Öffentliche Sitzung des Gemeinderates Neuhof a.d.Zenn vom 20.03.2023
Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung: 19:30 Uhr
| Tagesordnung | |
| öffentlicher Teil | |
| 01 | Bürgerfragen |
| 02 | Verabschiedung Gemeinderatsmitglied Hermann Hitz |
| 03 | Vereidigung Stefan Sieber |
| 04 | Genehmigung der Niederschrift |
| 05 | EDEKA Anbau |
| 06 | Familienstützpunkt |
| 07 | Grünes Band - Kneipp-Anlage |
| 08 | Bericht der 1. Bürgermeisterin |
| 09 | Begegnungsstätte Großes Gemeindehaus |
| 10 | Fortbestehen des Bürgerbusses |
| 11 | Wünsche und Anregungen |
1. Bürgermeisterin Claudia Wust begrüßt die anwesenden Gremiumsmitglieder, die anwesenden Bürger/innen und den Vertreter der Presse.
| TOP 01 | Bürgerfragen |
Sachvortrag:
Ein Bürger hatte bereits vor der Sitzung Kontakt mit der Gemeinde aufgenommen und bat um Beantwortung verschiedener Fragen betreffend ein Bauvorhaben in der Ansbacher Straße im Rahmen der Bürgerfragestunde. Die Fragen wurden durch die Bürgermeisterin beantwortet. Die Antworten werden dem Fragesteller nach der Sitzung noch schriftlich zur Verfügung gestellt.
| TOP 02 | Verabschiedung Gemeinderatsmitglied Hermann Hitz |
Sachvortrag:
Nach fast 15 Jahren Tätigkeit im Gemeinderat wird Herr Hermann Hitz verabschiedet. Zum 28.02.2023 schied Herr Hitz auf eigenen Wunsch aus dem Gremium aus. Er war seit dem 01.05.2008 für die Bürgernahe Liste im Gemeinderat und Vertreter in verschiedenen Ausschüssen.
Die 1. Bürgermeisterin Wust bezeichnete Herrn Hitz in ihrer Rede als einen Mann der Nachfragen, einen Mann der Gegenstimme, einen Mann des Lächelns, sowie einen Mann der Tat, der sich auch außerhalb des Gemeinderats ehrenamtlich engagiert. Sie bedauert sein Ausscheiden und wünscht ihm für die Zukunft nur das Beste.
| TOP 03 | Vereidigung Stefan Sieber |
Sachvortrag:
Listennachfolger für Herrn Hermann Hitz ist Herr Stefan Sieber aus Hirschneuses. Bürgermeisterin Wust nimmt Herrn Sieber den Amtseid ab und begrüßt ihn herzlich im Gemeinderat.
| TOP 04 | Genehmigung der Niederschrift |
Beschluss:
Die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.02.2023 wird ohne Einwand genehmigt.
| TOP 05 | EDEKA Anbau |
Sachvortrag:
Die 1. Bürgermeisterin gibt die Angebotssummen der beiden größeren Ausschreibungen zum EDEKA-Anbau bekannt. Bei den Gewerken Rohbauarbeiten und Stahlbauarbeiten liegen die günstigsten Angebote jeweils ca. 50.000,- € höher als bei der Kostenschätzung. Damit läge die Gesamtsumme für den Anbau bereits bei über 600.000,- €. Diese Preisgestaltung übersteigt nun deutlich das, was von der Gemeinde vorab veranschlagt wurde, zudem es dafür keinerlei Förderung gibt. Die Gemeinderatsmitglieder schlagen verschiedene Möglichkeiten vor, wie ein Bau ggf. kostengünstiger gestaltet werden könnte.
Bürgermeisterin Wust appelliert deutlich an alle Bürger der Verwaltungsgemeinschaft, die vorhandenen Einkaufsmöglichkeiten in der Verwaltungsgemeinschaft zu nutzen, damit in 10 Jahren noch Einkaufsmöglichkeiten in der Verwaltungsgemeinschaft vorhanden sind.
Die enorme Abweichung der Preise zur Kostenschätzung würde eine Aufhebung der Vergaben rechtfertigen.
| TOP 06 | Familienstützpunkt |
Sachvortrag:
Der Landkreis Neustadt a. d. Aisch - Bad Windsheim richtet in seinem Bereich vier Familienstützpunkte ein. Diese sind ein Instrument aus dem „Förderprogramm zur Förderung der strukturellen Weiterentwicklung kommunaler Familienbildung und von Familienstützpunkten“ des Bayerischen Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales.
Die vier Standorte sind Diespeck, Emskirchen, Illesheim und Uffenheim.
Der Familienstützpunkt ist eine wohnortnahe Anlauf- und Kontaktstelle, die den Eltern in vielfältigen Lebens- und Bedarfslagen den Zugang zu den Angeboten der Familienbildung bietet und gleichzeitig Treffpunkt sein soll. Im Familienstützpunkt werden Eltern beraten und auch an passende Beratungsstellen weitervermittelt.
Seitens der Verwaltung wird dieses Projekt sehr begrüßt und es wird empfohlen, sich dem Familienstützpunkt in Emskirchen anzugliedern. Neben dem Markt Neuhof a.d.Zenn werden sich auch die Gemeinde Hagenbüchach, der Markt Markt Erlbach, die Gemeinde Trautskirchen und die Gemeinde Wilhelmsdorf anschließen.
Träger des Stützpunktes ist der Verein für evangelische Gemeindepflege e. V. aus Emskirchen.
Erfreulicherweise werden Veranstaltungen und Informationsangebote auch in den beteiligten Gemeinden durchgeführt.
Für die Kostenverteilung muss zwischen den beteiligten Kommunen eine Zweckvereinbarung abgeschlossen werden. Ein Entwurf dieser ist im RIS hinterlegt. Der Anteil für den Markt Neuhof a.d.Zenn an den nicht gedeckten Personalkosten beläuft sich auf derzeit 1.450,00 Euro pro Jahr.
Beschluss:
Der Markt Neuhof a.d.Zenn schließt sich dem Familienstützpunkt in Emskirchen an und beteiligt sich an den nicht gedeckten Personalkosten.
Die erste Bürgermeisterin wird ermächtigt, die finale Version der Zweckvereinbarung zu unterzeichnen.
| TOP 07 | Grünes Band - Kneipp-Anlage |
Sachvortrag:
Für das Grüne Band ist noch der Bau einer Kneipp-Anlage geplant. Um die beantragte Förderung dafür zu erhalten müsste im Jahr 2023 mit dem Bau begonnen werden. Es gibt zwei mögliche Standorte:
Variante 1: Direkt am Grünen Band mit einem Bauwerk, Kostenschätzung von 2020 ca. 70.000,- €. Dabei würden die Quellen in diesem Bereich genutzt. Es wäre ein Flächentausch notwendig und eine Baustellenzufahrt müsste gewährleistet werden.
Variante 2: Im Leitenbach, Kostenschätzung ca. 35.000,- €. Hier fehlen noch Rückmeldungen vom LRA, der Unteren Naturschutzbehörde und dem Wasserwirtschaftsamt, ob und mit welchen Auflagen eine Kneipp-Anlage hier möglich wäre.
Es werden die Pläne für beide Varianten gezeigt.
Nach eingehender Diskussion über die Vor- und Nachteile der beiden Standorte spricht sich die Mehrheit der Gemeinderatsmitglieder für die Variante 2 im Leitenbach aus.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Variante 2 zum Bau einer Kneipp-Anlage im Rahmen des Grünen Bandes weiterzuverfolgen und die notwendigen Aufträge zu vergeben. Sollte sich im Laufe der weiteren Planungen herausstellen, dass der Bau einer Kneipp-Anlage im Bach nicht möglich ist, soll mit Variante 1 weiter geplant werden. Die 1. Bürgermeisterin wird ermächtigt, die dafür notwendigen Grundstücksgeschäfte zu tätigen und Aufträge zu vergeben. Das Vergaberecht ist zu beachten.
| TOP 08 | Bericht der 1. Bürgermeisterin |
Sachvortrag:
Sargwagen Hirschneuses
Der Sargwagen ist in die Jahre gekommen. Er lässt sich schwer schieben. Falls dieser vom Bauhof nicht wieder repariert werden kann, hat der Kirchenvorstand Hirschneuses/Kirchfarrnbach beschlossen, sich mit der Hälfte bei einer Neuanschaffung zu beteiligen. Die 1. Bürgermeisterin bedankt sich herzlich dafür.
Satzung Friedhof Hirschneuses
Der Arbeitskreis hat sich getroffen und einen Vorschlag ausgearbeitet. Rechtliches wird noch abgeklärt. Die Satzung soll voraussichtlich im April vom Gemeinderat beschlossen werden.
