Sind Feuerwehreinsätze kostenpflichtig?

Der Markt Babenhausen hat zum 01.01.2023 eine „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren“ erlassen. Die Satzung samt Anlage finden Sie auf unserer Homepage unter diesem Link:

https://www.babenhausen-schwaben.de/unsere-gemeinde/ortsrecht/satzungen-und-verordnungen

Die Satzung regelt, welche Leistungen der freiwilligen Feuerwehren Babenhausen und Klosterbeuren abgerechnet werden.

Grundsätzlich gilt: Für Einsätze und Tätigkeiten, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen, wird kein Kostenersatz erhoben, hierbei handelt es sich um die ureigensten Aufgaben der Feuerwehr.

Das Bayerische Feuerwehrgesetz lässt aber bei bestimmten Einsätzen der freiwilligen Feuerwehren die Erhebung eines Aufwendungs- und Kostenersatzes zu.

So wird z. B. bei Ausrücken nach missbräuchlicher Alarmierung oder Fehlalarmen der Verursacher zu den Kosten herangezogen.

Auch bei freiwilligen Leistungen, wie Hilfeleistungen, die nicht zu den gesetzlichen Pflichtaufgaben der Feuerwehren gehören, oder Überlassung von Gerät und Material zum Gebrauch oder Verbrauch, werden Kosten erhoben. Beispiele dafür sind u.a. das Auspumpen von Kellern, das Öffnen von Wohnungen, die Beseitigung von Ölspuren und das Reinigen von Fahrbahnen.

Die Abrechnung erfolgt stets nach Stundensätzen für die eingesetzten Fahrzeuge, Geräte und Einsatzkräfte.

Alle unsere Feuerwehrmänner und -frauen sind freiwillig und ehrenamtlich tätig. Sie übernehmen Verantwortung in besonderen Situationen und sind bereit ohne Rücksicht auf sich selbst, Mitbürgerinnen und Mitbürgern in Not zu helfen.

So möchte ich ihnen unseren Respekt und unsere Anerkennung aussprechen und ihnen im Namen der gesamten Bevölkerung des Marktes Babenhausen für ihre Einsatzbereitschaft und ihre Arbeit recht herzlich danken.