Aus dem Gemeinderat - Öffentliche/Nicht öffentliche Sitzung des Gemeinderates Neuhof a.d.Zenn vom 18. November 2024

Anwesend:

Stimmberechtigt: 1. Bürgermeisterin

Wust, Claudia

Stimmberechtigt: Gemeinderat

Berger, Christian

Böhmlehner, Christian

Burk, Markus

Enzner, Gerhard

Gräser, Stefan

Grünbaum, Fred

Pöhmerer, Manfred

Reiß, Herbert

Scheuenstuhl, Heiko

Sieber, Stefan

Winnerlein, Werner

Bauch, Angelika

Scheuenstuhl, Erika

Stoll, Lydia

Ortssprecher

Reizammer, Markus

Ziegler, Johannes

Heubeck, Silvia

Sonstige Teilnehmer

Zuhörer: 4

Presse (FLZ)

Niephaus, Ute

Nicht stimmberechtigt: Schriftführerin

Schneider, Kathrin

Fehlend:

–

Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:30 Uhr

Tagesordnung

1. Bürgermeisterin Claudia Wust begrüßt die anwesenden Gremiumsmitglieder, die anwesenden Bürger/innen und den Vertreter der Presse.

Sachvortrag:

Es wurden folgende Anliegen von Bürgern vorgetragen:

Von einem ortsansässigen Gewerbetreibenden wurde erläutert, dass er nach Gewerbeflächen zur Erweiterung seines Unternehmens sucht. Er stellte eine Anfrage an den Gemeinderat, ob ein Erwerb des noch unbebauten Grundstückes „An der Leiten“ von der Kommune zur Gewerbeentwicklung möglich wäre und bittet um Rückmeldung. Die 1. Bürgermeisterin nimmt die Anfrage auf und wird dem Fragesteller zu gegebener Zeit eine Rückmeldung geben.

Ein Bürger stellte verschiedene Fragen zum Thema „Alte Post“. Zum einen, wie es mit den finanziellen Mitteln der Gemeinde für ein solches Projekt insbesondere bei der aktuellen Haushaltslage aussieht, zum anderen wer dann im Verlauf für den Erhalt und die Pflege des Gebäudes zuständig wäre.

Die 1. Bürgermeisterin nimmt die Anregungen auf und verweist auf den folgenden TOP „Alte Post“.

Ein weiteres Anliegen des Bürgers sind Auskünfte zu den Grundsteuer-Hebesätzen. Auch hier verweist die 1. Bürgermeisterin auf den folgenden TOP „Hebesatzsatzung“.

Sachvortrag:

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 23.10.2024 wurde den Gemeinderatsmitgliedern vorab im Rats-Informationssystem zur Verfügung gestellt.

Beschluss:

Die Niederschrift zur öffentlichen Sitzung vom 23.10.2024 wird ohne Einwand genehmigt.

Sachvortrag:

Für die digitale Alarmierung der Feuerwehren muss eine Umrüstung der bestehenden Sirenen im Gemeindegebiet (Neuhof Rathaus, Oberfeldbrecht, Unterfeldbrecht, Hirschneuses) auf den notwendigen Standard erfolgen.

Im Rahmen der Angebotserstellung wurde durch die Firma eine sogenannte Ausbreitungssimulation / Schallpegelsimulation durchgeführt. Diese kam zu dem Ergebnis, dass eine zusätzliche Sirene mit Standort im Endlein notwendig ist.

Die Kosten für die Umrüstung beträgt pro Sirene ca. 4.000,00 €, für die Neuanlage einer Sirene ca. 20.000,00 €. Das endgültige Angebot wird derzeit von der Firma erstellt.

Eine Förderung kann für die Umrüstung von 3 Sirenen von der Gemeinde beantragt werden.

Gemeinderatsmitglied Böhmlehner fragt an, ob durch ein Verschieben des Sirenenstandortes in Neuhof ggf. eine Abdeckung des Gesamtortes ohne eine zusätzliche Sirene möglich wäre. Die Firma hatte in ihrer Ausbreitungssimulation bereits die möglichen Standortszenarien durchgespielt und kam zu dem Ergebnis, dass eine Abdeckung des ganzen Ortes nur mit zwei Sirenenstandorten möglich ist.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die bestehenden Sirenen wo möglich umzurüsten und für einen zusätzlichen Sirenenstandort im Endlein eine neue Sirene zu beschaffen. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote einzuholen und die möglichen Fördermittel dafür zu beantragen. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Firma Klein ITK nach Vorliegen des endgültigen Angebotes für Neuanschaffung bzw. Umrüstung der Sirenen zu beauftragen.

Sachvortrag:

Die 1. Bürgermeisterin gibt dem Gremium die nun vorliegende Kostenschätzung für das Projekt „Ersatzbau Alte Post“ zur Kenntnis. Die zu erwartenden Gesamtkosten belaufen sich auf ca. 155.000,00 € für die Platzgestaltung (Errichtung der notwendigen Versorgungsleitungen etc.) und 222.000,- € für das Gebäude. Dazu kommen noch die Honorarkosten für den Architekten.

Kosten für die Außenanlagen fallen in jedem Fall an, auch wenn sich der Gemeinderat gegen ein Gebäude entscheiden sollte.

Im kürzlich erschienenen Mitteilungsblatt wurde für die Bürger erläutert, welche Überlegungen zu dem Bau bereits getätigt wurden. Die Bürger wurden ebenfalls aufgerufen, ihre Ansicht dazu der Bürgermeisterin gegenüber telefonisch oder persönlich zu äußern. Außerdem wurde erstmals eine Umfrage mittels QR-Code von der Verwaltung erstellt, um den Bürgern ein niederschwelliges Angebot zur Meinungsäußerung anzubieten.

Die 1. Bürgermeisterin bittet die anwesende Geschäftsleiterin, die Ergebnisse aus dieser Umfrage zu erläutern. Insgesamt hatten in der Zeitspanne von Erscheinen des Amtsblattes bis zur Sitzung 125 Personen an der Umfrage teilgenommen. Insgesamt zeichnete sich hier ein Verhältnis von 70 Prozent für „Ja, ich kann mir die Lösung „Ersatzbau“ vorstellen“ zu 30 Prozent „Nein, ich sehe diese Lösung hier nicht“ ab. Das sonstige Feedback war sehr gemischt, es gab diverse Anregungen, die andere Lösungsmöglichkeiten vorschlagen und sich gegen den Bau eines Ersatzgebäudes aussprechen, aber auch positive Rückmeldungen, die sich über ein solches Angebot freuen würden.

Aus dem Gremium wurde von verschiedenen Ratsmitgliedern die Methodik und Aussagekraft eines solchen Umfragetools in Frage gestellt, da sich das Ergebnis leicht beeinflussen ließe und kein tatsächliches Stimmungsbild der Bürger darstellen könne.

Die 1. Bürgermeisterin bittet nun alle Gemeinderatsmitglieder, sich den Platz vor Ort bis zur kommenden Sitzung anzuschauen um dann eine Entscheidung über das weitere Verfahren treffen zu können.

Sachvortrag:

Zum Ende eines Haushaltsjahres muss im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ der Bedarf für das kommende Haushaltsjahr bei der Regierung von Mittelfranken angemeldet werden. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Bedarfsmitteilung für das Programmjahr 2025 und die Fortschreibungsjahre 2026 bis 2028.

Für Planungsaufträge Architekt / Statiker für den Neuen Bauhof werden insgesamt 70.000,- €, davon 70.000,- € im Programmjahr 2025, angemeldet.

Für Planungsleistungen Gelände / Ersatzbau Alte Post werden insgesamt 35.000,- €, davon 35.000,- € im Programmjahr 2025 angemeldet.

Für zu fördernde Einzelmaßnahmen, die sich durch das Kommunale Fassadenprogramm ergeben können, werden insgesamt 40.000 €, davon 10.000,- € im Programmjahr 2025, angemeldet.

Für Barrierefreiheit Marktplatz / Hauptstraße werden insgesamt 750.000,- €, davon 0,- € im Programmjahr 2025 angemeldet.

Für die Platzgestaltung des Geländes der alten Post nach Abbruch bzw. die Errichtung eines Ersatzbaus werden insgesamt 450.000,- €, davon 450.000,- € im Programmjahr 2025, angemeldet.

Für die Sanierung der Schulstraße / Lindenstraße / Birkenstraße werden insgesamt 1.500.000,- €, davon 800.000,- € im Programmjahr 2025, angemeldet.

Für die Vergütung der Sanierungsberatung werden insgesamt 40.000,- €, davon 10.000,- € im Programmjahr 2025 angemeldet.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, den Bedarf für das Haushaltsjahr 2025 bei der Regierung von Mittelfranken anzumelden.

Sachvortrag:

Aufgrund einer Änderung des Baugesetzbuches dürfen Sanierungssatzungen nur noch auf maximal 15 Jahre befristet werden, danach ist gegebenenfalls durch den Gemeinderat über eine Verlängerung zu entscheiden. Die Sanierungssatzung des Marktes Neuhof a.d.Zenn in der Fassung vom 27.09.2006 beinhaltet bisher noch keine Befristung.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt Kenntnis vom Entwurf zur 1. Änderung der Sanierungssatzung. Diese tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Ein Entwurf liegt dem Protokollbuch bei.

Der Gemeinderat stimmt der Änderung der Sanierungssatzung in der vorliegenden Form zu.

Sachvortrag:

Für die Leistungsphasen 1 und 2 gem. HOAI für die Baumaßnahme Schul- / Lindenstraße liegt ein Angebot des Architekturbüro Franke + Messmer in Höhe von 24.833,79 € vor. Für die Leistungsphasen 3 bis 9 werden derzeit durch die Verwaltung Angebote von verschiedenen Tiefbau-Ingenieurbüros eingeholt.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, für die Leistungsphasen 1 und 2 das Architekturbüro Franke + Messmer gemäß vorliegenden Honorarangebot zu beauftragen.

Der Gemeinderat ermächtigt die 1. Bürgermeisterin nach Vorliegen der entsprechenden Angebote den wirtschaftlichsten Anbieter für die Ingenieurleistungen der Leistungsphasen 3 bis 9 zu beauftragen.

Sachvortrag:

Die 1. Bürgermeisterin berichtet über den aktuellen Sachstand der Dorferneuerung in Neukatterbach. Sie hebt das große Engagement der Neukatterbacher hervor und bedankt sich bei jedem Einzelnen herzlich für seinen Einsatz. Die noch ausstehenden Asphaltierungsarbeiten und die in diesem Zuge geplanten Ausbesserungen der Schadstellen in Adelsdorf werden erst im Jahr 2025 erfolgen.

Für die Planung des Dorfgemeinschaftshauses wurde bereits am 18.04.2024 vom Gemeinderat ein Beschluss gefasst, der die 1. Bürgermeisterin zum Schließen eines Honorarvertrages mit dem Büro Liebberger und Schwarz ermächtigt. Hier soll nun ein Vertragsabschluss erfolgen, so dass im kommenden Jahr der Antrag auf Baugenehmigung gestellt werden kann.

Sachvortrag:

De 1. Bürgermeisterin berichtet über die aktuellen Pläne zur Ausgleichsfläche Endlein. Da auf dieser Fläche neben dem bereits genehmigten Grünordnungsplan auch ein Maßnahmenvorschlag der Initiative boden:ständig vorliegt, sollen beide Planungen vereint werden um die notwendige Ausgleichsfläche gleichzeitig auch in Sachen Wasserrückhalt optimal zu nutzen.

Dafür soll die Firma Dienstbier ein Angebot über die Durchführung der Erdarbeiten erstellen, dieses liegt noch nicht vor.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt, die Firma Dienstbier (Losaurach) mit den notwendigen Erdabauarbeiten für die Herstellung der Ausgleichsfläche nach den neuen Maßnahmenplänen (Grünordnungsplan und boden:ständig) im Endlein zu beauftragen.

Sachvortrag:

Die 1. Bürgermeisterin berichtet über die bereits erfolgten Termine mit dem Städteplaner Herrn Franke, dem 2. Bürgermeister Herbert Reiß und den Bauhofmitarbeiterin bezüglich der Planungen zum Neuen Bauhof. Im nächsten Schritt sollen nun von Herrn Franke 2 verschiedene Konzepte für den neuen Bauhof erarbeitet werden.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt das Architekturbüro Franke + Messmer mit der Ausarbeitung der Konzepte für den Umbau des Neuen Bauhofes zu beauftragen.

Sachvortrag:

Die Einbeziehungssatzung Oberfeldbrecht II liegt im Entwurf vor. Der Gemeinderat kann nun die Entwürfe billigen und die förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die Beteiligung der Behörden beschließen. Die Entwürfe könnten dann im Zeitraum 09.12.2024 bis 10.01.2025 ausgelegt werden, bevor eine Abwägung der Stellungnahmen und letztendlich der Satzungsbeschluss erfolgen können.

Beschluss:

Der Gemeinderat billigt den Entwurf der Einbeziehungssatzung für den Ortsteil Oberfeldbrecht in der Fassung vom 16.10.2024 und beschließt die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.

Sachvortrag:

Wie in der vergangenen Sitzung besprochen wurden Kostenschätzungen für verschiedene Varianten eines Fahrradweges zwischen Neuhof und Hirschneuses eingeholt:

Dazu kommen jeweils noch Kosten für Grunderwerb, Vermessung und Notar. Mit Grundstückseigentümern wurden bisher noch keine Verhandlungen geführt.

Die 1. Bürgermeisterin berichtet, dass sie bereits mit vielen Hirschneuser Bürgern sprechen konnte und die Variante 4 (Kolmberg) weitgehend abgelehnt wird. Daher wurde auf eine Kostenschätzung für diese Variante verzichtet.

Die 1. Bürgermeisterin schlägt vor, einen möglichen Fahrradweg in einer Gemeinschaftsaktion mit den betroffenen Bürgern auszugestalten: Die Kommune könnte Baggerfahrer und Material stellen, die Bürger helfen mit. Im Januar soll das Thema dann bei der Ortsteilversammlung zum Thema Kläranlage noch einmal angesprochen werden. Im Februar soll dann eine abschließende Abstimmung in der Gemeinderatssitzung erfolgen.

2. Bürgermeister Herbert Reiß und Gemeinderatsmitglied Markus Burk äußern Bedenken, dass der entstehende Weg am Wald dann auch von landwirtschaftlichen Fahrzeugen genutzt werden könnte, was einen höheren Ausbaugrad notwendig machen würde.

Gemeinderatsmitglied Angelika Bauch plädiert nochmals dafür, dass eine Lösung für den Radweg gefunden werden muss.

Gemeinderatsmitglied Erika Scheuenstuhl stimmt dem zu und weist den Gemeinderat darauf hin, dass niemand hier wohl einen Unfall verantworten möchte.

Gemeinderatsmitglied Heiko Scheuenstuhl hält dem entgegen, dass eine Querung der Straße noch viel gefährlicher ist und die Kinder dieser Gefahr nun bewusst ausgesetzt werden sollen.

2. Bürgermeister Herbert Reiß betont, dass der Gemeinderat durchaus gewillt ist eine Lösung zu finden, die tatsächlichen Gegebenheiten aber kaum Spielraum lassen.

Sachvortrag:

Der Verwaltung liegt ein Antrag auf Baugenehmigung für eine Wohnmobilgarage vor. Da der Antrag unvollständig ist und zudem zuständigkeitshalber beim Landratsamt gestellt werden muss, werden die Antragsunterlagen zur weiteren Bearbeitung ans Landratsamt übersandt. Von dort werden dann auch die noch fehlenden Unterlagen angefordert.

Dem Gemeinderat wird das Bauvorhaben nochmals vorgelegt, wenn das Landratsamt um die förmliche Stellungnahme der Gemeinde ersucht.

Sachvortrag:

Dem Gemeinderat liegt ein Antrag auf Umnutzung von 2 Lagerräumen zur Ferienwohnung vor. Das betroffene Anwesen befindet sich im Ortskern von Neukatterbach im Innenbereich. Es gibt keinen Bebauungsplan.

Beschluss:

Der Gemeinderat erteilt sein Einvernehmen zum geplanten Bauvorhaben. Die baufachliche Prüfung obliegt dem Landratsamt.

Sachvortrag:

Aufgrund noch fehlender Daten über die Grundsteuermessbeträge kann ein Beschluss über die Grundsteuerhebesätze noch nicht gefasst werden. Dazu soll eine Sitzung am 02.12.2024 um 18.00 Uhr stattfinden.

Sachvortrag:

Die 1. Bürgermeisterin berichtet über die anstehenden Veranstaltungen zur Initiative boden:ständig:

Am Freitag, den 06.12.24 findet eine gemeinsame Exkursion aller Interessierten zur Gemeinde Flachslanden statt, welche schon länger boden:ständig praktizieren. Treffpunkt im um 13 Uhr im Rathaus (Dauer ca. 3 Stunden).

Am Donnerstag, den 16. Januar um 19 Uhr findet ein boden:ständig Stammtisch in Oberfeldbrecht statt. (redakt. Anmerkung: Der Termin wurde nachträglich geändert, der boden:ständig Stammtisch findet am Dienstag, den 21. Januar um 19 Uhr in Oberfeldbrecht statt)

Die erste Maßnahme der Kommune soll die Umsetzung in der Ausgleichsfläche Endlein sein.

Die Gemeinderatsmitglieder sowie die Bewirtschafter der Flächen und betroffenen Besitzer sind herzlich zu den Veranstaltungen eingeladen.

Sachvortrag:

Regionalbudget

Die 1. Bürgermeisterin berichtet über die 2024 mit dem Regionalbudget unterstützten Projekte und zeigt beispielhaft Bilder des vom Feuerwehrverein angeschafften Verkaufswagen.

BSR Recycling

Am Dienstag, den 19.11.2024 wird eine Besichtigung des BSR Recycling Geländes am Schellenberg mit dem Landratsamt, den Betreibern und Vertretern der Gemeinden stattfinden.

Wanderung mit den Landräten

Herzliche Einladung ergeht zur Wanderung mit den Landräten zum Dreilandkreisstein am 30.11.2024, Treffpunkt ist am Bahnhof Adelsdorf um 9.30 Uhr.

Veranstaltung Teichwirtschaft

Herzliche Einladung ergeht außerdem zur Veranstaltung der Teichwirtschaft zum Thema „Teichwirtschaft und Karpfen – Gegenwart und Zukunft als fränkisches Aushängeschild“ am Mittwoch, 20.11.2024 um 19 Uhr im Gasthaus Burk.

Schwammregion

Die 1. Bürgermeisterin berichtet darüber, dass die Bewerbung der Kommunalen Allianzen Aurach-Zenn und NeuStadt & Land zur Schwammregion erfolgreich war. Damit wird der Region nun für 5 Jahre ein Umsetzungsbüro zur Seite gestellt, um mögliche Maßnahmen rund um das Thema Wasser zu erarbeiten und umzusetzen.

Krippenweg

Ab dem 1. Adventswochenende wird wieder der Krippenweg in Neuhof stattfinden. Dazu ergeht herzliche Einladung. Flyer werden noch ausgelegt und im Amtsblatt veröffentlicht.

