Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
Gremium: Marktgemeinderat
Datum: Donnerstag, 25. Januar 2024
| TOP 01 | Tagesordnung |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.12.2023 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03 | Schulzentrum |
| TOP 03.1 | Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN; hier: Schulzentrum Wilhermsdorf mit Schwimmhalle |
Beschluss
Angesichts der zu erwartenden deutlichen Preissteigerungen für den Neubau Grund- und Mittelschule Wilhermsdorf und dem Wegfall der bisherigen Argumente (Synergieeffekte, Kostensenkung, Zeiteinsparung) für den Neubau eines Hallenbads am Schulstandort wird die Verwaltung beauftragt, den Schulneubau ohne Hallenbadneubau neben der Schule zu planen und Maßnahmen für einen Erhalt des bisherigen Hallenfreibads zu erarbeiten. Darüber hinaus wird die Verwaltung aufgefordert, den Standort des Schulneubaus so umzuplanen, dass einerseits die Alte Schulturnhalle erhalten bleibt, andererseits - durch die für den Hallenbadneubau vorgesehene freiwerdende Fläche - beim Schulneubau deutlich Kosten gesenkt werden können.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen: | 16 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03.2 | Bericht des Jugendpflegers |
| TOP 03.3 | Schulzentrum Wilhermsdorf; Raumprogramm Schule; hier: Integration des Jugendtreffs |
Beschluss
Der Jugendtreff soll weiterhin im neuen Schulzentrum integriert werden.
Die Planungen sind entsprechend fortzuführen.
Der Standort es Jugendtreffs im Bauhof wird nach Realisierung der neuen Räumlichkeiten aufgegeben.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 1 |
| Nein-Stimmen: | 17 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 04 | Anfragen von Gemeinderäten/innen |
| TOP 04.1 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Politische Werbung im Mitteilungsblatt |
| TOP 04.2 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Rattenbekämpfung |
| TOP 04.3 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Müllsammelplatz in der Flurstraße |
| TOP 04.4 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Ortsbroschüre |
| TOP 04.5 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Zweckverdand Abwasserbeseitigung |
| TOP 05 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
| TOP 05.1 | Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Bauleitplanung |
| TOP 05.2 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |