Öffentliche Bekanntmachung
Sitzung des Kreistages des Landkreises Elbe-Elster
am Montag, dem 13.05.2024 um 16:00 Uhr
in "Haus des Gastes", Lindenstraße 6, 04895 Falkenberg
Tagesordnung:
| A) | Öffentlicher Teil |
| 1 | Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Würdigung der Arbeit aller Kreistagsabgeordneten in der Wahlperiode 2019 - 2024 |
| 3 | Einwohnerfragestunde |
| 4 | Aktuelle Stunde |
| 4.1 | Bericht des Landrates |
| 4.2 | Anfragen von Fraktionen und Kreistagsabgeordneten |
| 4.3 | Sonstige Informationen und Mitteilungen |
| 5 | Bericht der Kreismusik- und Kunstschule Gebr. Graun, Fachbereich Kunst |
| 6 | Ernennung als Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Elbe-Elster Vorlage: BV-766/2024 |
| 7 | Aufstellung des integrierten Regionalplans Lausitz-Spreewald, vertiefende Untersuchung der Wirkungen auf die Umwelt aus planerischen Festsetzungen zur Sicherung oberflächennaher Rohstoffe Vorlage: BV-754/2024 |
| 8 | Ergreifung von Maßnahmen zur besseren Integration von erwerbsfähigen Asylbewerbern Vorlage: BV-763/2024 |
| 9 | Neufassung der Satzung des Landkreises Elbe-Elster über die Nutzung von Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung von Flüchtlingen, spätausgesiedelten und weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen sowie über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Übergangseinrichtungen Vorlage: BV-752/2024 |
| 10 | Erlass einer Satzung des Landkreises Elbe-Elster ü. d. Nutzung v. Übergangseinrichtungen zur vorläufigen Unterbringung durch Personen, die auf Grund einer Änderung ihres ausländerrechtlichen Status nicht mehr v. Geltungsbereich d. Gesetzes die Aufnahme v. Flüchtlingen, spätausgesiedelten u. weiteren aus dem Ausland zugewanderten Personen im Land Brandenburg sowie zur Durchführung d. Asylbewerberleistungsgesetzes (Landesaufnahmegesetz - LAufnG) erfasst werden, sowie über die Erhebung von Gebühren Vorlage: BV-753/2024 |
| 11 | Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen und Zuschüssen zur Versorgung des Kindes mit Mittagessen (Essengeld) für die Inanspruchnahme von Plätzen in Kindertagespflege im Landkreis Elbe-Elster Vorlage: BV-743/2024 |
| 12 | Besetzung der Trägerversammlung des Jobcenters Elbe-Elster Vorlage: BV-764/2024 |
| 13 | Neufestsetzung des Wasserschutzgebietes Merzdorf Vorlage: BV-748/2024 |
| 14 | Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der landesschifffahrtlichen Aufgaben des Landkreises Elbe-Elster an den Landkreis Oberspreewald-Lausitz Vorlage: BV-761/2024 |
| B) | Nichtöffentlicher Teil |
| 15 | Genehmigung zum Erwerb einer Liegenschaft in Elsterwerda für den Katastrophenschutz Vorlage: BV-756/2024 |
| 16 | Berufung einer Prüferin im Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Elbe-Elster Vorlage: BV-749/2024 |
| 17 | Nichtöffentliche Informationen, Mitteilungen und Anfragen |