Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses
am Dienstag, 10.12.2024 im Sitzungssaal im Rathaus Kirchbrombach
| Beginn der Sitzung: | 19:00 Uhr |
| Ende der Sitzung: | 19:36 Uhr |
Es sind anwesend:
Vorsitzender
Fill, Ulrike (CDU)
Mitglieder
von der CDU-Fraktion:
Jöckel, Nico (CDU)
von der SPD-Fraktion:
Wölfelschneider, Hary (SPD)
Wieck, André (SPD)
vom Gemeindevorstand:
Deffke, Tim (SPD)
Mally, Thomas (G.S.B.)
Von der Gemeindevertretung
Emig-Mally, Dagmar (G.S.B.)
Müller, Rainer (FDP)
Röser, Jürgen (CDU)
Tenhaef, Maria (CDU)
Trumpfheller, Günther (SPD)
von der Verwaltung:
Thierolf, Nicole
Schriftführung:
Friedrich, Daniela
| Tagesordnung | ||
| 1. | Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des Waldwirtschaftsplanes 2025 | (VL-165/2024) |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Erlasses einer Hebesatzsatzung zum 01.01.2025 | (VL-166/2024) |
| 3. | Verschiedenes |
|
| Ausschussvorsitzende Ulrike Fill eröffnet die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss beschlussfähig ist. | ||
| öffentliche Sitzung | ||
| 1. | Beratung und Beschlussfassung hinsichtlich des Waldwirtschaftsplanes 2025 | VL-165/2024 |
Der Waldwirtschaftsplan für das Jahr 2025 wurde dem Haupt- und Finanzausschuss mit der Einladung der Sitzung zur Verfügung gestellt.
Er schließt mit einem Überschuss in Höhe von 7.417 Euro (Ertrag 67.410 Euro / Aufwand 59.993 Euro) ab.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Waldwirtschaftsplan 2025 wie vorgelegt zu beschließen.
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 4 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 4 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung bezüglich des Erlasses einer Hebesatzsatzung zum 01.01.2025 | VL-166/2024 |
| Durch die Grundsteuerreform 2025 wurde der Gemeinde Brombachtal, zur Kostenneutralität, folgende Hebesätze ab 01.01.2025 vom Land empfohlen: | |
| Grundsteuer A | 252,37 % |
| Grundsteuer B | 635,66 % |
| Aktuell erhebt die Gemeinde Brombachtal folgende Hebesätze für die Grundsteuern: | |
| Grundsteuer A | 500 % |
| Grundsteuer B | 1.050 % |
Die Hebesatzsatzung ab 01.01.2025 der Gemeinde Brombachtal wird auf Grundlage der Hebesatzempfehlung des Landes angepasst. Um einen Ausgleich im Haushaltsplan 2025 erwirken zu können, muss eventuell eine erneute Anpassung der Hebesatzsatzung erfolgen. Aktuell wurden rund 92 % der neuen Einheitswerte ab 2025 vom Finanzamt übermittelt, sodass noch keine abschließende Aussage getroffen werden kann, ob die Empfehlung des Landes tatsächlich zur Kostenneutralität führt.
Empfehlung:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung die Hebesatzsatzung zum 01.01.2025 in der vorliegenden Fassung zu beschließen:
| Beratungsergebnis: | |
| Beschlussfähigkeit: | |
| Gesetzliche Mitgliederzahl: | 5 |
| davon anwesend: | 4 |
| Abstimmung: | |
| dafür: | 4 |
| dagegen: | 0 |
| Stimmenthaltung: | 0 |
3. | Verschiedenes |
Nico Jöckel erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand für die Besetzung der Positionen Gemeindebrandinspektor und stellv. Gemeindebrandinspektor. 1. Beig. Tim Deffke teilt hierzu mit, dass weiterhin nach der Nachfolge gesucht wird. Die rechtlichen Bedingungen wurden von Seiten der Verwaltung geklärt und es finden weiterhin Gespräche mit den Führungskräften innerhalb der Feuerwehr Brombachtal statt.
André Wieck erkundigt sich nach dem Verlauf der vorgenannten Thematik der vergangenen Wehrführerausschusssitzung. Diese gibt 1. Beig. Tim Deffke sinngemäß wieder. Weitere Wortmeldungen zur Thematik Feuerwehrhausneubau und Besetzung der Positionen Gemeindebrandinspektor und stellv. Gemeindebrandinspektor werden innerhalb dieser Ausschusssitzung erörtert.
Ausschussvorsitzende Ulrike Fill schließt die Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses um 19:36 Uhr und bedankt sich bei den Ausschussmitgliedern für Ihre Teilnahme.
| Brombachtal, 10.12.2024 | |
| Ausschussvorsitzende | Schriftführerin |
| Ulrike Fill | Daniela Friedrich |