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Amtsblatt für den Landkreis Elbe-Elster
Ausgabe 6/2025
Amtliche Bekanntmachungen des Landkreises Elbe-Elster
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Öffentliche Bekanntmachung

5. Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster

am Montag, dem 16.06.2025, um 16:00 Uhr

in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6,

04895 Falkenberg

Tagesordnung:

A)

Öffentlicher Teil

1

Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2

Einwohnerfragestunde

3

Aktuelle Stunde

3.1

Bericht des Landrates

3.2

Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten

3.2.1

Anfrage der CDU-Fraktion im Kreistag Elbe-Elster über Richtlinie des Landkreises Elbe-Elster zur Gewährung von Zuwendungen zur Erhaltung und Pflege von Denkmalen

Vorlage: AF-020/2025

3.2.2

Kontrollen des Zolls im Landkreis Elbe-Elster

Vorlage: AF-021/2025

3.3

Sonstige Informationen und Mitteilungen

4

Aktueller Sachstandsbericht Breitbandausbau Landkreis Elbe-Elster

5

Haushaltssperre für die Jahre 2025 und 2026

Vorlage: IV-235/2025

6

Anschlussdirektvergabe an die VerkehrsManagement Elbe-Elster GmbH zur Durchführung des ÖPNV im Landkreis Elbe-Elster ab dem 01.09.2027

Vorlage: BV-228/2025

7

Zukunftssichere Entwicklung der drei Klinikstandorte statt 3+1-Modell

Vorlage: BV-236/2025

8

Termin für die Wahl des Landrates

Vorlage: BV-232/2025

9

Kreiswahlleitung für die Kommunalwahl

Vorlage: BV-220/2025

10

Abberufung und Berufung eines stellvertretenden Mitglieds der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster

Vorlage: BV-218/2025

11

Abberufung eines Vertreters und Bestellung einer Vertreterin in der Verbandsversammlung des Abfallentsorgungsverbandes Schwarze Elster

Vorlage: BV-219/2025

12

Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport auf Vorschlag der Fraktion LUN/UWG/Oec

Vorlage: BV-222/2025

13

Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern im Ausschuss für Familie, Soziales und Gesundheit auf Vorschlag der Fraktion LUN/UWG/Oec

Vorlage: BV-223/2025

14

Abberufung und neue Benennung von Ausschussmitgliedern im Jugendhilfeausschuss auf Vorschlag der Fraktion LUN/UWG/Oec

Vorlage: BV-224/2025

15

Festsetzung von Dienstaufwandsentschädigungen für die Wahlbeamten des Landkreises Elbe-Elster

Vorlage: BV-233/2025

B)

Nichtöffentlicher Teil

16

Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen