P R O T O K O L L A U S Z U G zur Sitzung der Gemeindevertretung am 05. Dezember 2023
TOP 3 Vereidigung des neuen Ersten Beigeordneten
Dagmar Emig-Mally stellt in ihrer Funktion als Wahlleiterin fest, dass der am 27. April 2021 zum ehrenamtlichen Ersten Beigeordneten gewählte Ralf Drexelius, nachdem dieser zum 31.10.2023 von seinen Ämtern zurückgetreten ist, somit aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als Erster Beigeordneter des Gemeindevorstandes mit sofortiger Wirkung zum 01.11.2023 ausgeschieden ist.
Aufgrund des gemeinsamen Wahlvorschlages der SPD-Fraktion und der Fraktion G.S.B. vom 26. April 2021 für die Wahl des Gemeindevorstandes, geändert gemäß § 34 KWG in Verbindung mit § 55 Abs. 4 Satz 2 erster Halbsatz HGO mit Schreiben vom 08. November 2023, stellt Vorsitzende Dagmar Emig-Mally fest, dass Herr Tim Deffke als Erster Beigeordneter in den Gemeindevorstand mit Wirkung vom 05. Dezember 2023 nachrückt.
Vorsitzende Dagmar Emig-Mally führt Herrn Tim Deffke (SPD) gemäß § 46 Abs. 1 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in sein Amt als ehrenamtlicher Erster Beigeordneter ein und verpflichtet ihn durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Aufgaben.
Bürgermeister Andreas Koch ernennt Herrn Tim Deffke zum ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Brombachtal und verliest und überreicht ihm die Ernennungsurkunde.
Tim Deffke leistet gemäß § 38 des Beamtenstatusgesetzes (BeamtStG) in Verbindung mit § 47 des Hessischen Beamtengesetzes (HBG) den Diensteid unter Erheben der rechten Hand vor der Vorsitzenden der Gemeindevertretung.