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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 5/2023
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Bekanntmachung Tagesordnung Kreistag 13.03.2023

17. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 13.03.2023 um 16:00 Uhr

in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

3.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

4

Bericht über die Beteiligung des Landkreises Elbe-Elster an Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts über das Wirtschaftsjahr 2021

Vorlage: IV-603/2023

5

Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Landkreises Elbe-Elster für die Haushaltsjahre 2023 und 2024

Vorlage: BV-607/2023

6

Jahresabschluss und Gesamtabschluss des Landkreises Elbe-Elster zum 31.12.2020

Vorlage: BV-606/2023

7

Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die Amtsperiode ab 19. August 2023

Vorlage: BV-578/2022

8

Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffen und Schöffinnen im Amtsgerichtsbezirk Bad Liebenwerda

Vorlage: BV-598/2023

9

Festsetzung von Dienstaufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-597/2023

10

Entgeltordnung für öffentliche Kulturveranstaltungen (EntgOöKV)

Vorlage: BV-583/2023

11

Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Bestellung und Entschädigung der ehrenamtlichen stellvertretenden Kreisbrandmeister, Kreisausbilder, Fachbereichsleiter und Ausbildungshelfer im Feuerwehrwesen des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-604/2023

12

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Kreisentwicklung, Landwirtschaft und Umwelt des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-599/2023

B)

Nichtöffentlicher Teil

13

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen