Aus dem Rathaus

Im Oktober kam der Gemeinderat zu zwei Sitzungen zusammen. Dabei durfte Bürgermeister Muth die Breitenbacherin Romina Fuchs nach vier Jahren erneut im Sitzungssaal zu einer Ehrung begrüßen. Wie schon beim letzten Mal wurde ihr für ihre hervorragenden schulischen Leistungen gratuliert. Romina hat nicht nur ihren Meisterbrief im Gartenbau erworben, sondern zugleich auch das Zeugnis zur Staatlich geprüften Technikerin für Gartenbau erhalten. Darüber hinaus wurde sie für das beste Fachabitur ihres Jahrgangs mit der herausragenden Note 1,08 ausgezeichnet. Bürgermeister Muth würdigte ihre Leistungen mit den Worten:

„Vor vier Jahren haben wir dich schon einmal hier bei uns ehren dürfen, für deine tollen Leistungen in der Ausbildung. Schon damals wusste ich, dass wir uns hier noch einmal wiedersehen. Du hast in Schule und Arbeit sehr viel Zeit, Motivation und Energie gesteckt. Aktuell bist du beruflich in Baden-Württemberg, aber ich hoffe, dass dich dein Weg irgendwann wieder hierher nach Oberleichtersbach führt. Du bist eine Bereicherung für unseren Ort.“

Ein auf der Tagesordnung angekündigter Bauantrag zum Neubau einer landwirtschaftlichen Rundbogenhalle als Futterberghalle wurde zwischenzeitlich zurückgezogen und daher nicht behandelt.

Zur Kenntnis nahm der Gemeinderat die Stellungnahme der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle des Landratsamtes Bad Kissingen zum Haushalt 2025. Darin wird der Gemeinde eine insgesamt zufriedenstellende wirtschaftliche Lage attestiert. Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen sind nicht vorgesehen. Die Hebesätze bleiben mit 170 v.H. für die Grundsteuer A und B sowie 350 v.H. für die Gewerbesteuer unverändert. Die freie Finanzspanne beläuft sich auf 699.400 Euro, was 12,23 % der um kalkulatorische Kosten bereinigten Einnahmen des Verwaltungshaushalts entspricht. Die Verschuldung sinkt von 53.338 Euro auf 26.638 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur 12,98 Euro entspricht – weit unter dem Landesdurchschnitt von 740 Euro. Auch für die kommenden Jahre bis 2028 sind keine Kreditaufnahmen vorgesehen.

Das Landratsamt erhob keine Bedenken gegen den Erlass der Haushaltssatzung, mahnte jedoch zur Vorsicht angesichts der rückläufigen Konjunktur und möglicher Einnahmeausfälle in den kommenden Jahren. Kommunen seien gefordert, frühzeitig geeignete Strategien zu entwickeln, um finanzielle Spielräume zu erhalten.

Ein weiterer wichtiger Punkt war die Feststellung des Bedarfs an Hortplätzen in der Gemeinde. Der Gemeinderat erkannte einen Betreuungsbedarf von 75 Plätzen an. Diese Kapazität kann langfristig nur durch den Neubau eines Horts gesichert werden. Grundlage für diese Entscheidung ist Art. 7 BayKiBiG, wonach die Gemeinden den örtlichen Bedarf unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Eltern und Kindern festlegen. Der Bedarf ist regelmäßig zu überprüfen, insbesondere im Hinblick auf den ab August 2026 geltenden Rechtsanspruch auf ganztägige Betreuung im Grundschulalter, der schrittweise eingeführt wird.

Es wurde außerdem nochmals ein Beschluss zur Stellplatzsatzung gefasst. Zwar hatte der Gemeinderat bereits am 03.09.2025 eine entsprechende Satzung beschlossen, doch musste das Inkrafttretensdatum korrigiert werden, da die zugrunde liegende Änderung im Baurecht erst am 01.10.2025 wirksam wurde. Die Satzung tritt nun einen Tag nach ihrer Bekanntgabe in Kraft.

Es wurde zwei Bauanträgen entsprochen – einem Bauantrag zur Errichtung eines Carports mit zwei Stellplätzen in der Gemarkung Mitgenfeld sowie einem Antrag auf Dachgeschossumbau eines bestehenden Wohnhauses mit Gaubenänderung, Balkon- und Abstellraumanbau in der Gemarkung Breitenbach.

Ebenfalls von Bedeutung war der Grundsatzbeschluss zur kommunalen Wärmeplanung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 WPG. Mit dem neuen Wärmeplanungsgesetz sind alle Gemeinden verpflichtet, bis spätestens Ende Juni 2028 einen Wärmeplan zu erstellen. Oberleichtersbach möchte diesen Prozess gemeinsam mit den Gemeinden Schondra, Geroda und Riedenberg im Rahmen eines sogenannten Planungskonvois durchführen, um Synergieeffekte zu nutzen. Die Wärmeplanung wird mit Unterstützung eines externen Planungsbüros erfolgen und durch Konnexitätszahlungen des Freistaats Bayern in Höhe von 34.800 Euro gefördert. Damit wird ein strategisches Konzept für eine sichere, regionale und klimafreundliche Wärmeversorgung erarbeitet.

Darüber hinaus beschloss der Gemeinderat die Benennung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die Kommunalwahl 2026. Aktuell noch amtierender Bürgermeister Dieter Muth wird die Funktion des Versammlungsleiters übernehmen, sein Stellvertreter wird Rainer Kleinhenz sein. Die Aufstellungsversammlungen müssen bis Mitte Dezember 2025 durchgeführt werden.

Unter Mitteilungen informierte Bürgermeister Muth, dass das Bayernwerk in der Lindenstraße sowie An der Au demnächst Kabel verlegt, da eine Trafostation versetzt wird. Die Arbeiten erfolgen Zug um Zug und beginnen in Kürze. Zudem berichtete er, dass die Leitungen für den Solarpark Unterleichtersbach weitgehend verlegt sind. Bei den anstehenden Spülbohrungen durch die Ortsteile Breitenbach und Mitgenfeld kann es aufgrund notwendiger Kopflöcher vorübergehend zu Einschränkungen im Straßenverkehr kommen.

(Karina Kirchner)