Sitzungsberichte

Finanzplanung und Investitionsprogramm der Stadt Karlstadt für den Finanzplanungszeitraum von 2022 bis 2026

Der Stadtrat genehmigte für den Planungszeitraum 2022 bis 2026 die vorgelegte Finanzplanung und das dem Finanzplan zugrunde liegende Investitionsprogramm.

Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2023, den Stellenplan, den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Karlstadt und den Anlagen zum Haushalt

Der Stadtrat genehmigte für das Haushaltsjahr 2023 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan in der vorgelegten Fassung, bestehend aus dem Gesamtplan sowie den Einzelplänen des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts.

Weiterhin wurde der Stellenplan wie vorgestellt beschlossen.

Außerdem genehmigte der Stadtrat den Wirtschaftsplan der Stadtwerke für das Wirtschaftsjahr 2023.

Über alle Anlagen des Haushaltes 2023 (darunter Vorbericht, Übersichten über die Rücklagen, Schulden und Verpflichtungsermächtigungen, Wirtschaftspläne der WSK GmbH und Stadtmarketing Karlstadt GmbH sowie Übersicht über die Beteiligungen der Stadt Karlstadt) bestand ebenfalls Einverständnis.

Der Haushalt 2023 mit dem aktuell zweitgrößten Volumen in Höhe von 49,2 Mio. Euro wurde in der Stadtratssitzung verabschiedet.

Prüfung der Jahresabschlüsse und der Lageberichte 2019 bis 2021 des Eigenbetriebes Stadtwerke Karlstadt durch den BKPV

Der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BKPV) hat die Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 des Eigenbetriebes Stadtwerke Karlstadt gemäß HGB und Art. 107 der Gemeindeordnung (GO) geprüft. Im Prüfbericht des BKPV vom 23. Januar 2023 werden keine Einwendungen gegen die Rechnungslegung der Stadtwerke erhoben. Der BKPV hat seinen Prüfungsbericht vom 23. Januar 2023 mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.

Über die Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 bis 2021 liegen bereits Einzelbeschlüsse des Stadtrates vor.

Der Stadtrat beschloss die Entlastung der Werkleitung für die Jahre 2019 bis 2021.