am Dienstag, 02.12.2025
im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
| Beginn der Sitzung: | 19:01 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 20:24 Uhr |
Es sind anwesend:
Vorsitzender
Kawecki, Lieselotte (SPD)
Mitglieder
von der CDU-Fraktion:
Fischer, Thilo (CDU)
Röser, Jürgen (CDU)
von der SPD-Fraktion:
Rupprecht, Johannes (SPD)
Nicht anwesend:
Ruff, Sabine (G.S.B.)
vom Gemeindevorstand:
Koch, Andreas (CDU)
Mally, Thomas (G.S.B.)
Von der Gemeindevertretung
Fill, Ulrike (CDU)
von der Verwaltung:
Grages, Sandra
Schriftführung:
Prattinger, Jörg
Tagesordnung
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 21.10.2025 | (VL-186/2025) |
| 2. | Mitteilungen | (MI-107/2025) |
| 3. | Sachstand L 3414 in Langenbrombach | (MI-108/2025) |
| 4. | Sachstand Gigabitprojekt Brombachtal | (MI-109/2025) |
| 5. | Einführung von digitalen Funkwasserzählern | (VL-185/2025) |
| 6. | Antrag auf Zustimmung der Neufassung der Straßenbeitragssatzung | (VL-187/2025) |
| 7. | Sachstand Neuaufstellung Regionalplan | (MI-110/2025) |
| 8. | Sachstand Sanierung Feuerwehrhäuser | (MI-111/2025) |
| 9. | Verschiedenes | (MI-112/2025) |
Ausschussvorsitzende Lieselotte Kawecki eröffnet die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses um 19:01 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist.
| 1. | Genehmigung des Protokolls vom 21.10.2025 | VL-186/2025 |
Beschluss:
Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Brombachtal genehmigt das Protokoll der letzten Ausschusssitzung vom 21.10.2025.
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 4 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 4 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| 2. | Mitteilungen | MI-107/2025 |
Es wurden keine Mitteilungen vorgetragen.
| 3. | Sachstand L 3414 in Langenbrombach | MI-108/2025 |
Frau Grages teilt den aktuellen Stand der Maßnahme „L 3414“ in Langenbrombach mit, besonders hinsichtlich der Winterpause und den noch zu erwartenden Straßensperrungen.
| 4. | Sachstand Gigabitprojekt Brombachtal | MI-109/2025 |
Herr Prattinger berichtet über den Stand des Glasfaserausbaues in der Gemeinde Brombachtal. Hierzu werden auch eigene Erfahrungen der Ausschussmitglieder vorgebracht.
| 5. | Einführung von digitalen Funkwasserzählern | VL-185/2025 |
Frau Grages erklärt anhand einer Präsentation die Vorteile einer Einführung von digitalen Funkwasserzählern. Maßgeblich ist hier vor allem eine Kosteneinsparung über zwölf Jahre als auch einfachere und genauere Zählerablesungen.
Empfehlung:
Der Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Brombachtal empfiehlt der Gemeindevertretung, die Einführung der Funkwasserzähler nach Klärung aller offenen Fragen, zu beschließen.
Die notwendige Satzungsänderung wird nach Fertigstellung in die Gemeindevertretung eingebracht.
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 4 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 4 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| 6. | Antrag auf Zustimmung der Neufassung der Straßenbeitragssatzung | VL-187/2025 |
Herr Prattinger erklärt die Notwendigkeit zur Neufassung einer Straßenbeitragssatzung bezüglich des Alters der aktuellen Satzung und der z. T. schwierigeren Handhabe.
Empfehlung:
Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der Gemeinde Brombachtal, die Neufassung einer Satzung zur Erhebung von einmaligen Straßenbeiträgen zu beschließen.
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 4 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 2 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 2 |
| 7. | Sachstand Neuaufstellung Regionalplan | MI-110/2025 |
Herr Prattinger erläutert den Zweck des aktuell sich in der ersten Offenlegung befindlichen Regionalplans. Für die Gemeinde Brombachtal werden Flächen vorgestellt, die als Wohngebiete entwickelt werden könnten. Die Stellungnahme, die das Büro Grosser, Seeger & Partner im Auftrag der Gemeinde Brombachtal erstellt hat, wird noch einmal dargelegt und die Hintergründe erklärt, auch im Hinblick auf einen neuen Flächennutzungsplan (FNP) bzw. einen überarbeiteten FNP. Einzelgrundstücke, die als Bauland angeboten wurden, werden im Zuge des FNP näher untersucht.
Die Stellungnahme muss bis zum 15. Dezember abgegeben werden.
| 8. | Sachstand Sanierung Feuerwehrhäuser | MI-111/2025 |
Herr Prattinger teilt den Sachstand zu den aktuellen Planungen für die Sanierung der beiden Feuerwehrhäuser in Kirchbrombach und Langenbrombach mit. In einem vorherigen Treffen des Wehrführerausschusses wurden die Planungen mit minimalem finanziellen Aufwand erläutert. Weitere Gespräche finden statt, in der kommenden Woche auch noch einmal mit der Feuerwehr zusammen mit dem Architekturbüro.
| 9. | Verschiedenes | MI-112/2025 |
Herr Koch teilt den aktuellen Stand zum Thema „Tante Enso“ mit. Am 10.12.2025 findet im DGH in Kirchbrombach noch einmal eine Informationsveranstaltung statt. Die Deadline für die Beitrittserklärung zur Myenso Teilhaber EG ist der 14. Januar 2026.
Generell gab es positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung zu diesem Vorhaben.
Ausschussvorsitzende Lieselotte Kawecki schließt die Sitzung des Bau- und Umweltausschusses um 20:24 Uhr und bedankt sich bei den Gremienmitgliedern für Ihre Teilnahme.
Brombachtal, 09.12.2025
Ausschussvorsitzende | Schriftführer |
Lieselotte Kawecki | Jörg Prattinger |