Bekanntmachung Tagesordnung KT 09.10.23

A)

Öffentlicher Teil

1

Auszeichnung von Schülerinnen und Schülern für besondere Leistungen vor dem Kreistag

2

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Einwohnerfragestunde

4

Aktuelle Stunde

4.1

Bericht des Landrates

4.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

4.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

5

Berichterstattung Strukturentwicklung Lausitz

6

Zukunftsfähige Krankenhausversorgung im Landkreis Elbe-Elster;

Informationen zum aktuellen Sachstand

Vorlage: IV-703/2023

7

Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2024

Vorlage: IV-677/2023

8

Zwischenbericht zum Haushaltsvollzug 2023 auf der Basis 30.06.2023

Vorlage: IV-686/2023

9

Berichterstattung des Landrates über die geprüften Jahresabschlüsse 2022 der Unternehmen des Landkreises sowie über die Planerfüllung dieser Unternehmen zum 30.06.2023

Vorlage: IV-702/2023

10

Zweiter geförderter Breitbandausbau im Landkreis Elbe-Elster

Im Rahmen der Richtlinie "Förderung zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland" des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) vom 31.03.2023, bekannt gemacht im Bundesanzeiger am 17. Mai 2023 - Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0)

Vorlage: BV-674/2023

11

1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Elbe-Elster für das Haushaltsjahr 2023

Vorlage: BV-685/2023

12

Überplanmäßige Aufwendungen im Budget "Tageseinrichtungen für Kinder"

Vorlage: BV-673/2023

13

Geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Rettungsdienstes

Vorlage: BV-691/2023

14

Vierte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für die Tätigkeit des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-670/2023

15

Bestellung eines Kreiswahlleiters und seiner Stellvertreterin für die Kommunalwahl

Vorlage: BV-671/2023

16

Änderungsantrag zur Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Landkreis Elbe-Elster für die Kreistagswahl 2024

Vorlage: 672/2023-1

17

Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Landkreis Elbe-Elster für die Kreistagswahl 2024

Vorlage: BV-672/2023

18

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2022

Vorlage: BV-668/2023

19

Abberufung und Berufung von Mitgliedern im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit

Vorlage: BV-689/2023

20

Abberufung und Berufung von Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss

Vorlage: BV-690/2023

B)

Nichtöffentlicher Teil

21

Abberufung eines Prüfers im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-683/2023

22

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen