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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 3/2025
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Öffentliche Bekanntmachung

4. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 07.04.2025 um 16:00 Uhr

in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Ehrung für langjähriges Engagement für die Region

2

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Einwohnerfragestunde

4

Aktuelle Stunde

4.1

Bericht des Landrates

4.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

4.2.1

Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege

Vorlage: AF-018/2025

4.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

5

Wahl der Beigeordneten des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-211/2025

6

Änderung der "Richtlinie des Landkreises Elbe-Elster zur Förderung von Investitionen im übrigen öffentlichen Personennahverkehr" (RL ÖPNV-Invest) zum 08.04.2025

Vorlage: BV-171/2025

7

Nahverkehrsplan des Landkreises Elbe-Elster für den Zeitraum 2025 bis 2035

Vorlage: BV-172/2025

8

Einführung des Zukunftspreises des Landkreises Elbe-Elster "EE-Wert"

Vorlage: BV-175/2025

9

Campus Nachhaltige Lebensmittelerzeugung - Mitgliedschaft in der Trägerstruktur

Vorlage: BV-180/2025

10

Information des Kreistages über die Wirtschaftspläne 2025 der Eigengesellschaften des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: IV-190/2025

11

Verlängerung der Übergangsregelung nach § 27 Abs. 22 und 22a UStG zur Umsetzung § 2b UStG

Vorlage: BV-198/2025

12

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

hier: Einwendungen zur Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan 2025/2026 und Anlagen

Vorlage: BV-202/2025

13

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

Vorlage: BV-203/2025

14

Änderung der Festsetzungen nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2025 im Eigenbetrieb Rettungsdienst des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-197/2025

15

Anwendung der Übergangsregelung zur Umsetzung des Herrenberg-Urteils in der Kreismusik- und Kunstschule Gebrüder Graun

Vorlage: BV-199/2025

16

Neufassung der Entgeltordnung der Kreismusik- und Kunstschule Gebrüder Graun (EntgOKMKS) des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-200/2025

17

Satzung über die Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-028/2024

18

Fünfte Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: BV-088/2024

19

Erste Änderung der Zuständigkeitsordnung für die beratenden Ausschüsse des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-207/2025

20

Entlastung eines Mitgliedes des Verwaltungsrates der Sparkasse Elbe-Elster für das Geschäftsjahr 2023

Vorlage: BV-192/2025

21

Prüfauftrag zur Erweiterung und Qualifizierung der bestehenden Krankenhausstandorte des Elbe-Elster Klinikums

Vorlage: BV-209/2025

22

Das Elbe-Elster-Klinikum zukunftsfest machen - alle Varianten auf den Prüfstand stellen

Vorlage: BV-210/2025

B)

Nichtöffentlicher Teil

23

Bestellung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-204/2025

24

Abberufung einer Verwaltungsprüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-205/2025

25

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen