Titel Logo
Waldthurner Markt- und Dorferneuerungsblatt
Ausgabe 1/2019
Aus dem Marktrat wird berichtet
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Marktratssitzung am 27.12.2018

Von Tanja Pflaum

Traditionsgemäß lässt Bürgermeister Josef Beimler in der Jahresabschlusssitzung das Jahr Revue passieren – diesmal ein Jahr, das von vielen wichtigen Ereignissen geprägt war.

Zunächst standen aber noch ein paar Punkte zur Bearbeitung auf der Tagesordnung. So mussten die Abschlagszahlungen für die kindbezogene Förderung nach dem BayKiBiG für das Jahr 2019 für die Kindertagesstätte, die Kinderkrippe, für den Kindergarten Don Bosco (Vohenstrauß) und den Waldkindergarten Wilde Wichtel (Weiden) genehmigt werden. Nach dem vorgelegten Antrag erwartet die Tagesstätte einen Gesamtzuschuss von 268 233 Euro, wobei der Förderanspuch gegenüber dem Freistaat 144 154 Euro betragen würde. Darin ist der Förderanspruch der Gemeinde gegenüber dem Freistaat für 11 Vorschulkinder (13 200 Euro) enthalten. Es werden Abschlagszahlungen in Höhe von 96 Prozent erwartet (ca. 54 Prozent der jeweiligen Abschlagsraten trägt der Freistaat). Der durchschnittliche Anstellungsschlüssel liegt bei 1:9,03. Dieser ist der Förderung von integrativen Kindern geschuldet. Ausschlaggebend für die Berechnung sind die Buchungszeiten zum 01.09.2018. Änderungen werden mit der Endabrechnung geregelt. Ein Problem sind die Monate September bis Dezember 2019 – hier liegen noch keine Buchungen vor. Diese Monate müssen aber berücksichtigt werden, somit wird das Bild noch mehr verfälscht. Die Kinderkrippe erwartet nach dem vorgelegten Antrag einen Gesamtzuschuss von 85 704 Euro, wobei der Förderanspruch gegenüber dem Freistaat 46 082 Euro betragen würde. Der Anstellungsschlüssel beträgt 1:7,14. Es gelten die gleichen Anmerkungen wie bei der Tagesstätte.

Ein Kind aus Waldthurn besucht im Jahr 2019 den Kindergarten Don Bosco in Vohenstrauß, eines den Waldkindergarten Wilde Wichtel in Weiden. Nach dem vorgelegten Antrag erwartete die Einrichtung in Vohenstrauß einen Gesamtzuschuss von 5 283 Euro (Förderanspruch gegenüber dem Freistaat: 2 8822 Euro), die Einrichtung in Weiden 4 281 Euro (Anteil Freistaat: 2 195 Euro). Es werden Abschlagszahlungen in Höhe von 96 Prozent des erwarteten Zuschusses beantragt. Es ist dabei festzuhalten, dass ca. 51 Prozent der jeweiligen Abschlagsraten der Freistaat trägt. Der Anstellungsschlüssel in Vohenstrauß liegt bei 1:10,21, in Weiden bei 1:7,74. Die jeweiligen Punkte wurden einstimmig vom Gremium genehmigt. Auch bei den Bauanträgen von Paul Bodensteiner, Albersrieth (Abbruch der bestehenden landwirtschaftlichen Scheune, Neubau einer Schleppergarage-Werkstatt) und von Wolfgang Pankotsch, Waldthurn (Dachgeschossausbau des bestehenden Wohnhauses mit Aufstockung des Daches) gab es keine Einwände.

Zuvor hatte sich Marktrat Andreas Troidl zu Wort gemeldet und sich im Namen der Feuerwehr bei der Gemeinde bedankt: „Seit der letzten Woche ist der Fuhrpark der Waldthurner Wehr wieder komplett – herzlichen Dank an Gemeinde und Verwaltung, dass es doch noch geklappt hat und wir noch in diesem Jahr unser Mehrzweckfahrzeug bekommen haben!“

