Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
am Dienstag, 03.09.2024
im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr
Ende der Sitzung: 20:17 Uhr
Es sind anwesend:
Vorsitzender
Fill, Ulrike (CDU)
Mitglieder
von der CDU-Fraktion:
Röser, Jürgen (CDU)
vertritt Herr Nico Jöckel (CDU)
von der SPD-Fraktion:
Kawecki, Lieselotte (SPD)
vertritt Herr Hary Wölfelschneider (SPD)
von der G.S.B.-Fraktion:
Germann, Monja (G.S.B.)
vom Gemeindevorstand:
Mally, Thomas (G.S.B.)
Von der Gemeindevertretung
Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.)
Müller, Rainer (FDP)
Ruff, Sabine (G.S.B.)
Trumpfheller, Günther (SPD)
Schriftführung:
Friedrich, Daniela
Tagesordnung
| 1. | Projektangebot „mobile Jugendpflege“ des Odenwälder Vereins für Bildung und Kultur – Vorstellung durch Herrn Carrasco Torres | (VL-155/2024) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Anpassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Brombachtal | (VL-135/2024) |
| 3. | Verschiedenes |
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Ausschussvorsitzende Ulrike Fill eröffnet die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
öffentliche Sitzung
| 1. | Projektangebot „mobile Jugendpflege“ des Odenwälder Vereins für Bildung und Kultur – Vorstellung durch Herrn Carrasco Torres | VL-155/2024 |
Im Zuge der Gemeindevertretersitzung vom 04.06.2024 wurde beschlossen, Herrn Carrasco Torres vom Odenwälder Verein für Bildung und Kultur zur nächsten Sitzung des Ausschus-ses für Soziales, Jugend und Senioren einzuladen, um das Angebot der wöchentlichen mobilen Jugendarbeit näher zu beleuchten und vorzustellen.
Die Abstimmung eines Bedarfstermins für eine Sozialausschusssitzung hat einen Mangel an Tagesordnungspunkten aufgewiesen. Daher wurde dieser Punkt direkt zur weiteren Beschlussempfehlung in den Haupt- und Finanzausschuss gegeben.
Herr Carrasco Torres sieht die Möglichkeit eine wöchentliche mobile Station anzubieten, eine Art mobile Kinder- und Jugendbetreuung. Die mobile Kinder- und Jugendpflege möchte der Verein kreisweit vorantreiben.
Die Sitzungsteilnehmer sind sich einig, dass für die Brombachtaler Kinder Angebote durch Vereine, Grundschule vorhanden sind. Vielmehr fehlt Brombachtal Angebote für Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren, wobei sich die Jugendlichen einen Treffpunkt ohne permanente Betreuung wünschen. Hierzu wird von Herrn Carrasco Torres mitgeteilt, dass dies ein Wunsch der Jugendlichen in allen Kommunen sei. Herr Carrasco Torres stellt hierfür das Projekt „Changes“ vor. Das Ergebnis ist online über youtube im Kanal „ovbuk“ einzusehen.
Herr Carrasco Torres bekommt aus dem heutigen Gespräch den Arbeitsauftrag mit, ein Angebot für Jugendliche im Alter von 14 bis 17 Jahren vorzulegen (ähnlich „Changes) als aufsuchendes Projekt. Die Kommunikation der Bewerbung für ein solches Projekt sollte im Falle der Durchführung über soziale Medien (WhatsApp, Instagram, Crossiety u.a.) erfolgen.
Herr Carrasco Torres berichtet, dass ein erstes Programm des Vereins für Brombachtal die Wald- & Naturtage in den diesjährigen Sommerferien war. Von den 20 verfügbaren Plätzen wurden 10 Plätze genutzt.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss gibt zu diesem Tagesordnungspunkt keine Beschlussempfehlung ab. Vielmehr sollte der Gemeindevorstand nach Vorlage des Angebotes durch den Odenwälder Verein für Bildung und Kultur über eine Auftragserteilung entscheiden, sofern Haushaltsmittel vorhanden sind.
| 2. | Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich der Anpassung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Gemeinde Brombachtal | VL-135/2024 |
Anlass für die Änderung sind die Preissteigerungen bei den Kosten der Herstellung der Namensplatten aus Bronze für die Baumgrabstätten, Urnenfeld und Wiesengräbern.
Die Preisentwicklung für die Platte Baumgrabstätte/Urnenfeld stellt sich wie folgt dar:
2021: — 246,33 €
ab 10/2022: — 267,27 €
ab 07/2023: — 312,24 €
ab 10/2023: — 336,77 €
In Rechnung werden laut bisheriger Gebührenordnung 266,00 € gestellt.
Die Preisentwicklung für die Platten Wiesengräber stellt sich wie folgt dar:
2016 bis 2022: — 478,38 €
2023: — 520,03 €
In Rechnung werden laut bisheriger Gebührenordnung 478,00 € gestellt.
Vorgeschlagen werden folgende Änderungen:
| - | Erhöhung der Zuschläge für die Platten Baumgrabstätten/Urnenfeld von 266,00 € auf 350,00 €. |
| - | Erhöhung des Zuschlages für die Platte Wiesengräber von 478,00 € auf 540,00 €. |
Der Entwurf der 1. Änderung zur Gebührensatzung zur Friedhofsordnung ist den Sitzungsteilnehmern mit diesem Tagesordnungspunkt zugestellt worden.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Entwurf der Satzung in der vorliegenden Fassung zu beschließen.
Beratungsergebnis:
Beschlussfähigkeit:
Gesetzliche Mitgliederzahl: 4
davon anwesend: 4
Abstimmung:
dafür: 4
dagegen: 0
Stimmenthaltung: 0
| 3. | Verschiedenes |
Beig. Thomas Mally berichtet aus der heutigen Vorstandssitzung des Müllabfuhrzweckverbandes Odenwald. Ein Thema dieser Sitzung war die Problematik mit Maden in Biotonnen aufgrund der Änderung des Leerungsintervalls. Jedes Parlament hat hierzu die Möglichkeit einen Antrag auf Änderung des Leerungsintervalls zu stellen; z.B. wöchentliche Leerung über die Sommermonate. Allerdings ist dies auch mit Mehrkosten verbunden, welche an die Nutzer weiter zu berechnen sind. Die Änderung wäre mit einer Vorlaufzeit von ca. einem Jahr verbunden. Ein weiteres Problem ist die zeitlich befristete Beschäftigung von zusätzlichen Fahrern, wenn z.B. eine wöchentliche Leerung über die Sommermonate angestrebt werden sollte.
Ausschussvorsitzende Ulrike Fill schließt die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 20:17 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme.
| Brombachtal, 05.09.2024 | |
| Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
| Ulrike Fill | Daniela Friedrich |