Stadtrat & Ausschüsse

Zusammenfassung der Stadtratssitzung vom 28. Januar 2025

Nach Genehmigung der Sitzungsniederschriften vom 17. Dezember 2024 wurde die Neufassung der Satzung über die Benutzung des Friedhofs und der Bestattungseinrichtungen der Stadt Roth sowie der begleitenden Friedhofsgebührensatzung vom zuständigen Leiter des Ordnungsamtes Rainer Hofer vorgestellt. Er ging auf die wesentlichen Änderungen der beiden Schriftstücke ein, die in der Regel im dreijährigen Turnus angepasst werden: Waldgräber am Nordfriedhof in Roth sollen demnach zukünftig nicht nur Rother Bürger*innen zur Verfügung stehen.

Da es sich bei einem Friedhof um eine kostendeckende Einrichtung handelt, sinken die Gebühren für die Grabnutzung für die Jahre 2025 bis 2027, während wenige Leistungen wie die rituelle Waschung anzuheben sind. Alle Gebührensätze sowie weitere Details können der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung entnommen werden, die im Rathaus oder online einsehbar sind.

Im folgenden Tagesordnungspunkt wurde über die Zukunft des Fabrikmuseums diskutiert. Das Gebäude „Obere Mühle 4“ am Parkplatz des Freizeitbades wird von der Stadt Roth gestellt, aber der Historische Verein betreibt das Fabrikmuseum seit 1988 in Eigenregie und kümmert sich um Verwaltung, Führungen und Instandhaltung, bzw. Reparatur der Maschinen des leonischen Drahtzuges. Die Mitglieder stecken bereits seit Jahren viel Herzblut in das Fortbestehen des Museums, können den Betrieb aber auf Dauer nicht alleine stemmen. Daher soll eine Übernahme des Museums durch die Stadt Roth mit Unterstützung des Vereins überprüft werden. Die Erstellung einer Bestandsaufnahme mit Ist-Analyse und einer Rahmenkonzeption zu einer möglichen Nutzung in der Zukunft kann nach mehrheitlichem Stadtratsbeschluss durch eine Museumsberatungsagentur erfolgen.

Der Vorentwurf für den geplanten Hortneubau an der Grundschule Gartenstraße wurde im nächsten Tagesordnungspunkt durch die Architekten Thomas und Helene Wenzel vorgestellt. Das neue Gebäude soll Platz für acht Hortgruppen und damit bis zu 200 Kinder bieten. Um die Zimmer bei Bedarf auch flexibel als Klassenzimmer nutzen zu können, müssen die Zimmer zwölf Quadratmeter größer gebaut werden als bei einer reinen Hortnutzung. Der Stadtrat stimmte diesem Vorschlag einstimmig zu und beauftragte die Stadtverwaltung mit der weiteren Fortführung der vorliegenden Vorentwurfsplanung und der Erstellung einer Entwurfsplanung. Der Bau soll im Mai 2025 beginnen und bis Ende 2027 fertiggestellt werden.

Im weiteren Sitzungsverlauf beschloss der Stadtrat in Hinblick auf die Handhabe der Anträge für zusätzliche Grundstückszufahrten, dass keine Genehmigung oder Gestattung erteilt werden darf, wenn dadurch öffentliche Parkplatzflächen verloren gehen. Pro Jahr gingen etwa 30 – 35 Anfragen zur Schaffung eines zusätzlichen Stellplatzes auf dem eigenen Grundstück ein, was teilweise dazu geführt hat, dass durch die erforderliche Zufahrt öffentlicher Parkraum weggenommen wurde.

In den nächsten beiden Tagesordnungspunkten wurden Andreas Katheder als Kommandant und Tobias Schärtl als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Kiliansdorf sowie Uwe Nachtrab als Kommandant und Christian Modi als stellvertretender Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Ober- und Untersteinbach bestätigt.

Stadtratsmitglied Hans Raithel gab im weiteren Verlauf in seiner Funktion als Beauftragter für städtische Besitzungen einen Abriss über die städtischen Wohngebäude: Mit dem Ziel, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, sind derzeit in 27 städtischen Gebäuden 74 Wohneinheiten vorhanden. Sobald eine Wohnung zur Vermietung freigegeben wird, unterläuft diese einem Vergabeverfahren, das auf der städtischen Webseite angekündigt wird.

Unter Informationen des Ersten Bürgermeister informierte ebendieser das Gremium bezüglich des neuen geplanten Skateparks, dass es voraussichtlich im März einen Termin mit den Projektverantwortlichen der Stadt Roth, des Planungsbüros Populär und den Jugendlichen geben soll, bei dem der Entwurf vorgestellt wird. Sobald der Termin feststeht, wird dieser über die Internetseite der Stadt Roth sowie dem Instagram-Kanal @roth_de kommuniziert.