Prokoll zur Gemeinderatssitzung Markt Neuhof vom 22.07.2024
| TOP 01 | Bürgerfragen |
Sachvortrag:
Es werden keine Anliegen vorgebracht.
| TOP 02 | Begegnungshaus "Treffpunkt Alte Schule"Vorstellung des aktuellen Sachstandes durch Pfarrerin Bianca Jacoby |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin Frau Wust begrüßt die Pfarrerin Frau Jacoby zur Sitzung. Frau Jacoby erläutert anhand einer Präsentation den aktuellen Stand zum Begegnungshaus „Alte Schule“ und steht dem Gemeinderat für Rückfragen zur Verfügung. Die Präsentation wird dem Gremium im Anschluss über das RIS zur Verfügung gestellt.
Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich bei der Pfarrerin für die gute Zusammenarbeit und ist zuversichtlich, dass gute Vereinbarungen zwischen Kirche, Kommune und Verein für den Betrieb des Begegnungshauses geschlossen werden können.
| TOP 03 | Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil |
Sachvortrag:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024 wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorab im Rats-Informationssystem zur Verfügung gestellt.
Beschluss:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 24.06.2024 wird ohne Einwand genehmigt.
| TOP 04 | Dorferneuerungen |
| TOP 04 A | Dorferneuerung Neukatterbach |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin erläutert den aktuellen Sachstand zur Dorferneuerung Neukatterbach. Nachdem die Arbeiten der Dillenberggruppe abgeschlossen sind, hat nun der Kreis unter Beauftragung der Fa. Dienstbier mit der Sanierung der Straße und des Gehsteiges begonnen. Während der Sommerferien soll auch die Bushaltestelle soweit fertig gestellt werden, dass der Schulbus diese baldmöglichst wieder regulär nutzen kann.
| TOP 04 B | Dorferneuerung Adelsdorf |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin berichtet von einem Treffen in der vergangenen Woche in Adelsdorf. Anwesend waren neben der 1. Bürgermeisterin und der Geschäftsleiterin das ortsansässige Gemeinderatsmitglied und ein ortsansässiger Architekt, sowie zwei Vertreter des Amtes für ländliche Entwicklung. Bei der Besprechung vor Ort wurde von allen beteiligten festgestellt, dass eine einfache Dorferneuerung, welche im Regelfall nur eine einzige Maßnahme beinhaltet, hier nicht zielführend wäre. Vielmehr sollte das „normale“ Dorferneuerungsverfahren angestrebt werden. Die Wartefristen zur Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm liegen derzeit bei mindestens 5 Jahren (bevor mit der tatsächlichen Planung begonnen werden kann).
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, beim Amt für ländliche Entwicklung einen Antrag für Aufnahme des Ortsteils Adelsdorf in das Bayerische Dorfentwicklungsprogramm zu stellen.
| TOP 05 | Bausachen |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin gibt dem Gemeinderat einen eingegangen Bauantrag im Baugebiet Endlein zur Kenntnis. Der Antrag wird im Genehmigungsfreistellungsverfahren behandelt.
| TOP 06 | Umbau Feuerwehrhaus |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin berichtet über den laufenden Umbau des Feuerwehrhauses. Die neuen Parkplätze wurden fertig gestellt, neue Fenster und eine neue Tür wurden ebenfalls eingebaut.
Unabhängig vom Umbau Feuerwehrhaus gibt sie eine kurze Information zu den Feuerwehrsirenen, der anstehenden Beschaffung für Digitalpager und den aktuellen Stand für die Ausschreibung des neuen Fahrzeuges.
| TOP 06 A | Vergabe Einbau Umkleiden Feuerwehrhaus |
Sachvortrag:
Für den Einbau von Umkleidekabinen in das Feuerwehrhaus liegen der Gemeinde drei Angebote mit Summen zwischen 37.722,41 € und 50.539,78 € vor.
Wirtschaftlichster Anbieter ist die Zimmerei Reiß GmbH, Neuhof a.d.Zenn.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für den Einbau von Umkleidekabinen in das Feuerwehrhaus an die Zimmerei Reiß GmbH, Neuhof a.d.Zenn, zu einem Brutto-Angebotspreis von 37.722,41 € zu vergeben.
| TOP 07 | Vergabe Ersatzteile für Kläranlage Neuselingsbach |
Sachvortrag:
Für die Kläranlage in Neuselingsbach wird ein Ersatzteil benötigt. Die Herstellerfirma hat entsprechende Angebot zugesandt, welche mit dem Abwasserzweckverband gemeinsam geprüft wurden.
Der Vertreter des Abwasserzweckverbandes empfiehlt die von der Firma angebotene Variante 3, da nur der Einbau eines neuen Lagers mit Unterbau eine langfristige Lösung darstellt.
Der Preis dafür liegt laut Angebot der Firma System S&P GmbH bei 17.007,43 €.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt die von der Firma System S&P GmbH angebotene Variante 3 für die Kläranlage Neuselingsbach mit einer Gesamtsumme von 17.007.,43 € zu beauftragen.
| TOP 08 | Bericht der 1. Bürgermeisterin |
Sachvortrag:
Kirchweih 2024
Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich ganz herzlich bei allen Mitwirkenden und Vereinen für die gelungene Kirchweih 2024. Es wird wieder eine Nachbesprechung mit den Verantwortlichen geben, bei der verschiedene Punkte angesprochen werden können.
Jugendhaus
Am vergangenen Samstag, 20.07.2024 fand am neuen Jugendtreff („Altes Sporthäusla“) ein Richtfest zum Anbau statt. Die 1. Bürgermeisterin spricht den Jugendlichen großes Lob für ihr Engagement aus.
Sanierung Dorfhaus und Schlachthaus Oberfeldbrecht
Ebenfalls großer Dank gilt den Oberfeldbrechtern, die in Eigenleistung nun die Sanierung des Schlachthauses sowie die Reparatur des Daches des Dorfhauses vollendet haben.
Schäferfest
Am 22.09.2024 findet in Neuhof in Zusammenarbeit mit dem Naturpark Frankenhöhe das Schäferfest statt. Die Verköstigung der Besucher wird von den örtlichen Vereinen übernommen, im Voraus auch hier schon herzlichen Dank für die Bereitschaft zur Mitwirkung.
Ferienprogramm
Die 1. Bürgermeisterin freut sich, dass so viele Vereine auch in diesem Jahr wieder am Ferienprogramm mitwirken und dass dieses auch wieder so gut von den Kindern angenommen wird.
Anmeldungen sind selbstverständlich noch möglich.
Sommerpause Gemeinderat
Die 1. Bürgermeisterin erklärt, dass die geplante August- Sitzung entfällt und der Gemeinderat in die „Sommerpause“ geht. Die nächste reguläre Sitzung findet dann am 16.09.2024 statt.
Kulturrausch im Oktober
Herzliche Einladung ergeht zur Veranstaltung des Fränkischen Kulturrausches am 19.10.2024 im Landgasthof Riesengebirge: „Merci Udo“, eine Hommage an Udo Jürgens.
Auszahlung Beteiligung Windräder
Die 1. Bürgermeisterin berichtet über die Auszahlung die der Markt Neuhof a.d.Zenn im Rahmen der „0,02 € - Beteiligung“ an den bestehenden Windrädern erhalten hat.
| TOP 09 | Wünsche und Anregungen |
Sachvortrag:
Es werden keine Anliegen vorgebracht.
Aus der nichtöffentlichen Sitzung
Der Gemeinderat beschließt, dass das Schutzbedürfnis für folgenden TOP nicht mehr gegeben ist:
Sachvortrag:
In der Sitzung vom 23.08.2023 hatte der Gemeinderat des Marktes Neuhof a.d.Zenn beschlossen, die Straßenbeleuchtung im Hauptort Neuhof in den Sommermonaten in der Zeit zwischen 01.00 Uhr und 05.00 Uhr (außer am Kirchweihwochenende) abzuschalten. Aufgrund von Abweichungen bei den Schaltkreisen erfolgte die Abschaltung in manchen Ortsgebieten bereits um 0.00 Uhr.
Aus der Bevölkerung kamen viele Rückfragen und Anmerkungen zu dieser Regelung. Unter anderem wurde immer wieder der Sicherheitsaspekt thematisiert.
Der Gemeinderat greift das Thema nochmals auf und berät erneut unter Berücksichtigung der neuen Erkenntnisse aus der Bevölkerung.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, den Beschluss vom 23.08.2024 aufzuheben und ab sofort die Straßenbeleuchtung im gesamten Hauptort Neuhof nachts wieder durchgehend brennen zu lassen.