Schlachthaus
Die Sanierung des kommunalen Schlachthauses in Oberfeldbrecht schreitet voran. Fenster werden noch bestellt und mit dem Bauhof und ehrenamtlichen Helfern eingebaut. Die 1. Bürgermeisterin dankt allen ehrenamtlichen Helfern und insbesondere Herrn Goos, der seit 50 Jahren das Schlachthaus betreut.
Abbruch Milchhäuschen
Das Milchhäuschen in Oberfeldbrecht ist Geschichte. Da dieses auf Kirchengrund stand und nicht mehr genutzt wurde, wurde es nun im Zuge der Sanierung der Kirchenmauer abgebrochen.
Die 1. Bürgermeisterin dankt dem Kirchenpfleger Georg Wirth und allen ehrenamtlichen Helfern.
Besichtigung Krippe
Die Gemeinderatsmitglieder haben am 03.03.2023 gemeinsam mit dem Architekten Herrn Franke die Krippe besichtigt, Herr Franke hat den Baufortschritt erläutert.
Heimatabende
Die Heimatabende in den Ortsteilen stoßen auf großes Interesse bei der Bevölkerung. Eingeladen hierzu sind immer alle Bürger:innen, auch wenn sie nicht aus dem Ortsteil stammen! Es werden Filme von dem jeweiligen Ort, in dem der Heimatabend stattfindet, gezeigt. Derzeit gibt es die Überlegung, einen Heimatverein zu gründen, da es viele engagiert Bürger im Bereich Geschichte, Sicherung und Digitalisierung alter Bilder und Filme in der Gemeinde gibt.
Neubürgerempfang
Am 21.04.2023 findet wieder ein Neubürgerempfang statt.
Tag der Herzgesundheit
Zum Tag der Herzgesundheit am 29.09.2023 finden in der Gemeinde verschiedene Veranstaltungen statt:
Bei einer Defi-Tour werden die durch das Regionalbudget geförderten Defibrillatoren eingeweiht. Es wird auch eine Einweisung zur richtigen Handhabung geben.
In Zusammenarbeit mit dem Landkreis, Frau Kühl, zum Projekt „mehr er-leben“ findet ein Vortrag von Gerald Wüchner zum Thema „Mediterrane Küche“ mit anschließender Verkostung um 19 Uhr im Begegnungshaus statt.
Marktplatzfest
Das diesjährige Marktplatzfest findet am 14.05.2023 statt. Bereits jetzt einen herzlichen Dank an die Verantwortlichen und Vereine für ihr Mitwirken.
Kulturrausch
Am 17.05.2023 spielen „Wulli und Sonja“ im Schlossgarten, der Kartenvorkauf beginnt am 01.04.2023.
Bürgerversammlung
Eine Bürgerversammlung wird im Herbst 2023 stattfinden.
Jungrangergruppe
Ab dem Sommer soll von den Naturparkrangern in unserem Gernt-Garten eine Jungrangergruppe für Kinder ab der 4. Klasse initiiert werden.
Kinderkrippe
Die Submissionsergebnisse für die Kinderkrippe für Möbel / Küche liegen unter der Kostenschätzung. Von den günstigsten Bietern müssen noch zusätzliche Informationen angefordert werden, ob das Angebot so angenommen werden kann. Andernfalls kämen dann die Zweitplatzierten zum Zug.
| Möbel: | Erstplatzierte | Firma: 43.224,35 €, |
| Zweitplatzierte | Firma: 51.235,78 € | |
| Küchen | Erstplatzierte | Firma: 13.138,99 €, |
| Zweitplatzierte | Firma: 17.819,77 € |
Jedenfalls bleibt es unter der Kostenschätzung von 73.650,61 € (für beide Gewerke).
Sanierung Grüngutplatz
Die Bauhofmitarbeiter sind derzeit mit der Sanierung des Grüngutplatzes in der Rosenau beschäftigt, die Vorarbeiten sind voraussichtlich bis Ostern fertig gestellt. Die neuen Container werden voraussichtlich Ende April geliefert.
Parkplätze Reichel-Gelände
Die Parkplätze am Reichel-Gelände in der Hauptstraße werden bis voraussichtlich Ende April fertig gestellt.
Schulstraße
Die Bauarbeiten der Dillenberggruppe in der Schulstraße beginnen diese Woche. Es kann immer wieder zu Behinderungen und kurzzeitigen Vollsperrungen kommen.
| TOP 09 | Begegnungsstätte Großes Gemeindehaus |
Sachvortrag:
Die Quartiersmanagerin Kerstin Müller berichtet über den aktuellen Stand zum Projekt „Begegnungshaus“. Im Oktober 2022 wurde eine Steuerungsgruppe gegründet, die sich in zwei Arbeitsgruppen (Team Bau und Team Orga) aufteilt.
