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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 17/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus dem Marktgemeinderat

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Marktgemeinderat

Datum: Mittwoch, 09. Juli 2025

TOP 01

Tagesordnung

Beschluss

Die Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.5.2025

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03

Schulzentrum

TOP 03.1

Schulzentrum; hier: Schülerprognose

Beschluss

Der Marktgemeinderat nimmt die beiliegende Bevölkerungsprognose zur Kenntnis.

Für die Schülerprognose im Rahmen der Schulplanungen wird mit einer durchschnittlichen Geburtenrate von 55 Kindern pro Jahr ausgegangen.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.2

Schulzentrum; hier: Variantenfestlegung

Beschlussvorschlag

Es soll mit Variante 5.1 weitergeplant werden.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

Beschlussvorschlag

Bei der gerade beschlossenen Variante soll das Raumprogramm um einen Textilraum ergänzt werden. Dieser ist in den weiteren Planungsschritten zu berücksichtigen.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

3

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04

Trinkwassernetz Wilhermsdorf; hier: Sachstand und Beauftragung der Netzuntersuchung

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Angebotseinholung der „Energie Wilhermsdorf“ zur Nahwärmeplanung auch die Synergiemöglichkeiten zur Sanierung des Wassernetzes mit abzufragen.

Das Angebot wird dem Marktgemeinderat am 25.07.2025 vorgelegt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 05

Informationsfreiheitssatzung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.6.2025

Beschluss

Die Marktgemeinde Wilhermsdorf erlässt eine Informationsfreiheitssatzung.

Durch die Informationsfreiheitssatzung wird ein grundsätzlicher Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen geschaffen. Die Informationsfreiheitssatzung dient der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Sie regelt die entsprechenden Rechte und legt das nähere Verfahren fest um den freien Zugang zu vorhandenen Informationen zu gewähren.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

14

Persönlich beteiligt:

0

TOP 06

Hallenbad; hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 29.4.2025

Beschluss

Folgende Regelungen sollen in die Satzung aufgenommen werden:

  1. Wegfall des „Happy-Hour-Tarifes“ ab 01.01.2026
  2. Dauerkarten
    1. Geltung der Dauerkarten von 01.01. bis 31.12. jeden Jahres
    2. Keine Rückvergütung bei betriebsbedingten Schließungen
    3. Verkauf im Dezember des Vorjahres
    4. Preis: 250 €/Jahr
    5. Preis Ermäßigt: 150 €/Jahr
  3. Ermäßigung gilt für:
    1. Jugendliche bis einschließlich 16 Jahre
    2. Schüler und Studenten bis einschließlich 25 Jahre
    3. Erwerbslose bis einschließlich 25 Jahre
    4. Wehrdienst- und Zivildienstleistende
    5. Schwerbehinderte mit einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von mind. 50 %
    6. Inhaber der Ehrenamtskarte des Landkreises Fürth

Folgende Regelungen sollen ab 2026 für die Ausgabe von kostenfreien Jahreskarten an Ehrenamtliche Einsatzkräfte im Feuerwehr- und Sanitätsdienst gelten:

Aktive Einsatzkräfte

Dienstort Gemeindegebiet Wilhermsdorf

Übungsbeteiligung von mind. 70 %

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern

TOP 07.1

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Buswartehaus Schule

TOP 08

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 08.1

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 08.2

Gebührenkalkulationen für Wasserversorgung und Entwässerungseinrichtungen

TOP 08.3

Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Bürgerinfo

TOP 08.4

Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Pressebericht über SPD Jahreshauptversammlung