Öffentliche/Nicht öffentliche Sitzung
des Gemeinderates Trautskirchen vom 12. September 2024
TOP 01 Begrüßung und Bürgersprechstunde
Sachvortrag:
Er eröffnet die Sitzung und begrüßt alle anwesenden Gemeinderatsmitglieder, Ortsteilbeauftragte, die Schriftführerin und die Vertreterin der Presse, Frau Neckermann.
Bürgersprechstunde:
Es wurden keine Anliegen von Bürgern vorgebracht.
TOP 02 Genehmigung der Niederschrift - öffentlicher Teil vom 26.07.2024
Sachvortrag:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 26.07.2024 wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorab im Rats-Informationssystem zur Verfügung gestellt.
Beschluss:
Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 26.07.2024 wird ohne Einwand genehmigt.
TOP 03 Bauvorhaben Gartenweg: Nutzung einer bestehenden Scheune mit Anbau; Errichtung von zwei Wohneinheiten
Sachvortrag:
Der Gemeinde liegt ein Bauantrag für das Grundstück mit der Fl.Nr. 77/1, Gemarkung Trautskirchen vor. Die Bauherrin beantragt die Nutzungsänderung einer bestehenden Scheune mit Anbau und Errichtung von zwei Wohneinheiten. Das Landratsamt bittet die Gemeinde um Stellungnahme.
Das Bauvorhaben liegt im Innenbereich von Trautskirchen, ohne Bebauungsplan. Das Vorhaben fügt sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung in den Bestand ein. Zustimmung der Nachbarn wurden erteilt. Die gesetzlichen Regelungen zum Stellplatznachweis (1 Stellplatz pro Wohneinheit) werden eingehalten.
Daneben wird eine Abweichung zur Abstandsflächenübernahme beantragt: An den bestandsgebäuden bzw. Abständen ändert sich nichts. Mittlerweile wären gem. Art. 6 BayBO jedoch größere Abstandsflächen notwendig, als es der Bestand zulässt. Die Zustimmungen der Grundstückseigentümer zur Abstandsflächenübernahme liegen vor.
Beschluss:
Die Gemeinde Trautskirchen erhebt keine Einwände gegen das Bauvorhaben. Die baufachlichen und bauordnungsrechtlichen Vorschriften sind vom Landratsamt zu prüfen.
TOP 04 Angebote Kanalerschließung An der Leiten
Sachvortrag:
Für die Verlängerung des Kanals Kirchgartenweg bis zum Anwesen mit der Flurnr. 313/20 (ca. 60 Meter) lagen zum Abgabetermin 3 Angebote vor. Es wurden 4 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert.
Es ergaben sich Brutto-Angebotssummen zwischen 60.932,97 € und 70.905,61 €.
Die Vergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
TOP 05 Angebote Sanierung Kläranlage - Maschinentechnischer Teil-Sachvortrag:
Für die Sanierung der Kläranlage Trautskirchen sieht die gehobene Erlaubnis eine Scheibentauchkörper-Kompaktanlage mit zwei Linien vor. Es wurden insgesamt 4 Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert, zum Abgabetermin lagen 3 Angebote mit Brutto-Angebotssummen zwischen 577.392,70 € und 1.422.734,25 € vor.
Die Vergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
TOP 06 Angebot Ausstattung Kindertagesstätte "Altes Schulhaus": 2 Podeste
Sachvortrag:
Für die Kindertagesstätte „Altes Schulhaus“ sollen nach Rücksprache mit der Kindergartenleitung zwei Spielpodeste für die Gruppenräume angeschafft werden. Es liegt ein Angebot für die beiden Podeste zum Bruttoangebotspreis von 17.564,40 € vor.
Die Vergabe erfolgt im nichtöffentlichen Teil.
TOP 07 Darlehensaufnahme durch die Gemeinde - Angebote
Sachvortrag:
Bereits im Haushalt 2023 wurde die Aufnahme eines Darlehens durch die Gemeinde in Höhe von 600.000,- € durch die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigt.
Durch die aktuellen Investitionen in der Kläranlage von ca. 705.000,- €, welche die Gemeinde vorfinanzieren muss, ist diese Darlehensaufnahme nun geboten.
Es liegen zwei Angebote vor, die Entscheidung über die Darlehensaufnahme soll im nichtöffentlichen Teil erfolgen.
TOP 08 Bericht des Bürgermeisters
Sachvortrag:
Kirchweih 2024
Der 1. Bürgermeister berichtet über die Kirchweih, welche am zweiten Augustwochenende stattgefunden hat und bedankt sich herzlich bei allen, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben, insbesondere den Ortsburschen und Ortsmadli, den Vereinen, den Gastronomen und Schaustellern, der Freiwilligen Feuerwehr sowie den Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung und des Bauhofes.
Dank ergeht auch an Pfarrerin Gerhild Zeitner für den schönen Kirchweihgottesdienst. Gleichzeitig wurde Frau Zeitner in diesem Gottesdienst verabschiedet. Anregungen für die Kirchweih im nächsten Jahr werden gerne entgegengenommen.
N-Ergie Kinotour
Die N-Ergie Kinotour machte am 25.08.2024 Station in Trautskirchen. Das Eintrittsgeld der knapp 200 zahlenden Zuschauer kommt dem Kindergarten zugute.
Der 1. Bürgermeister bedankt sich bei allen Beteiligten, die an der Organisation und Umsetzung mitgewirkt haben, insbesondere dem Reitclub, allen beteiligten Vereinen, den Landwirten für die Parkflächen und der N-Ergie selbst.
Einführung Religionspädagoge Philipp Fiedler
Der Bürgermeister weist auf die Einführung des Religionspädagogen Philipp Fiedler in die Gemeinde hin und lädt die Gemeinderatsmitglieder dazu herzlich ein. Der Einführungsgottesdienst findet statt am Sonntag, den 22.09.2024 um 14.00 Uhr.
Einkaufsmarkt
Der 1. Bürgermeister zeigt sich erfreut, dass die Ladenübernahme durch die Gemeinde zum 01.09.2024 relativ reibungslos erfolgt ist. Er spricht dem Personal seinen herzlichen Dank für ihren Einsatz aus!
Bürgermeister Wirth zeigt sich außerdem erfreut über die ehrenamtlichen Helfer aus Gemeinderat und Bevölkerung, die sich bereit erklärt haben die Ware mit einzuräumen. Dies stellt eine große Hilfe dar. Gerne können sich dazu auch noch weitere Freiwillige melden.
Bürgermeister With weist außerdem daraufhin, dass alle Kunden gerne ihre Wünsche auf die Tafel bei der Kasse schreiben können.
Der 1. Bürgermeister wünscht sich von Herzen Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den neuen „ZennTral Markt“.
TOP 09 Allgemeine Aussprache
Sachvortrag:
Es werden keine Anliegen vorgebracht.
TOP 10 Bekanntgaben aus der nichtöffentlichen Sitzung
Sachvortrag:
Folgende Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung werden bekannt gegeben:
Vergabe Kanalerschließung
Der Gemeinderat beschließt den Auftrag Kanalerschließung – An der Leiten – an die Firma Moezer GmbH aus Lichtenau zum Angebotspreis von 60.932,97 € zu vergeben, unter der Maßgabe, dass Kosten, die anteilig auf die Erstellung der Wasserleitung entfallen direkt dem Zweckverband in Rechnung zu stellen sind.
Vergabe Kläranlage – Maschinentechnischer Teil
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag Sanierung Kläranlage – Maschinentechnischer Teil – an die Firma Veolia Walter Technologies Deutschland GmbH aus Celle zum Angebotspreis von 577.392,70 € zu vergeben.
Vergabe Ausstattung Kindertagesstätte
Der Gemeinderat beschließt, den Auftrag für die Herstellung, Lieferung und Montage von zwei Spielpodesten an die Firma Martin Schwiersch aus Obernzenn zum Angebotspreis von 17.564,40 € zu vergeben.
Darlehensaufnahme
Der Gemeinderat Trautskirchen beschließt eine Kreditaufnahme in Höhe von 600.000,-€ zur Finanzierung der Aufwendungen im Rahmen der Sanierung der gemeindlichen Kläranlage.
Das Darlehensangebot der LBS Süd, Modell „Kommunales Bausparen“ vom 10.09.2024 über 600.000,- € wird angenommen.
Auf die am 28.07.2023 beschlossene und am 22.08.2023 rechtsaufsichtlich behandelte Haushaltssatzung 2023 wird verwiesen. Die in § 2 der Haushaltssatzung vom 06.09.2023 vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 600.000,- € wurde in 2023 nicht vollzogen. Der Abruf des Darlehens in 2024 erfolgt als Kasseneinnahmerest.
Schausteller Kirchweih 2025
Der Gemeinderat beschließt, den Schaustellerbetrieb Meisel aus Arberg und den Imbisswagenbetrieb Hecht zur Kirchweih 2025 zuzulassen.