Aus dem Gemeinderat
Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:30 Uhr
| Tagesordnung öffentlicher Teil |
| 01 | Bürgerfragen |
| 02 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil |
| 03 | Aktueller Planungsstand Schulstraße Lindenstraße |
| 04 | Bausachen |
| 04 A | Bauvorhaben: Neubau einer Mehrzweckhalle, Flurnr. 77, Gemarkung Oberfeldbrecht |
| 05 | Freibad |
| 06 | Vergabe Spinde Feuerwehrhaus |
| 07 | Hundetoiletten |
| 08 | Bericht der 1. Bürgermeisterin |
| 09 | Wünsche und Anregungen |
1. Bürgermeisterin Claudia Wust begrüßt die anwesenden Gremiumsmitglieder, die anwesenden Bürger/innen und den Vertreter der Presse.
TOP 01 Bürgerfragen
Sachvortrag:
Es wurden folgende Anliegen von Bürgern vorgetragen: - keine -
TOP 02 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil
Sachvortrag:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 24.03.2025 wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorab im Rats-Informationssystem zur Verfügung gestellt.
Beschluss:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 24.03.2025 wird ohne Einwand genehmigt.
TOP 03 Aktueller Planungsstand Schulstraße Lindenstraße
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin begrüßt Herrn Hennch vom Ingenieurbüro InroTec aus Markt Erlbach, welches für die Straßenbaumaßnahme Schul- / Lindenstraße beauftragt wurde.
Herr Hennch erläutert den Gremiumsmitgliedern anhand einer Präsentation ausführlich, wie weit die Planungen bisher vorangeschritten sind und welche Probleme es noch zu lösen gilt. Er erklärt Details zum vorhandenen Straßenaufbau und dass daraus resultierend aus fachlicher Sicht ein Vollausbau für die Schul- und Lindenstraße empfohlen wird. Die Birkenstraße ist von dem Vollausbau nicht direkt betroffen. Der Zeitplan sieht vor in 2025 die Planung und Ausschreibungen abzuschließen um dann im Jahr 2026 die Schulstraße und im Jahr 2027 die Lindenstraße baulich umzusetzen.
Um die betroffenen Bürger von Anfang an zu informieren soll es am 21.05. eine Anwohnerversammlung in der Schule geben.
Herr Hennch steht den Gemeinderatsmitgliedern noch für Fragen zur Verfügung.
TOP 04 Bausachen
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin berichtet von einer eingegangenen Tektur zu einem Bauvorhaben, zu welchem die Gemeinde bereits ihr Einvernehmen erteilt hat. Die Tektur betrifft keine grundlegenden Planungen, der Gemeinderat ist mit der Tektur einverstanden und verzichtet auf einen erneuten Beschluss.
TOP 04 A Bauvorhaben: Neubau einer Mehrzweckhalle, Flurnr. 77, Gemarkung Oberfeldbrecht
Sachvortrag:
Der Gemeinde liegt ein Bauantrag für den Bau einer Mehrzweckhalle auf der Flurnr. 77, Gemarkung Oberfeldbrecht vor. Das Bauvorhaben liegt im Bereich einer Einbeziehungssatzung und entspricht den Festsetzungen, die in der Einbeziehungssatzung getroffen wurden.
Der Gemeinderat hat keine Einwände bezüglich des Bauvorhabens.
Beschluss:
Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum Bauvorhaben und ermächtigt die Verwaltung, eine entsprechende Stellungnahme an das Landratsamt abzugeben.
Die baufachliche Prüfung obliegt dem Landratsamt.
TOP 05 Freibad
Sachvortrag:
Das Freibad eröffnet dieses Jahr am 12.05.2025. Der Kauf von Dauerkarten ist bereits ab 05.05.2025 direkt im Freibad möglich.
Für diese Saison sind genügend Kassenkräfte und Bademeister vorhanden, auch die Kioskpächterin aus der letzten Saison wird den Kiosk wieder betreiben.
Die Gebühren werden in dieser Saison nicht angehoben werden. Aufgrund verschiedener Investitionen im Bad und den steigenden Personalkosten werden die Preise für die Saison 2026 aber neu kalkuliert werden müssen.
Es war eine Neuausschreibung der Freibad-Reinigung notwendig, wobei der Gemeinde verschiedene Angebote vorliegen. Bisher wurde das Bad von einer Fremdfirma zu einem monatlichen Pauschalpreis gereinigt. Der Gemeinde liegen sowohl Angebotspauschalen als auch Angebote auf Stundenbasis vor. Bei einer zu erwartenden Reinigungsleistung von ca. 2 Std. täglich legte das wirtschaftlichste Angebot die Fa. JGN aus Neuhof a.d.Zenn vor.
