Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
Gremium: Marktgemeinderat
Datum: Dienstag, 29. April 2025
| TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Die abgeänderte Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 11.4.2025 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Enthaltungen: | 1 |
| TOP 03 | Vorstellung zu potenziellen Projekten für Stromspeicheranlagen |
| TOP 04 | Schulzentrum |
| TOP 04.1 | Schulzentrum; hier: Grundsatzbeschluss |
Beschluss
| 1.) | Es soll der bis jetzt aufgestellte Planstand vorerst nicht weiterverfolgt werden. |
| 2.) | Die Verwaltung wird beauftragt, mit Bayerngrund und den Planern eine Neuplanung, unter Berücksichtigung der vorhandenen Vorplanungen, zu vereinbaren. Die Ergebnisse werden dem Gremium zum Beschluss vorgelegt. |
| 3.) | Die Planer werden nach Rücksprache mit der Regierung und Festlegung eines in Teilen abgeänderten Raumprogrammes (siehe hierzu auch TOP 04.2 dieser Sitzung) beauftragt, ein neues und kompakteres Gebäude, wie in Variante 2 dargestellt (Präsentation BSS Variantenvergleich), zu planen. Die Ergebnisse sollen dem Marktgemeinderat engmaschig zur Genehmigung vorgestellt werden. |
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 04.2 | Schulzentrum; hier: Festlegung Raumprogramm |
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt den Vorschlag der Verwaltung, unter Einbeziehung der vorangehenden Punkte und dem pädagogischen Konzept, in ein Raumbuch zusammenzuführen und dieses mit der Regierung abzustimmen. Das Ergebnis der Abstimmung mit der Regierung soll den Planern zur Ausarbeitung einer ersten Entwurfsplanung übergeben werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 04.3 | Schulzentrum; hier: Steuerungs- oder Lenkungsgruppe |
Beschluss
Der Markgemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 05 | Kläranlage Kirchfarrnbach |
| TOP 05.1 | Kläranlage KOK; hier: Verbesserungsbeitragssatzung |
Beschluss
Der Marktgemeinderat beschließt den beigefügten Entwurf der Beitragssatzung für die Verbesserung und Erneuerung der Entwässerungseinrichtung (VES-EWS) des Marktes Wilhermsdorf vom 29.04.2025 als Satzung.
Der Entwurf ist Teil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 05.2 | Kläranlage KOK; hier: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung |
Beschluss
Der beiliegende Entwurf der Satzung des Marktes Wilhermsdorf zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) zur Entwässerungssatzung vom 05.12.2024 für das Gebiet der Gemeindeteile Kirchfarrnbach, Oberndorf, Kreben wird als Satzung beschlossen.
Der Entwurf ist Teil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigefügt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 06 | Hallenbad; hier: Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses |
Beschluss – Keine Beschlussfassung
Der Marktgemeinderat bestätigt die im Haupt- und Finanzausschuss gefassten Beschlüsse. Die Verwaltung wird beauftragt, die Gebührensatzung zur Bädersatzung entsprechend zu ändern.
Die Sache wird wegen des Antrags zurückgestellt und in der nächsten Sitzung weiterberaten.
| TOP 07 | Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern |
| TOP 08 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
| TOP 08.1 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |
| TOP 08.2 | Bolzplatz |