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Amtsblatt für die Verbandsgemeinde Liebenwerda
Ausgabe 6/2024
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Die nächste konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Falkenberg/Elster findet am Donnerstag, dem 04.07.2024, um 18:00 Uhr im Tourismuszentrum ´Haus des Gastes´, Großer Saal, 04895 Falkenberg/Elster, Lindenstraße 6 statt.

Folgende Tagesordnung ist geplant:

Öffentlicher Teil:

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

3.

Feststellung der Tagesordnung des öffentlichen Teils

4.

Einwohnerfragestunde

5.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift - öffentlicher Teil - der Sitzung vom 06.06.2024

6.

Bestellung der Wahlkommission (3 Mitglieder)

7.

Wahl der Stellvertreter/-innen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

8.

Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Falkenberg/Elster

9.

Bildung des Hauptausschusses

1. Festlegung der Anzahl der Ausschusssitze

2. Sitzverteilung und Ausschussbesetzung

3. Regelung über den Ausschussvorsitz

10.

Festlegung der Anzahl der Fachausschüsse, sowie die Anzahl der Ausschusssitze

11.

Entsendung von Vertretern/innen und Stellvertretern/innen iin die Verbandsversammlung des Gewässerunterhaltungsverbandes "Kremitz-Neugraben"

12.

Entsendung von Vertretern/innen und Stellvertretern/innen in den Herzberger Wasser- und Abwasserzweckverband (HWAZ)

13.

Bestellung der Vertretungsmitglieder und deren Stellvertreter im Zweckverband "Planungsverband Flugplatz Lönnewitz"

14.

Entwurfsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 2 "Rothsteinslache", Bereich Am Wäldchen - Teil 1 der Stadt Falkenberg/Elster

Vorlage: 0013/24-Fbg-SV

15.

Entwurfsbeschluss zur 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Falkenberg/Elster

Vorlage: 0014/24-Fbg-SV

16.

Vergabe Bauleistung - Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Mühlberger Straße / Lönnewitzer Straße

Vorlage: 0064/24-Fbg-SV

17.

Vergabe Planungsleistung FalkenHerz, interkommunaler Radweg zwischen Falkenberg und Herzberg

Vorlage: 0065/24-Fbg-SV

18.

Vergabe Planungsleistung - Grundhafte Erneuerung Freiherr-vom-Stein Straße und Friedrichstraße in Falkenberg/Elster

Vorlage: 0066/24-Fbg-SV

19.

Vergabe Planungsleistung - Grundhafte Erneuerung Gartenstraße in Falkenberg/Elster

Vorlage: 0067/24-Fbg-SV

20.

Aufhebung des Beschlusses 0095/-2005 Fbg"Festlegung des Abschnittes, der Ausbaukriterien und Einstufung der Straßenbaumaßnahme Straßenbau und Regenwasserkanalisation Friedrichstraße in Falkenberg/Elster 3. Bauabschnitt"

Vorlage: 0069/24-Fbg-SV

21.

Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) - WEA 1 - Windpark Kölsa - gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG

Vorlage: 0070/24-Fbg-SV

22.

Abschluss eines Vertrages zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen (Bestandsanlagen) - WEA 2 - Windpark Kölsa - gemäß § 6 Abs. 1 Nr. 1 EEG 2023 i. V. m. § 100 Abs. 2 EEG

Vorlage: 0071/24-Fbg-SV

23.

Schenkbreite Überplanmäßige Ausgabe

Vorlage: 0072/24-Fbg-SV

24.

Vergaben

25.

Informationen aus der Verwaltung

26.

Informationen des ehrenamtlichen Bürgermeisters

27.

Anfragen der Stadtverordneten und Ortsvorsteher/innen

28.

Schließung der Sitzung des öffentlichen Teils

Nichtöffentlicher Teil:

1.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

2.

Bestätigung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils

3.

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift - nichtöffentlicher Teil - der Sitzung vom 06.06.2024

4.

Anfragen der Stadtverordneten

5.

Schließung der Sitzung des nichtöffentlichen Teils

Claudia Sieber
Verbandsgemeindebürgermeisterin