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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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18. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 26.06.2023, um 16:00 Uhr

in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

3.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

4

Allgemeine Haushaltssperre für die Jahre 2023 und 2024

Vorlage: IV-644/2023

5

Information des Kreistages über die Wirtschaftspläne 2023 der Eigengesellschaften des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: IV-649/2023

6

Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-650/2023

7

Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung zur Festbetragsfinanzierung von Katastrophenschutzleuchttürmen

Vorlage: BV-653/2023

8

Genehmigung von überplanmäßigen Personalaufwendungen/Personalauszahlungen aufgrund des Tarifabschlusses für den öffentlichen Dienst (Bund und Kommunen)

Vorlage: BV-657/2023

9

Grundsatzbeschluss Schwarze Elster

Vorlage: BV-666/2023

10

Dritte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: BV-645/2023

11

Satzung des Landkreises Elbe-Elster für die Betreuung der Kinder in den Horten der Schulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt "Lernen" in Trägerschaft des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-610/2023

12

Neufassung der Honorarordnung für die Kreisvolkshochschule des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-622/2023

13

Erste Änderung der Rechnungsprüfungsordnung des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-628/2023

14

Erste Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur weiteren Beauftragung der Stadt Schönewalde mit der Durchführung von Aufgaben der Zulassung, Abmeldung und Außerbetriebsetzung von Kraftfahrzeugen und deren Anhängern

Vorlage: BV-638/2023

15

Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster

Vorlage: BV-620/2023

16

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Cottbus für die Amtsperiode ab 2023

Vorlage: BV-634/2023

17

Neubesetzung des Kreisausschusses

Vorlage: BV-654/2023

18

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Mitgliedern des Aufsichtsrates der Elbe-Elster Klinikum GmbH

Vorlage: BV-655/2023

19

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu entsendenden Vertreterinnen und Vertreter sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster

Vorlage: BV-656/2023

20

Neubesetzung der Sitze der vom Kreistag zu bestellenden Mitgliedern des Beirates der VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH

Vorlage: BV-658/2023

21

Prüfauftrag Bürgerenergiegesellschaften

Vorlage: BV-659/2023

B)

Nichtöffentlicher Teil

22

Beschlussfassungen zu einer Dienstaufsichtsbeschwerde und einer Beschwerde

Vorlage: BV-641/2023

23

Informationen zum Elbe-Elster-Klinikum

24

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen