Aus dem Stadtrat

Zusammenfassung der Stadtratssitzungen vom 28. November

Nach der Genehmigung der Sitzungsniederschriften der vorhergehenden Stadtratssitzung stand der sogenannte Walk Of Triathlon auf der Tagesordnung. Bereits seit 39 Jahren wird Triathlon in der Stadt Roth ausgetragen; damit sich dessen tragende Rolle auch im Stadtbild widerspiegelt, wurde im Jahr 2013 vom Stadtrat die Errichtung des Walk of Triathlon beschlossen. Das Konzept wurde ausgeschrieben, 2016 wurde die Gewinnerin, die Köppen Rumetsch Architekten GmbH, prämiert. Die Idee der Architektin Anne Rumetsch war, dass jedem Challenge-Rennen und dessen beiden Erstplatzierten eine Stele aus Korten-Stahl gewidmet wird, Diese enthält neben relevanten Informationen zum jeweiligen Rennen auch die in zwei Bodenplatten eingelassenen Fußabdrücke und Siegeszeiten der Gewinner*innen. Die Stelen bilden somit eine Route, die durch und um die Innenstadt führt. Die Kosten für die einzelnen Stelen werden mehrheitlich von der Stadt Roth getragen; die Wettbewerbsausschreibung und -konzeption sowie die ersten Elemente vom Walk of Triathlon wurden größtenteils von Dritten gefördert.

Im Juli dieses Jahres wurde die bisher sechste Stele direkt von den beiden Erstplatzierten des DATEV Challenge Roth 2022 Anne Haug und Magnus Ditlev vor dem alten Rother Rathaus eingeweiht. Damit säumen die Kunstwerke bisher den Weg von der Ecke Städtlerstraße und Hilpoltsteiner Straße bis in die Innenstadt vor das alte Rathaus. Der Weg soll langfristig wieder zurück in den Stadtgarten führen und eine Auswahl der Sieger*innen seit 1984 zeigen. Neben weiteren Gewinnerstelen sollen zusätzlich auch Themenstelen mit weiteren Informationen installiert werden – beispielsweise zu den Ehrenamtlichen, zu besonderen Teilnehmer*innen oder besonderen Ereignissen. Der Stadtrat nahm die vom Stadtmarketingbeauftragten Mark Bartholl vorgetragene Präsentation einstimmig zur Kenntnis – weitere Informationen zum Walk of Triathlon mit einer Auflistung aller bisherigen Stelen können auf der städtischen Webseite nachgelesen werden.

Im dritten Tagesordnungspunkt stellte Rainer Hofer, Leiter des Ordnungs- und Standesamtes, dem Gremium die neue Verordnung über das Anbringen von Anschlägen und Plakaten sowie über die Darstellung durch Bildwerfer der Stadt Roth, kurz Plakatierungsverordnung PlakV, vor. Bereits im Januar 2002 trat eine entsprechende Verordnung in Kraft, durch die beispielsweise Wahlwerbung in Form von „wildem Plakatieren“ auf ein zulässiges Minimum reduziert wird. Diese Verordnung hat nach 20 Jahren ihre Gültigkeit verloren, weshalb dem Gremium nun ein neuer Entwurf vorgelegt wurde, der auf der bisherigen Verordnung basiert und zusätzliche, heute bewährte Regelungen enthält. Der Entwurf wurde einstimmig bewilligt, die seit 01.12. geltende neue PlakV liegt im Rathaus aus und ist online einzusehen. (QR-Code integrieren).

Im vierten Tagesordnungspunkt wurden Jürgen Eichhorn als Kommandant und Martin Mieder als Stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Meckenlohe einstimmig bestätigt, bevor in der Folge die Erweiterung der Kita Eckersmühlen Villa Regenbogen um ein WC, eine Küche, einen Essraum und um überdachte Fahrradstellplätze mit Ladestation einstimmig beschlossen wurde. Die Maßnahme, für die Kosten in Höhe von 310.000 Euro veranschlagt wurden, soll im Jahr 2024 ausgeschrieben und begonnen werden und voraussichtlich bis September 2025 abgeschlossen sein.

