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Ausgabe 7/2019
Helmbrechts/Schauenstein -USR-
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Haushaltssatzung der Stadt Helmbrechts

für das Haushaltsjahr 2019

Bekanntmachung

Der Stadtrat Helmbrechts hat in seiner öffentlichen Sitzung am 24.01.2019 die Haushaltssatzung für das Jahr 2019 beschlossen.

Das Landratsamt Hof hat mit Schreiben vom 21.03.2019, Az. 941/01.-201, die nach Art. 71 Abs. 2 GO erforderliche Genehmigung erteilt.

Die Satzung wird durch Niederlegung bei der Stadtverwaltung Helmbrechts, Luitpoldstr. 21, Zimmer Nr. 104, amtlich bekanntgemacht.

Die Haushaltssatzung tritt am 01. Januar 2019 in Kraft.

Gleichzeitig mit der Niederlegung der Haushaltssatzung wird auch der Haushaltsplan bis zur nächsten amtlichen Bekanntmachung einer Haushaltssatzung öffentlich aufgelegt (Art. 65 Abs. 3 Satz 3 GO).

Die Beteiligungsberichte 2017 für die Gasversorgung Frankenwald GmbH, Stadt-werke Saalfeld GmbH, Energieversorgung A 9 Mitte Verwaltungs GmbH und die Energieversorgung A 9 Mitte GmbH & Co. KG sind als Anlagen im Haushaltsplan 2019 enthalten; in sie kann Einsicht genommen werden (Art. 94 Abs. 3 Satz 5 GO).

Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen außerdem gem. § 4 der Bekanntmachungsverordnung und § 35 der Geschäftsordnung für den Stadtrat Helmbrechts während des ganzen Jahres bei der Stadtverwaltung Helmbrechts, Luitpoldstr. 21, Zimmer Nr. 104, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit.

Helmbrechts, 03.04.2019

gez.

Stefan Pöhlmann

1. Bürgermeister