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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 16/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Bekanntmachung Tagesordnung Kreisausschuss

18. Sitzung des Kreisausschusses

am Montag, dem 25.09.2023 um 17:00 Uhr

in Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster)

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2024

Vorlage: IV-677/2023

3

Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2023 auf der Basis 30.06.2023

Vorlage: IV-686/2023

4

Strategische Überprüfung zur Wirtschaftlichkeit zum Projekt der Anschaffung von Wasserstoffbussen

Vorlage: BV-701/2023

5

Zweiter geförderter Breitbandausbau im Landkreis Elbe-Elster

Im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vom 31.03.2023, bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 17. Mai 2023 - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)

Vorlage: BV-674/2023

6

1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage: BV-685/2023

7

Überplanmäßige Aufwendungen im Budget "Tageseinrichtungen für Kinder"

Vorlage: BV-673/2023

8

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-670/2023

9

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2022

Vorlage: BV-668/2023

10

Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahl

Vorlage: BV-671/2023

11

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Landkreis Elbe-Elster für die Kreistagswahl 2024

Vorlage: BV-672/2023

12

Vorschlag zur Berufung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertreterin für die Landtagswahl am 22.09.2024

Vorlage: BV-669/2023

13

Genehmigung der Eilentscheidung vom 24.07.2023 über die Auftragsvergabe für die Installation von raumlufttechnischen Anlagen in den Förderschulen Finsterwalde

Vorlage: BV-676/2023

14

Auftragsvergabe für die Lieferung von Strom

Vorlage: BV-698/2023

15

Auftragsvergabe für die Lieferung von Erdgas

Vorlage: BV-699/2023

16

Abberufung und Berufung von Mitgliedern im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit

Vorlage: BV-689/2023

17

Abberufung und Berufung von Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Vorlage: BV-690/2023

18

Öffentliche Informationen und Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-683/2023

20

Nichtöffentliche Informationen und Anfragen