Wünschebaum

2024 soll es wieder einen Wünschebaum in Neuhof geben, um auch Kindern aus Familien mit geringerem Einkommen die Erfüllung ihrer Weihnachtswünsche zu ermöglichen. Nähere Infos dazu folgen im Mitteilungsblatt.

Schule

Im Lehrerzimmer der Schule ist bereits Ende der Sommerferien ein Wasserschaden festgestellt worden. Dieser wird derzeit in Rücksprache mit der Versicherung behoben.

Waschplatz Rosenau

Die 1. Bürgermeisterin weist darauf hin, dass der Waschplatz in der Rosenau bis auf weiteres geschlossen werden muss.

Weihnachtsessen Bürgerbus

Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich bei Familie Schneider vom Hotel Riesengebirge, welche die ehrenamtlichen Bürgerbusfahrer zum Weihnachtsessen einladen.

Gewerbetreff

Die 1. Bürgermeisterin berichtet über den 1. Neuhöfer Gewerbetreff und kündigt an, dass künftig 1 – 2 mal jährlich ein solches Treffen stattfinden soll. Dabei sollen jedes Mal andere Betriebe besichtigt werden.

Bundestagswahl

Die Bundestagswahl soll nach jetzigem Stand am 23.02.2025 stattfinden.

Ausblick Januar/Februar

Anfang des neuen Jahres sollen die Ortsteilversammlungen bezüglich der Kläranlagen jeweils Donnerstag abends stattfinden. Es sind außerdem eine Bürgerversammlung sowie eine Senioren- und eine Jugendbürgerversammlung geplant.

Sachvortrag:

Folgende Wünsche und Anregungen wurden von den Gemeinderatsmitgliedern und Ortssprechern vorgetragen:

Christian Böhmlehner: Beim Anrücken der Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr zu Einsätzen ist häufig zu beobachten, dass zu schnell und rücksichtslos gefahren wird. Auch wenn hier von Sonderrechten Gebrauch gemacht werden kann, bittet er um mehr Rücksicht insbesondere im Hinblick auf Fußgänger und Kinder. Der anwesende FFW-Kommandant Stefan Kallert äußert sich dazu und gibt an, regelmäßig an die aktiven Mitglieder der Feuerwehr diesbezüglich zu appellieren, gibt aber auch zu bedenken dass im Einsatzfall jede Sekunde entscheiden sein kann und eine rasche Anfahrt je nach Einsatzlage durchaus notwendig sein kann.

Angelika Bauch: Am neuen Grüngutcontainer sind die installierten Rampen zu steil insbesondere für ältere und eingeschränkte Mitbürger. Diese sollten flacher ausgestaltet werden. 2. Bürgermeister Herbert Reiß gibt dazu an, dass bei Anlieferung eines 2 Containers ein Steg mit installiert werden soll, welcher das Problem entschärfen sollte.

Christian Berger: Die Rechnungsprüfung sollte dringend erfolgen. Die 1. Bürgermeisterin gibt dazu an, dass die Kämmerei bereits in der Vorbereitung dazu ist.

Herr Berger weist auf die Problematik der Zustellung beim Amtsblatt hin. Da dies eine Sache der Verwaltungsgemeinschaft ist, sollten Konsequenzen der wiederkehrenden Probleme in einer VG-Sitzung besprochen werden.

Johannes Ziegler: Auch bei der gewerblichen Anzeigenschaltung kommt es beim Verlag des Mitteilungsblattes häufiger zu Problemen.

In der Hauptstraße wurde bei Arbeiten an einem Wasserschieber durch die Dillenberggruppe nur eine Tragschicht aufgebracht. Es sollte abgeklärt werden, warum dies der Fall ist.

Manfred Pöhmerer regt die Installation eines Hausnummernplanes von Oberfeldbrecht am Pavillon vor dem Dorfgemeinschaftshaus an.

Heiko Scheuenstuhl weißt darauf hin, dass die Beleuchtung des neuen Bushäuschens am Bahnhof Adelsdorf nicht funktioniert.