Aus dem Marktgemeinderat Mai

In der Sitzung am 08.05.2023 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt.

•

Herr Dietmar Alberter von der Musikschule Dinkelsbühl erläuterte anhand einer die Mitgliedschaft von Gemeinden bei der Musikschule und stellte die ab September gültige Entgeltordnung der Musikschule vor. Bei einer Beteiligung der Gemeinde werden die Kosten der Musikschüler des Markt Weiltingen günstiger. Ein Beschluss wird in der Sitzung am 12.06.2023 gefasst.

•

Frau Olivia Neidhardt von der evangelisch-lutherischen Verwaltungsstelle stellte die aktuelle Anmeldezahl für das Kindergartenjahr 2023/2024 vor. Eine Notgruppe ist aktuell nicht notwendig, da für Kleinkinder von der Warteliste in einem anderen Kindergarten ein Platz gefunden wurde. Für das darauffolgende Kindergartenjahr sollte voraussichtlich mit einer Notgruppe geplant werden. Allerdings genehmigt das Landratsamt Ansbach nur eine Notgruppe, wenn parallel ein Konzept für eine Dauerlösung vorgelegt und entsprechend umgesetzt wird. Frau Christine Bayer und Frau Petra Rüßmann nahmen noch Stellung zu den Gruppenplanungen und –verteilungen für das nächste Kita-Jahr.

•

In der Sitzung vom 03.04.2023 wurden durch das Ing. Büro Heller die Kostenberechnung für die Sanierung der Kläranlage Weiltingen vorgestellt. Die vorgestellten Kosten liegen erheblich höher als in der Kostenschätzung von 2021. Die Kostensteigerungen wurden mit den zusätzlichen Bauteilen durch Vorgaben des WWAs, allgemeine Anpassungen und Zusatzpositionen, Optimierungen für geringere Betriebskosten und Personaleinsatz, sowie die allgemeinen Preissteigerungen angeführt.

In kurzfristig angesetzten Sondersitzungen am 12.04., am 17.04. und am 27.04. wurden nach Einsparpotential gesucht, um hier die Kosten zu reduzieren. Eine abschließende Kostenberechnung mit entsprechender Begründungen wurden vom Gremium eingefordert. Nach der überarbeiteten Kostenberechnung ergeben sich derzeit immer noch Gesamtkosten von 3.710.000,00 € für die Sanierung der Kläranlage.

Der Marktgemeinderat stimmte dem Konzept zur Sanierung der Kläranlage mit der Kostenberechnung vom Mai 2023 des Ingenieurbüro Heller aus Herrieden zu.

•

Der Marktgemeinderat Weiltingen stimmte den formulierten Abwägungsvorschlägen zum Bebauungsplan Gewerbegebiet „Am Schaarfeld“ zu und kommt zu dem Ergebnis, dass die bei der frühzeitigen Beteiligung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbebiet „Am Schaarfeld“ vorgebrachten Einwendungen und Bedenken, hinreichend gewürdigt, sowie gegenseitig und untereinander abgewogen wurden. Er stimmte den Beschlussvorschlägen auf Grundlage der Abwägungstabelle (Stand: 08.05.2023) zu.

Der vom Ingenieurbüro Heller vorgelegten Planentwurf (in der Fassung vom 08.05.2023) mit allen Anlagen wurde gebilligt und der Marktgemeinderat beschloss die öffentliche Auslegung, sowie die Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.

•

Zum neuen Datenschutzbeauftragten für den Markt Weiltingen wird Herr Bernd Mikolai, Landratsamt Ansbach ernannt. Die Stellvertretung wird Herr Dirk Hahn, ebenfalls Landratsamt Ansbach, übernehmen.

•

Einem Antrag zur Nutzung des Gemeindewappens durch Dritte, in diesem Fall vom FC Bayern Fanclub Limespower Markt Weiltingen für die Verwendung des Wappens auf T-Shirts und Jacken, wurde zugestimmt.