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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 11/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Bekanntmachung Tagesordnung Kreisausschuss

17. Sitzung des Kreisausschusses

am Montag, dem 12.06.2023 um 17:00 Uhr

in Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung,

Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster)

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Allgemeine Haushaltssperre für die Jahre 2023 und 2024

Vorlage: IV-644/2023

3

Information des Kreistages über die Wirtschaftspläne 2023 der Eigengesellschaften des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: IV-649/2023

4

Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen/Personalauszahlungen aufgrund des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen)

Vorlage: BV-657/2023

5

Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Festbetragsfinanzierung von Katastrophenschutzleuchttürmen

Vorlage: BV-653/2023

6

Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-650/2023

7

Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: BV-645/2023

8

Erste Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-628/2023

9

Erste Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur weiteren Beauftragung der Stadt Schönewalde mit der Durchführung von Aufgaben der Zulassung, Abmeldung und Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern

Vorlage: BV-638/2023

10

Satzung des Landkreises Elbe-Elster für die Betreuung der Kinder in den Horten der Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" in Trägerschaft des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-610/2023

11

Neufassung der Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-622/2023

12

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus für die Amtsperiode ab 2023

Vorlage: BV-634/2023

13

Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster

Vorlage: BV-620/2023

14

Neubesetzung des Kreisausschusses

Vorlage: BV-654/2023

15

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster

Vorlage: BV-656/2023

16

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu bestellenden Mitgliedern des Beirates der VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH

Vorlage: BV-658/2023

17

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Elbe-Elster Klinikum GmbH

Vorlage: BV-655/2023

18

Vergabe unterbringungsnahe Migrationssozialarbeit im Landkreis Elbe-Elster mit Schwerpunkt in der Gemeinschaftsunterkunft Doberlug-Kirchhain

Vorlage: BV-646/2023

19

Vergabe unterbringungsnahe Migrationssozialarbeit im Landkreis Elbe-Elster für den Sozialraum "Elbe-Elsteraue" und die Stadt Falkenberg

Vorlage: BV-647/2023

20

Öffentliche Informationen und Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

21

Vergabe der Bewachung einer Einrichtung der vorläufigen Unterbringung in Form einer Gemeinschaftsunterkunft in Doberlug-Kirchhain für Asylbewerber und andere ausländische Flüchtlinge

Vorlage: BV-648/2023

22

Beschlussfassungen zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde und einer Beschwerde

Vorlage: BV-641/2023

23

Nichtöffentliche Informationen und Anfragen