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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 20/2024
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 02.12.2024 um 16:00 Uhr

im "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

3.2.1

Nachfrage zur Beantwortung der Anfrage: Befragung von Schülern über das Wahlverhalten der Eltern im Zuge der Kommunal- und Europawahlen, an Schulen im Landkreis Elbe-Elster vom 20. September 2024

Vorlage: 009/2024-1

3.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

3.4

Bericht des JobCenters Elbe-Elster

4

Entscheidung über einen Einspruch gegen die Feststellung des Verlustes der Rechtsstellung des Abgeordneten des Kreistages Herrn Thomas Ruschin

Vorlage: BV-091/2024

5

Sitzungsplan für die Sitzungen des Kreistages und seiner Ausschüsse für das kommende Kalenderjahr 2025

Vorlage: BV-140/2024

6

Aufhebung des Beschlusses zur Berufung von Vertretern von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss und Berufung von Vertretern von anerkannten Trägern der freien Jugendhilfe in den Jugendhilfeausschuss

Vorlage: BV-141/2024

7

Informationen zum Haushalt 2025/2026

Vorlage: IV-156/2024

8

Antrag zur Neuordnung der Fleischhygienegebühren

Vorlage: BV-122/2024

9

Jugendförderplan 2025/2026

Vorlage: BV-124/2024

10

Außerplanmäßige Auszahlung zur Stärkung der IT-Sicherheit der Kreisverwaltung

Vorlage: BV-130/2024

11

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung

Ausbau Ortsdurchfahrt Buckau, 2. Bauabschnitt

Vorlage: BV-144/2024

12

Überplanmäßige Aufwendungen im Budget "Tageseinrichtungen für Kinder"

Vorlage: BV-120/2024

13

Überplanmäßige Aufwendungen im Budget "Schülerbeförderung"

Vorlage: BV-155/2024

14

Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses 2023 des Landkreises Elbe-Elster für die Elbe-Elster Klinikum GmbH

Vorlage: BV-147/2024

15

Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-134/2024

16

Geprüfter Jahresabschluss 2023 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei

Vorlage: BV-126/2024

17

Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Kreisstraßenmeisterei

Vorlage: BV-127/2024

18

Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Rettungsdienst 2025

Vorlage: BV-143/2024

19

Gebührensatzung des Eigenbetriebes Rettungsdienst für das Wirtschaftsjahr 2025

Vorlage: BV-142/2024

20

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2023

Vorlage: BV-132/2024

21

Antrag auf Erweiterung der "Lenkungsgruppe Krankenhaus"

Vorlage: BV-157/2024

22

Berichtspflicht der Lenkungsgruppe Eigenbetrieb Elbe-Elster Klinikum

Vorlage: BV-154/2024

23

Konzept zur Übertragung der Sitzungen des Kreistages Elbe-Elster sowie der Fachausschüsse per Livestream

Vorlage: IV-150/2024

B)

Nichtöffentlicher Teil

24

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen

24.1

Leistungen an den ehemaligen Geschäftsführer des Elbe-Elster Klinikums, Herrn Michael Neugebauer durch das Klinikum und durch den Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: AF-013/2024