnt. Es kann keine Beschlussempfehlung gegeben werden. Anträge sind gemäß der HGO und der jeweils gültigen Geschäftsordnung ordnungsgemäß zu stellen.
Beratungsergebnis:
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 5 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 5 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| 3. | Verschiedenes | |
3.1. Maria Tenhaef thematisiert die bereits bei der Verwaltung angefragte grafische Darstellung der Gesamtkosten der KiTas, wobei es darum geht, diese übersichtlich und verständlich aufzubereiten. Eine entsprechende Veröffentlichung soll in den Brombachtal Nachrichten erfolgen.
Thomas Mally merkt an, dass er diesbezüglich noch in Rücksprache und Klärung mit der Finanzabteilung ist.
3.2. Im Gespräch mit älteren Bürgerinnen und Bürgern hat Monja Germann erfahren, dass verschiedene reguläre Termine, wie beispielsweise die Anwesenheit des Sparkassen-Autos, auf Crossiety nicht zu finden sind. Sie regt an, wiederkehrende Termine nach Möglichkeit im Event-Kalender auf Crossiety einzupflegen.
3.3. Monja Germann äußert sich erfreut über die Thematik der kommunalen Dorfentwicklung, gibt aber auch zu bedenken, dass die Veranstaltungen mäßig besucht sind und keine größere Teilnehmerzahl aufweisen können.
Die einzelnen Workshops sollen flotter, kürzer und mitreißender formuliert und auf Crossiety beworben werden.
Frau Tenhaef wünscht sich an dieser Stelle eine regere Teilnahme der alteingesessenen Brombachtalerinnen und Brombachtaler
3.4. Ben Strabel regt weiterhin an, dass die Gemeindeverwaltung Social-Media-Kanäle für Werbe- und Kommunikationszwecke erstellen und bedienen soll. Ein Auszubildender könne sich darum kümmern.
Ausschussvorsitzende Maria Tenhaef schließt die Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren um 20:03 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme.
Brombachtal, 26.06.2025
Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
Maria Tenhaef | Simone Steiger |