Aus dem Marktgemeinderat
| In der Sondersitzung am 16.05.2023 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt. | |
| • | Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Anita Schaupner hat über das Ergebnis der Rechnungsprüfung 2020 und 2021 berichtet. Der Marktrat nahm das Ergebnis zu Kenntnis. Den Jahresrechnungen 2020 und 2021 wurde zugestimmt und der Marktgemeinde die Entlastung erteilt. Ferner wurde dem Rechnungsprüfungsausschuss für die akribische Arbeit gedankt. |
| • | Das Landratsamt Ansbach hat im Zeitraum Oktober 2021 bis Dezember 2021 eine überörtliche Rechnungsprüfung der Jahresrechnungen 2014 bis 2020 durchgeführt. Dem Marktgemeinderat wurden die Prüfungsgebiete dargelegt. |
| • | Der Marktgemeinderat stimmte der Sondertilgung eines Darlehens in Höhe der Restschuld zum nächstmöglichen Zeitpunkt zu. |
| • | Der Kämmerer der VG-Wilburgstetten stellte den Haushaltsplan 2023 vor. Der Haushalt hat ein Gesamtvolumen von 6.822.000 Euro, wovon 3.033.800 Euro auf den Verwaltungs- und 3.788.200 Euro auf den Vermögenshaushalt entfallen. Der Schuldenstand beträgt zum 31.12.2022 1.319.398,19 Euro. Kredite zur Finanzierung von Investitionen werden nicht festgesetzt. Es wurden einige Punkte zur Ergänzung angesprochen. Ein Beschluss wird in der nächsten Sitzung gefasst. |
| In der Sitzung am 12.06.2023 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt. | |
| • | Die Haushaltssatzung 2023 einschließlich Stellen- und Haushaltsplan mit dem Finanzplan 2024 bis 2026 und Anlagen wurde in der vorgelegten Form beschlossen. Die entsprechende Beratung fand in der vorhergehenden Sitzung statt. |
| • | Dem Neubau eines Jungviehstalls im Streitfeld, Gem. Weiltingen wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt. |
| • | Der Marktgemeinderat nahm Kenntnis von der Errichtung eines Einfamilienhauses mit PKW-Stellplätzen im Hagafeld. |
| • | Ein Beschluss für die Errichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung für die Errichtung und den Betrieb der Windräder in Frankenhofen wurde in die nächste Sitzung vertagt. |
| • | Die Einstellung einer FSJ-Kraft in der Grundschule zur Unterstützung der Lehrkräfte in den Kombiklassen im Schuljahr 2023/2024 wurde positiv beschieden. Die Verwaltung wurde beauftragt die Voraussetzungen zu schaffen und eine geeignete Person einzustellen. |
| • | Der Marktgemeinderat stimmte dem vorgelegten Entwurf des Pachtvertrags für das Grundstück Schulstraße 14 und das Hallengrundstück mit dem TV 1912 Markt Weiltingen zu. |
| • | Der Bürgermeister informierte über einen Antrag der Anlieger der Pfaffenfeldsiedlung den geplanten Radweg an der Staatsstraße auf die bebaute Seite der Straße zu legen. |
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| Von mehreren Bürgern des Markt Weiltingen wird ein Förderverein für die Kita und die Grundschule geplant. Voraussichtlich wird die Gründerversammlung im August stattfinden. Der Kita-Beauftragte und der Vertreter für den Schulverbund werden die Ansprechpartner für den Förderverein sein. |
| In der Sitzung am 03.07.2023 wurden folgende Tagesordnungspunkte behandelt. | |
| • | Nach der Eröffnung der Sitzung begrüßte der Bürgermeister den Siebenerobmann Wilfried Schachner und Patrick Dinkel, dem er daraufhin als neuen Feldgeschworenen der Gemarkung Frankenhofen den Amtseid abnahm. Der Bürgermeister gratulierte dem neuernannten Siebener und bedankte sich für die Übernahme des kommunalen Ehrenamtes. |
| • | Für den Neubau einer Doppelgarage in Veitsweiler wurden die Bauherren von drei Festsetzungen des qualifizierten Bebauungsplans befreit und das gemeindliche Einvernehmen erteilt. |
| • | Ein Bauantrag im Baugebiet „Hagafeld“ wurde genehmigt. Die Festsetzungen des Bebauungsplans „Hagafeld“ werden eingehalten, jedoch beantragte der Planfertiger keine Vorlage im Genehmigungsfreistellungsverfahren. |
| • | Der Marktgemeinderat stimmte der Errichtung einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung für die Errichtung und den Betrieb der Windräder in Frankenhofen gemäß dem vorgelegten Entwurf zu. |
| • | Der Bürgermeister stellte die Möglichkeit der Klärschlammentsorgung bei der geplanten Kläranlage über eine fremde Kläranlage vor. Der Marktgemeinderat will die Entscheidung über die Klärschlammentsorgung erst nach einer genauen Betriebskostenberechnung für die nächsten 20 Jahre treffen. |
| • | Bei einer vorhergehenden Sitzung wurde das Konzept der Musikschule Dinkelsbühl und deren aktuell gültige Entgeldordnung vorgestellt. Der Markt Weiltingen wird im Schuljahr 2023/2024 keine Mitgliedschaft in der Musikschule eingehen. |
| • | Der Bürgermeister informierte über die Einschränkungen des Markt Weiltingen durch die Umleitung aufgrund der Sperrung der Ortsdurchfahrt Wittelshofen und dass die Verkehrsmessanlage in die Frankenhofener Straße versetzt wird. |
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| Eine Collage über die Belegung des Grundstücks der Kläranlage mit Betriebsgebäude und BioCos-Becken wurde am Beamer vorgestellt. |