Anschließend startete Bürgermeister Beimler mit seinem Jahresrückblick, bei dem er sich auf die wichtigsten Eckdaten beschränkte, da vieles ja schon durch die Sitzungen des Marktrates bekannt ist und auch bei der Bürgerversammlung schon erwähnt wurde. „Viele Maßnahmen wurden abgeschlossen, aber auch viele in Angriff genommen“, so Beimler – zuversichtlich, dass man auch im kommenden Jahr gut zusammen weiter arbeiten werde. 20 Geburten stehen 21 Sterbefällen gegenüber; elf Eheschließungen, 82 Zuzüge, aber auch 87 Wegzüge sind zu verzeichnen. „Der aktuelle Einwohnerstand liegt bei 1922“, fügte er hinzu. Folgende Bauleitplanungen wurden erfolgreich abgeschlossen: Bebauungsplan für das Wohngebiet am „Hirmersbühl“, die dritte Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich „Am Badeweiher 3“, die vierte Änderung des Flächennutzungplans und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für den Bereich „Solarpark Ottenrieth“, die Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan „Haselranken“ und die zweite Änderung des Flächennutzungsplans mit Aufstellung eines Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Maienfeld.

Auch sprach er die Innenbereichsbelebung durch die Förderinitiative „Innen statt Außen“ an. Hier sollen vom Markt noch weitere zwei Liegenschaften gemeldet werden. Der Bauausschuss empfiehlt, sich dabei auf den Bereich „Marktplatz“ zu konzentrieren. Im Schuljahr 2018/19 besuchen 79 Schüler die Grundschule – zwei Kombiklassen wurden hier eingerichtet. „Mit Hilfe eines staatlichen Förderprogramms wird die Ausstattung der Schule in Bezug auf die spielerische EDV-Nutzung durch die Schüler verbessert“ gab Beimler bekannt. Die Ferienzeitbetreuung durch „Learning Campus“ wird fortgeführt. Die Mittags- und Hausaufgabenbetreuung besuchen insgesamt 30 Kinder, der staatliche Festzuschuss beträgt hier 3 323 Euro pro Schuljahr (Kosten insgesamt: 30 000 Euro, Einnahmen 15 000 Euro). In der Kindertagesstätte sind im Moment 70 Plätze belegt.

Weiter sprach der Rathauschef die gemeinsame Sanierung des Lobkowitz-Schlosses mit der Kirchlichen Gemeinde unter Nutzung des EFRE-Förderprogrammes für Schloss und Gemeindehaus an. Wie schon öfter berichtet, muss eine strikte Trennung der Zuständigkeit und Verantwortlichkeit aus förderrechtlichen Gründen vorgenommen werden (EFRE-Programm mit energetischer Sanierung durch den Markt, Generalsanierung des Schlosses durch die kirchliche Gemeinde).

Zur Haushaltslage merkte Beimler an, dass der Gesamthaushalt mit Nachtragshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit einer Summe von 6 947 132 Euro abschließt (Verwaltungshaushalt: 4 132 132 Euro, Vermögenshaushalt: 2 815 001 Euro). Das Landratsamt hat mit dem Nachtragshaushalt eine Kreditaufnahme von einer Million Euro genehmigt. Der Gesamtschuldenstand liegt bei rund 2,2 Millionen Euro (Pro-Kopf-Verschuldung: 1 155,22 Euro).

Ebenfalls Thema im Rückblick waren die Abwasserent- und die Wasserversorgung. Die Einleitungsgebühren liegen derzeit bei 1,65 Euro pro Kubikmeter in Waldthurn, bei 1,89 Euro in Albersrieth. Das Sanierungskonzept für den Tiefbrunnen mit Gesamtkosten von rund 460 000 Euro netto und einem Brutto-Honorar des Planers von rund 48 400 Euro liegt vor. Die Wassergebühren liegen derzeit bei 1,74 Euro.

Ein weiterer Punkt betraf die Arbeit im Gremium. „In 13 Marktratssitzungen wurden 312 Tagesordnungspunkte bearbeitet“, zählte Beimler auf. Auch fanden mehrere Zusammenkünfte des vorberatenden Bauausschusses und des Rechnungsprüfungsausschusses statt.

