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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 20/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Öffentliche Bekanntmachung 20. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster



am Montag, dem 11.12.2023 um 16:00 Uhr

in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

3.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

4

Bericht des JobCenters Elbe-Elster

5

Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Stationäre Gesundheitsversorgung im Landkreis Elbe-Elster"

Vorlage: BV-713/2023

6

Entscheidung über die Zulässigkeit des Einwohnerantrages "Wir fordern eine unabhängige Evaluierung zum Erhalt und Qualifizierung des Klinikstandortes Elsterwerda und lehnen einen Klinikneubau ab!"

Vorlage: BV-728/2023

7

Beratung des Einwohnerantrages "Stationäre Gesundheitsentscheidung im Landkreis Elbe-Elster"

Vorlage: IV-714/2023

8

Beratung des Einwohnerantrages "Wir fordern eine unabhängige Evaluierung zum Erhalt und Qualifizierung des Klinikstandortes Elsterwerda und lehnen einen Klinikneubau ab"

Vorlage: BV-729/2023

9

Strukturänderungen in der Elbe-Elster Klinikum GmbH

Vorlage: BV-724/2023

10

Entlastung finanzschwacher kreisangehöriger Gemeinden (im Sinne des § 5 Abs. 4 BbgFAG)

Vorlage: BV-721/2023

11

Geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei

Vorlage: BV-706/2023

12

Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei

Vorlage: BV-707/2023

13

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst 2024

Vorlage: BV-716/2023

14

Gebührensatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Wirtschaftsjahr 2024

Vorlage: BV-715/2023

15

Rettungsdienstbereichsplan 2024

Vorlage: BV-717/2023

16

Kapazitätsänderung am Schulhort der Förderschule Lernen in Finsterwalde

Vorlage: BV-710/2023

17

Betrauungsakt für die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH

Vorlage: BV-711/2023

18

Digitalstrategie für den Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: BV-712/2023

19

Modernisierung des Fernradwegenetzes im Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: BV-722/2023

20

Strategische Überprüfung zur Wirtschaftlichkeit zum Projekt der Anschaffung von Wasserstoffbussen

Vorlage: BV-701/2023

21

Beauftragung des Kommunalen Versorgungsverbandes Brandenburg mit der Durchführung der Aufgabe des zentralen Gehaltsservices der Kreisverwaltung

Vorlage: BV-723/2023

22

Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2024

Vorlage: BV-678/2023

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen