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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 19/2024
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Kreisausschusses

Sitzungstermin:

Montag, 18.11.2024, 17:00 Uhr

Ort, Raum:

Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster)

Tagesordnung

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Beauftragung eines gemeinnützigen Trägers zur Umsetzung des Projektes We for you: Gemeinsam für Elbe-Elster - Beschäftigungschancen für Asylbewerber im Rahmen von AGH

BE: Katrin Porsche, SGL Integration und Asylleistungen

Vorlagen-Nr. IV-146/2024

3

Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster

BE: Sebastian Loos, Vorsitzender der CDU/Hz-Fraktion

Vorlagen-Nr. BV-088/2024

4

Antrag zur Neuordnung der Fleischhygienegebühren

BE: Frank Neczkiewicz, Mitglied der Fraktion LUN/UWG/Oec

Vorlagen-Nr. BV-122/2024

5

Überplanmäßige Aufwendungen im Budget "Tageseinrichtungen für Kinder"

BE: Robert Harzbecher, SGL Rechtliche Vertretung/WJH

Vorlagen-Nr. BV-120/2024

6

Außerplanmäßige Auszahlung zur Stärkung der IT-Sicherheit der Kreisverwaltung

BE: Ron Lehmann, Amtsleiter IT-Service

Vorlagen-Nr. BV-130/2024

7

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung Ausbau Ortsdurchfahrt Buckau, 2. Bauabschnitt

BE: Ciro Scherff, Amtsleiter Immobilienmanagement

Vorlagen-Nr. BV-144/2024

8

Zweiter geförderter Breitbandausbau:

Vergabe der technischen Leistungen zum Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung der sog. Grauen Flecke im Projektgebiet Nord des Landkreises Elbe-Elster auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells

BE: Steffi Marschner, Leiterin Amt für Strukturentwicklung und Kultur

Vorlagen-Nr. BV-148/2024

9

Zweiter geförderter Breitbandausbau:

Vergabe der technischen Leistungen zum Aufbau und Betrieb von NGA-Breitbandinfrastrukturen zur Erschließung der sog. Grauen Flecke im Projektgebiet Süd des Landkreises Elbe-Elster auf Basis des Wirtschaftlichkeitslückenmodells

BE: Steffi Marschner, Leiterin Amt für Strukturentwicklung und Kultur

Vorlagen-Nr. BV-149/2024

10

Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Elbe-Elster für die Elbe-Elster Klinikum GmbH

BE: Roland Neumann, Erster Beigeordneter, Kämmerer und Dezernent

Vorlagen-Nr. BV-147/2024

11

Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster

BE: Roland Neumann, Erster Beigeordneter, Kämmerer und Dezernent

Vorlagen-Nr. BV-134/2024

12

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2023

BE: Roland Neumann, Erster Beigeordneter, Kämmerer und Dezernent

Vorlagen-Nr. BV-132/2024

13

Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten

BE: Landrat Christian Jaschinski

Vorlagen-Nr. BV-151/2024

14

Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2025

BE: Dr. Sebastian Rick, Kreistagsvorsitzender

Vorlagen-Nr. BV-140/2024

15

Konzept zur Übertragung der Sitzungen des Kreistages Elbe-Elster sowie der Fachausschüsse per Livestream

BE: Ron Lehmann, Amtsleiter IT-Service

Vorlagen-Nr. BV-150/2024

16

Abberufung und Berufung eines Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses sowie Berufung eines stellvertretenden Mitgliedes

BE: Dr. Sebastian Rick, Kreistagsvorsitzender

Vorlagen-Nr. BV-141/2024

17

Berichtspflicht der Lenkungsgruppe Eigenbetrieb Elbe-Elster Klinikum

BE: Mario Kuhla, Mitglied der AfD-Fraktion

Vorlagen-Nr. BV-154/2024

18

Öffentliche Informationen und Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

19

Nichtöffentliche Informationen und Anfragen