N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses am Dienstag, 24.06.2025
im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:26 Uhr
Es sind anwesend:
Vorsitzender
Fill, Ulrike (CDU)
Mitglieder
von der CDU-Fraktion:
Jöckel, Nico (CDU)
von der SPD-Fraktion:
Wölfelschneider, Hary (SPD)
Wieck, André (SPD)
von der G.S.B.-Fraktion:
Germann, Monja (G.S.B.)
vom Gemeindevorstand:
Koch, Andreas (CDU)
Mally, Thomas (G.S.B.)
Von der Gemeindevertretung
Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.)
Tenhaef, Maria (CDU)
Trumpfheller, Günther (SPD)
von der Grundschule:
Rektorin Nina Götz
Stellvertretung Frau Weber
Schriftführung:
Friedrich, Daniela
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 29.04.2025 |
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| 2. | Erhöhung Betreuungskosten Grundschule | (VL-84/2025) |
| 3. | Verschiedenes |
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Ausschussvorsitzende Ulrike Fill eröffnet die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 29.04.2025 | |
| Das Protokoll der Sitzung vom 29.04.2025 wird einstimmig genehmigt. | ||
| 2. | Erhöhung Betreuungskosten Grundschule | VL-84/2025 |
Frau Nina Götz und deren Stellvertretung Frau Weber sind zu dieser Sitzung anwesend und erklären allen Anwesenden die unterschiedlichen Betreuungsmodelle der Grundschule Brombachtal.
Das Ganztagesangebot an der Grundschule besteht seit 2011. Hierzu konnte die Gemeinde als Träger gewonnen werden. Im Laufe der Jahre kam das Betreuungsangebot und zuletzt die Frühbetreuung hinzu. Grundsätzlich gibt es für jeden der drei Betreuungsmodelle unterschiedliche Fördertöpfe und Finanzierungsmöglichkeiten.
Die Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Jugend und Senioren Maria Tenhaef berichtet hierzu aus deren Sitzung zu dieser Thematik und teilt mit, dass dieser Ausschuss hierzu keine Beschlussempfehlung abgegeben habe.
Der Antrag sei nicht fristgerecht eingegangen, somit konnte hierzu vorab keine Beratung (auch in den Fraktionen) stattfinden.
Die heute anwesenden Mitglieder sind sich einig, dass über eine Aufnahme des Antrages in der kommenden Woche stattfindenden Gemeindevertretersitzung abgestimmt werden sollte.
Empfehlung:
Es kann keine Beschlussempfehlung gegeben werden. Anträge sind gemäß der HGO und der jeweils gültigen Geschäftsordnung ordnungsgemäß zu stellen.
| 3. | Verschiedenes |
| 3.1 | Gemeindevertretervorsteherin Dagmar Emig-Mally macht auf das nächste Treffen bzgl. der Dorfmoderation am kommenden Montag, 30. Juni 2025, 18:30 Uhr, im Rathaus aufmerksam. |
| 3.2 | Ausschussvorsitzende Ulrike Fill teilt mit, dass die Sirenen im Juli 2025 montiert werden sollen. Hierzu möchte sie wissen, ob für Brombachtal auch Probetage (wie etwa in Nachbarländern wöchentlich an einem Tag zu einer festgelegten Uhrzeit) künftig angedacht sind?Hierzu teilt Bgm. Andreas Koch mit, dass dies einheitlich auf Kreisebene abgestimmt werden muss. |
| 3.3 | Ausschussmitglied Hary Wölfelschneider teilt mit, dass die Ortsdurchfahrt Langenbrombach im Sommer 2 Wochen wg. Asphaltarbeiten gesperrt wird. Hierzu wird von ihm angemerkt, dass von Seiten der Gemeinde keine Parkplätze ausgewiesen wurden. |
| 3.4 | Ausschussvorsitzende Ulrike Fill merkt an, dass Straßenzustände aufgrund der Umleitungsstrecke aufgenommen und dem Land wg. möglicher Kostenerstattungen gemeldet werden sollten. |
| Ausschussvorsitzende Ulrike Fill schließt die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 20:26 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme. | |
Brombachtal, 30.06.2025
Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
Ulrike Fill | Daniela Friedrich |