Im sechsten Tagesordnungspunkt setzte Stadtbaumeister Wolfgang Baier das Gremium in Kenntnis über die 25 bisher im Rahmen des Radverkehrskonzeptes durchgeführten Punkt- und Strecken-Maßnahmen, die auf die Verbesserung des Radverkehrs abzielen sollen. Darunter fallen unter anderem Markierungsmaßnahmen, die Installation von Straßenschildern und Fahrradabstellanlagen, aber auch der Bau eines Radweges zwischen Wallesau und Laffenau. Das Projekt „Radverkehrskonzept“ wird abgeschlossen, die Erkenntnisse daraus fließen in das Mobilitätskonzept ein, das 2024 behandelt werden soll.

In der Folge stimmte das Gremium einstimmig dem Jahresantrag zum Städtebauförderungsprogramm zu, der bis 01. Dezember der Regierung von Mittelfranken vorzulegen war. Für das neu beschlossene Sanierungsgebiet „Altstadtkern“ und das bestehende Sanierungsgebiet „SAN B“ fallen im Jahr 2024 voraussichtlich förderfähige Kosten in Höhe von 2,8 Millionen Euro zur Bewilligung an, in den drei Folgejahren in Summe weitere 3,85 Millionen Euro.

Im achten Tagesordnungspunkt wurde die neue Hundesteuer-Satzung mehrheitlich beschlossen. Ein separater Artikel dazu wurde bereits in der Januar-Ausgabe der „Roth Bewegt.“ veröffentlicht.

Eine Satzungsänderung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrecht der Stadt Roth war Bestandteil des neunten Tagesordnungspunktes. Der mehrheitlich beschlossenen Satzung zufolge steigen die monatlichen Pauschalen für die ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtratsmitglied um 50 Euro auf 350 Euro, die Pauschalbeträge der drei Ortssprecher steigen um 15 Euro auf 135 Euro.

Unter Informationen des Ersten Bürgermeisters informierte der Leiter des Ordnungs- und Standesamtes Rainer Hofer darüber, dass der mit dem Modellprojekt „Aufsuchende Obdachlosenarbeit“ beauftragte Kreisverband der Arbeiterwohlfahrt die vakante Stelle für ebendiese zum 01. Dezember 2023 besetzen konnte.

Zusammenfassung der SR-Sitzung vom 20. Dezember

Der Genehmigung der Sitzungsniederschrift der Stadtratssitzung vom 28. November folgte ein einstimmiger Beschluss des Gremiums: Für den geplanten Kauf der mobilen Pumptrack-Anlage sollen demnach Fördergelder des LEADER-Programms beantragt werden. Auch die dafür notwendige und von LEADER geforderte Kostenübernahme im Verlauf der fünfjährigen Zweckbindungsfrist wurde gleichzeitig bestätigt.

In den nächsten beiden Tagesordnungspunkten wurde die Änderung der Friedhofsatzung (FS) und der dazugehörigen Friedhofsgebührensatzung (FGS) zum 1. Januar 2024 einstimmig beschlossen: demnach werden ab 01. Januar die Bestattungseinrichtungen an den Friedhöfen Nordfriedhof, an der Kreuzkirche und in Eckersmühlen erweitert; Details dazu sind im Artikel auf Seite x nachzulesen.

In den Tagesordnungspunkten 5 – 7 wurden der Jahresabschluss 2022 und der Wirtschaftsplan der Stadtwerke Roth sowie der Wirtschaftsplan der Energie Service GmbH der Stadtwerke Roth für das Jahr 2024 behandelt und einstimmig beschlossen. Der Stadtrat stellte den Jahresabschluss 2022 mit einer Bilanzsumme in Höhe von 48,6 Millionen Euro fest. Der erzielte Gewinn in Höhe von 591.000 Euro wird der allgemeinen Rücklage der Stadtwerke Roth zugeführt.

Das Ergebnis der Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2022 der Stadt Roth wurde in der Folge von Stadtratsmitglied und Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses Siegfried Schwab präsentiert. Das Gremium fasste daraufhin einstimmig die Beschlüsse, dass die Summe der bereinigten Solleinnahmen und –ausgaben für die Stadt Roth im Jahr auf 89.674.986,64 € festgestellt wird und sowohl der Werkleitung als auch dem Ersten Bürgermeister gemäß Art. 102 Abs. 3 Gemeindeordnung Entlastung erteilt wird.

Mit den obligatorischen Weihnachtsansprachen des Ersten Bürgermeisters und der Zweiten Bürgermeisterin endete die letzte Stadtratssitzung im Jahr 2023.