Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
| Gremium: | Marktgemeinderat |
| Datum: | Freitag, 17. November 2023 |
|
|
|
TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Der abgeänderten Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 20.10.2023 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 03 | Altorterneuerung; Vorstellung des Gesamtkonzeptes für die Neugestaltung der Straßenräume in der Bahnhof- und in Hauptstraße |
Beschlussempfehlung
Der Marktgemeinderat erteilt dem Konzept sein Einvernehmen.
Keine Beschlussfassung! Ergebnis gemäß Beratung:
Der Marktgemeinderat nimmt das Konzept zur Kenntnis
TOP 04 | Antrag der Freien Wähler; hier: Nutzung des Ritterhauses für Vereinszwecke |
Beschlussvorschlag gem. Antrag der Freien Wähler
| 1) | Dem Antrag das Ritterhaus für Vereinszwecke über einen Belegungsplan nutzen zu dürfen wird entsprochen. Die Räumlichkeiten sind sauber zu hinterlassen. Die Umsetzung erfolgt ab sofort. Die Nutzung für Vereinszwecke ist kostenfrei. |
| 2) | Bei Veranstaltungen mit Gewinnerzielungsabsicht wird ein Unkostenbeitrag von 20 Euro pauschal erhoben. |
Keine Beschlussfassung!
Beschluss gemäß Beratung:
Der Marktgemeinderat stimmt dem Vorschlag der Freien Wähler zu.
Die Verwaltung wird beauftragt einen Vorschlag auszuarbeiten, wie die Nutzung für Vereinszwecke gestaltet werden kann.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 05 |
Beschluss
Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von den Planunterlagen 2024 der WBG Zirndorf / Wilhermsdorf GmbH & Co. KG und bevollmächtigt den ersten Bürgermeister, Uwe Emmert, in der Gesellschafterversammlung der WBG Zirndorf / Wilhermsdorf GmbH & Co. KG die Planunterlagen der WBG Zirndorf / Wilhermsdorf GmbH & Co. KG, bestehend aus Erfolgsplan, Vermögensplan und mittelfristige Finanzplanung 2024 zu beschließen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 06 | Städtebauförderung; hier: Bedarfsmitteilung 2024 |
Beschluss
Der beiliegenden Bedarfsmitteilung Städtebauförderung für 2024 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 07 | Kläranlagen |
TOP 07.1 | Kläranlage Kirchfarrnbach, Oberndorf, Kreben; hier: Beitrags- und Gebührensatzung; Erhöhung der Einleitungsgebühr zum 01.01.2024 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung des Marktes Wilhermsdorf zur 7. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung (BGS-EWS) vom 15.12.2003 für das Gebiet der Gemeindeteile Kirchfarrnbach, Oberndorf und Kreben als Satzung.
Der Satzungsentwurf wird der Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 07.2 | Kläranlage Altkatterbach; hier: Beitrags- und Gebührensatzung; Erhöhung der Einleitungsgebühr zum 01.01.2024 |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den vorliegenden Entwurf der Satzung des Marktes Wilhermsdorf zur 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungseinrichtung (BGS-EWS) vom 15.12.2003 für das Gebiet des Gemeindeteils Altkatterbach als Satzung.
Der Satzungsentwurf wird der Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 20 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 08 | Zusätzliche Stelle eines weiteren Kommandanten-Stellvertreters für die FFW Wilhermsdorf |
Im Zuge der Neuwahlen der FFW Wilhermsdorf soll ein weiterer Vertreter des Kommandanten bestellt werden.
Beschluss
Zur Entlastung der zukünftigen Kommandanten der FFW Wilhermsdorf wird ein zweiter stellvertretender Kommandant gewählt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 09 | Zweckverband "Oberes Zenntal"; hier: Künftiger Umgang mit Defiziten/Defizitvereinbarung |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt die als Anlage beigefügte Vereinbarung.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 10 | Anfragen von Gemeinderäten/innen |
TOP 10.1 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Rattenbekämpfung |
TOP 10.2 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Rathausfassade |
TOP 11 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
TOP 11.1 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |
TOP 11.2 | Strompreis 2024Strompreissenkung aufgrund niedrigerer Beschaffungspreise |
TOP 11.3 | RegionalbudgetEingereichte Anträge Markt Wilhermsdorf |
TOP 11.4 | Tiefbau, Straßenbau und Wasserrecht; hier: Bekanntgaben |