Die Reinigungsfirma soll im Zeitraum von Juni bis August die Reinigung übernehmen, in den halben Monaten Mai und September wird die Reinigungskraft des Marktes Neuhof die Reinigung mit übernehmen.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Fa. JGN aus Neuhof a.d.Zenn für die Monate Juni bis August mit der Reinigung des Freibades zu beauftragen. Die Abrechnung erfolgt nach tatsächlich geleisteten Stunden.
TOP 06 Vergabe Spinde Feuerwehrhaus
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin gratuliert dem anwesenden Herrn Jochen Büttner zur erfolgten Wahl zum 3. Kommandanten. Die notwendige Bestätigung durch den Gemeinderat wird in der kommenden Sitzung erfolgen.
Die 1. Bürgermeisterin informiert die Gemeinderatsmitglieder über die erfolgte Bestellung von 44 zusätzlichen Spinden für das Feuerwehrhaus bei der Fa. Wolfgang Jahn GmbH zu einem Gesamtpreis von 8.555,84 € und bittet das Gremium um Bestätigung der Vergabe.
Es lagen insgesamt 3 Angebote vor, wobei die Fa. Jahn das wirtschaftlichste Angebot machte. Zudem wurden die bereits vorhanden Spinde ebenfalls von der Fa. Jahn geliefert, andere Anbieter hätten nur andere Spinde anbieten können.
Beschluss:
Der Gemeinderat bestätigt die Auftragsvergabe über 44 Feuerwehrspinde in Höhe von 8.555,84 € an die Fa. Wolfgang Jahn GmbH, Wendelstein.
TOP 07 Hundetoiletten
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin berichtet von verschiedenen Anfragen nach weiteren Hundetoiletten im Gemeindegebiet. Es werden zusätzliche Hundetoiletten in Hirschneuses und Neukatterbach beantragt, sowie eine erstmalige Hundetoilette in Unterfeldbrecht.
Die gewünschten Standorte werden den Gremiumsmitgliedern gezeigt. Die Gemeinderatsmitglieder beraten darüber und sind sich einig, dass eine Hundetoilette in jedem Ortsteil vorhanden sein sollte; mehrere sollten nur in Einzelfällen insbesondere bei Problemen mit Verschmutzungen durch Hundekot aufgestellt werden.
Gemeinderatsmitglied Angelika Bauch wird mit der Antragstellerin aus Hirschneuses Kontakt aufnehmen, um die Notwendigkeit einer weiteren Toilette zu besprechen. Ggf. könnte auch der Standort der vorhandenen Hundetoilette geändert werden.
In Neukatterbach soll es keine weitere Hundetoilette geben.
In Unterfeldbrecht soll zunächst testweise eine mobile Hundetoilette aufgestellt werden, über den Standort muss mit den Ortsbewohnern noch gesprochen werden.
TOP 08 Bericht der 1. Bürgermeisterin
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin berichtet, dass die Putzkraft des Rathauses aktuell auch im Freibad sowie im Außenbereich Freibad / Parkplätze eingesetzt wird.
Es ergeht herzliche Einladung zum diesjährigen Marktplatzfest am 25.05.2025. Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich bereit jetzt für das Engagement aller beteiligten Vereine.
TOP 09 Wünsche und Anregungen
Sachvortrag:
Gemeinderatsmitglied Markus Burk weist auf die herunterhängenden Äste an den Telekomleitungen hin. Dies wird dem Bauhof weitergegeben.
Gemeinderatsmitglied Manfred Pöhmerer erkundigt sich nach dem Stand für die Instandsetzung des Brückengeländers in Unterfeldbrecht. Der Auftrag wurde bereits an einen ortsansässigen Zimmerer vergeben.
Gemeinderatsmitglied Angelika Bauch erkundigt sich nach dem aktuellen Stand für das Kernwegenetz. Die 1. Bürgermeisterin berichtet ausführlich über die letzte diesbezüglich erfolgte Sitzung mit dem Amt für ländliche Entwicklung. Der vom Markt Neuhof angemeldete Kernweg in Hirschneuses wurde mit Priorität 2 eingestuft und wird frühestens 2027 umgesetzt werden. Vorher werden auch noch verschiedene naturschutzfachliche Prüfungen und eine Prüfung der Brücke notwendig sein.
Die 1. Bürgermeisterin weist in diesem Zusammenhang auf eine Änderung des Termins für das Bänklasgespräch in Hirschneuses hin.
Gemeinderatsmitglied Christian Böhmlehner bittet darum, das mobile Geschwindigkeitsmessgerät in der Rosenau / Höhe Kneipp-Anlage aufzustellen.
Gemeinderatsmitglied Christian Berger erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Mitteilungsblattes. Dies soll in der kommenden VG-Sitzung besprochen werden.
Gemeinderatsmitglied Markus Burk bittet darum, dass sich der Bauhof den Weg am Sportplatz Adelsdorf anschaut, der Weg ist in schlechtem Zustand.