Keine kommunale Geschwindigkeitsüberwachung für Roth

Im Verkehrsausschuss am 15. Februar war das Thema bereits angeklungen – soll Roth wieder eine kommunale Geschwindigkeitsüberwachung bekommen, die neben dem ruhenden auch den fließenden Verkehr überwacht? Der Ausschuss wollte das und empfahl die Entscheidung dem Stadtrat weiter – der hat sich aber nun anders entschieden.

Der Leiter des Ordnungsamtes Rainer Hofer erläuterte nochmals den Sachverhalt – besonders in der Hauptstraße gebe es immer wieder den Wunsch nach Geschwindigkeits-Kontrollen. Bürgermeister Andreas Buckreus ergänzte, dass aus seiner Sicht flächendeckend kein Geschwindigkeitsproblem in der Stadt vorliege. Dies werde auch durch die bislang durchgeführten Messungen der städtischen Geschwindigkeitsbeeinflussungsgeräte nachgewiesen.

Aus dem Gremium wurde darauf hingewiesen, dass zunächst einmal alle Tempo 30-Zonen auf ihre Rechtmäßigkeit hin überprüft werden sollten, da diese eventuell überhaupt nicht zulässig seien. Auch sei eine Verkehrsüberwachung durch die Stadt Roth nicht gewünscht. Dort wo es Probleme gebe, sei die Polizei zuständig. Insoweit wies Bürgermeister Buckreus darauf hin, dass er auch mit dem Dienststellenleiter der Polizei

Roth nochmals sprechen werde, dass die Polizei an allen Standorten, wo weniger als 85 Prozent der Fahrer sich an die Geschwindigkeitsbegrenzung halte, Messungen vornehmen solle.

Auf Nachfrage wurde klargestellt, dass die Stadt bei einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung die Standorte für eine Messung festlegen könne. Allerdings sei aus Sicht der antragsstellenden Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das größte Problem die Hauptstraße, in der aber, trotz des verkehrsberuhigten Bereiches, erst ab einer Geschwindigkeit von etwa 19 Stundenkilometern gemessen werden könne.

Abschließend teilte der Vorsitzende des Seniorenbeirates aus einer aktuellen Sitzung mit, dass er das Feedback der Senioren geben solle, dass auf dem Marktplatz die Autofahrer zwar vielleicht etwas zu schnell fahren, aber dafür vorsichtig. Das größere Problem stellten hier die Radfahrer dar.

Der Stadtrat beschloss, die kommunale Geschwindigkeitsüberwachung nicht wiedereinzuführen. 10 der Ratsmitglieder stimmten dafür, letztlich aber 17 dagegen, womit das Vorhaben eindeutig abgelehnt wurde.