Kurz fasste das Gemeindeoberhaupt auch die Punkte der Gründung einer Integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) Naturparkland, die Neugestaltung des Umfeldes beim alten Rathaus und die Oberbauverstärkung der Gemeindeverbindungsstraße Waldthurn-Oberbernrieth zusammen. Ein wichtiger Punkt waren auch Aktionen im Rahmen der Partnerschaft mit der Stadt Hostau, die zum Teil durch Mittel der Euregio Egrensis bezuschusst werden. Feuerschutz, Breitbandverkabelung und der Generationen-Erlebnisgarten in Albersrieth fanden ebenfalls Platz im Rückblick des Bürgermeisters.

Weitere Höhepunkte des öffentlichen Lebens in Waldthurn sieht Beimler in der Gründung des Heimatkundlichen Arbeitskreises, im Präventionsprojekt „Neun2727 – Gut leben im Waldthurner Land“, in der Beteiligung am Wettbewerb „Bayern sucht die Heimatdörfer 2019“, in der Eröffnung der Physiotherapie- Praxis von Thomas Bauer, dem Besuch der Staatsministerin Michaela Kaniber, sowie verschiedenen Filmbeiträgen und Presseberichten über die Innerortsbelebung und den Flächenverbrauch – „Waldthurn ist mittlerweile in ganz Deutschland bekannt“, merkte Beimler hier gutgelaunt an.

Trotz der vielen Maßnahmen und des Nachtragshaushaltes könne man die Haushalts- und Finanzlage immer noch als zufriedenstellend bezeichnen, meinte Beimler. Erfreulich sei, dass der jahrelange Bevölkerungsschwund gestoppt werden konnte und sogar ein leichter Aufwärtstrend zu erkennen sei. Ein Lichtblick sei auch, dass man nach jahrelangem Kampf die Bauleitplanungen positiv abschließen konnte. Mit dem Förderprogramm „Innen statt Außen“ wurde der Gemeinde endlich ein wirksames Instrument zur Verfügung gestellt, um Leerstände zu beseitigen und bezahlbare Wohnungen zu schaffen. „Wir werden weiterhin alles tun, um unsere wunderschöne Marktgemeinde auch für die kommenden Generationen lebens- und liebenswert zu erhalten“, ist sich Beimler sicher. Er dankte dem Marktrat, dem es gelungen ist, das „Wir-Gefühl“ zu bestärken. Sein Dank ging außerdem an seine beiden Stellvertreter, Roman Bauer und Hans-Peter Reil, dem Bauhof-Team und „seiner“ Verwaltung, bei der alle Fäden zusammenlaufen. Weiter dankte er dem Pfarramt und den kirchlichen Gremien, der Ärzteschaft, dem Helferkreis für Flüchtlinge, den ehrenamtlichen Redakteuren des Marktblattes und allen Vereinen, Verbänden und Einrichtungen, die die Nah- und Grundversorgung aufrechterhalten. Er dankte auch den Musikgruppen und Chören und allen, die ehrenamtlich in und an der Gemeinde arbeiten. „Was Waldthurn ausmacht, ist der Zusammenhalt im Marktgemeinderat - dies beweist, dass man durch eine engagierte politische Arbeit über Parteigrenzen hinweg in Waldthurn weiterhin viel bewegen kann“, betonte Beimler. Nur miteinander könne man sich den Herausforderungen der Zukunft stellen! Er wisse auch, dass es mit ihm nicht immer einfach sei – „Ich bin halt so“, fügte er fast entschuldigend an.

Abschließend ergriff zweiter Bürgermeister Roman Bauer das Wort. Es sei eine gute Tradition, dass auch dem Bürgermeister gedankt werden. „Es war heuer nicht nur temperaturtechnisch ein heißes Jahr“, merkte er an. Zwei Projekte seien jeweils einstimmig auf den Weg gebracht worden (ILE, Innen statt Außen). Bauers Dank ging an den Staat für die verschiedenen Fördermittel, die es ermöglichen aus der Gemeinde ein Schmuckstück zu machen. „Es ist auch dein Verdienst“, wandte sich Bauer an das Gemeindeoberhaupt. Beimler sei Lokomotivführer, Schaffner und Heizer in einer Person, die den Zug „Waldthurn“ in Schwung bringt – uneigennützig und ohne Rücksicht auf Gesundheit, Freizeit und, manchmal auch, Familie. „Du bist immer im Einsatz zum Wohl der Marktgemeinde“, merkte Bauer an. Sein Wunsch für das neue Jahr lautet: Die gesteckten Ziele erreichen!