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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Sitzung des Kreisausschusses

am Montag, dem 27.02.2023 um 17:00 Uhr in Sitzungszimmer 137 der Kreisverwaltung, Ludwig-Jahn-Straße 2, 04916 Herzberg (Elster)

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Bericht über die Beteiligung des Landkreises Elbe-Elster an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts über das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage: IV-603/2023

3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage: BV-607/2023

4

Jahresabschluss und Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster zum 31.12.2020

Vorlage: BV-606/2023

5

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2023

Vorlage: BV-578/2022

6

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen und Schöffinnen im Amtsgerichtsbezirk Bad Liebenwerda

Vorlage: BV-598/2023

7

Umstufungsvereinbarung über die Abstufung der K 6210 in der Ortslage Zeischa von einer Kreisstraße zur Gemeindestraße und Aufstufung der Verbindungsstraße Schweinfurth/Landesgrenze Sachsen (L 64) von einer Gemeindestraße zur Kreisstraße

Vorlage: BV-600/2023

8

Entgeltordnung für öffentliche Kulturveranstaltungen (EntgOöKV)

Vorlage: BV-583/2023

9

Festsetzung von Dienstaufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-597/2023

10

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestellung und Entschädigung der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister, Kreisausbilder, Fachbereichsleiter und Ausbildungshelfer im Feuerwehrwesen des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-604/2023

11

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-599/2023

12

Umgestaltung des OSZ Elsterwerda zum Bildungszentrum Elbe-Elster (1. BA)

Ergänzungsbau/Neubau Feldstraße 7 a

Auftragsvergabe Los 2: Bauhauptarbeiten

Vorlage: BV-608/2023

13

Öffentliche Informationen und Anfragen

B)

Nichtöffentlicher Teil

14

Nichtöffentliche Informationen und Anfragen