Es wurden verschiedene andere „Bürgerhäuser“ besucht und die Konzepte dort angeschaut. Am 09.03.2023 fand eine Beratung durch Herrn Peter Kratzer von der Landeskirche statt, er ist dort Referent für öffentliche und EU-Fördermittel.
Nächste Schritte sind die Beauftragung eines Architekten durch die Kirche als Bauherrin sowie eine Entwurfsplanung und Kostenschätzung, die Voraussetzung für jede Art von Förderung sind.
Ein Raum wird derzeit bereits umgestaltet um ihn für interessierte Gruppen nutzbar zu machen.
Vorschläge für einen Namen für das Begegnungshaus werden durch die Quartiersmanagerin gerne noch entgegengenommen.
| TOP 10 | Fortbestehen des Bürgerbusses |
Sachvortrag:
Die Quartiersmanagerin berichtet über die Erfahrungen mit dem Projekt „Bürgerbus“ in den letzten zwei Jahren.
Der Bürgerbus ist seit 15.02.2021 in Betrieb, wobei coronabedingt im Jahr 2021 nur 9 Monate und im Jahr 2022 11,5 Monate gefahren werden konnte. Bei der Auswertung der Fahrten wurden nur die Jahre 2021 und 2022 (nicht 2023) betrachtet.
Insgesamt wurden an 435 Tagen 3.178 Fahrten mit 3.778 Fahrgästen getätigt. Durchschnittlich finden 42 Stunden pro Woche statt. Der Bürgerbus hat 41.259 km zurückgelegt, im wöchentlichen Durchschnitt sind das 456 km.
Der Bürgerbus wird von Neuhöfern und Trautskirchner Bürgern gleichermaßen genutzt, Ziele der Fahrten sind insbesondere Einkaufsläden, Ärzte, Apotheken, Bahnhof, das Rathaus oder die Post.
Seit 2021 sind auch Fahrten außerhalb des VG-Gebietes zu Ärzten und Apotheken in den Nachbargemeinden möglich. Ein ganz großer Dank gilt hier den derzeit 17 ehrenamtlichen Fahrer:innen, ohne die dieses Projekt nicht möglich wäre! Es musste bisher keine einzige Schicht ausfallen, weil sich immer ein Fahrer gefunden hat. Es wurden dadurch 3.915 ehrenamtliche Stunden geleistet - die „Überstunden“ noch nicht mitgerechnet.
Die ursprünglich kalkulierten Kosten wurden so eingehalten, die jährlichen laufenden Kosten betrugen im Jahr 2020+2021 10.430 € (netto) im Jahr 2022 9.280,- € (netto).
Insgesamt ist der Bürgerbus ein Erfolgsprojekt für unsere Verwaltungsgemeinschaft.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dass das Projekt Bürgerbus in Kooperation mit der Gemeinde Trautskirchen nach bisherigem Prinzip fortgeführt werden soll. Die Quartiersmanagerin wird beauftragt, sich um die Anschaffung/das Leasing eines geeigneten E-Fahrzeuges zu kümmern und Sponsoren zur Mitfinanzierung des Projektes zu gewinnen.
| TOP 11 | Wünsche und Anregungen |
Sachvortrag:
Auf Nachfrage durch ein Gemeinderatsmitglied wird durch die 1. Bürgermeisterin der Sachstand zur Baustelle Bahnhof Adelsdorf erläutert: Die Baustelle ist im Zeitplan des staatlichen Bauamts, dass es hier längere Pausen gibt ist der Tatsache geschuldet, dass diese Strecke auch Umleitungsstrecke bei anderen Baumaßnahmen (zum Beispiel Markt Erlbach) ist und deshalb nicht zeitgleich gesperrt werden kann.
Es wird nach dem Sachstand zum schon öfter angefragten Fahrradweg nach Hirschneuses gefragt. Die 1. Bürgermeisterin berichtet über die bisher stattgefundenen Gespräche mit dem Straßenbauamt im LRA sowie der Unteren Naturschutzbehörde. Die bisher angedachten Wege können so nicht umgesetzt werden. Es wird weiter nach Möglichkeiten gesucht.
Zum Abschluss der öffentlichen Sitzung verabschiedet sich Hermann Hitz noch einmal vom Gemeinderat und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit in den letzten Jahren.