Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
Gremium: Marktgemeinderat
Datum: Mittwoch, 09. Juli 2025
| TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.5.2025 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03 | Schulzentrum |
| TOP 03.1 | Schulzentrum; hier: Schülerprognose |
Beschluss
Der Marktgemeinderat nimmt die beiliegende Bevölkerungsprognose zur Kenntnis.
Für die Schülerprognose im Rahmen der Schulplanungen wird mit einer durchschnittlichen Geburtenrate von 55 Kindern pro Jahr ausgegangen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03.2 | Schulzentrum; hier: Variantenfestlegung |
Beschlussvorschlag
Es soll mit Variante 5.1 weitergeplant werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Beschlussvorschlag
Bei der gerade beschlossenen Variante soll das Raumprogramm um einen Textilraum ergänzt werden. Dieser ist in den weiteren Planungsschritten zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 04 | Trinkwassernetz Wilhermsdorf; hier: Sachstand und Beauftragung der Netzuntersuchung |
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Angebotseinholung der „Energie Wilhermsdorf“ zur Nahwärmeplanung auch die Synergiemöglichkeiten zur Sanierung des Wassernetzes mit abzufragen.
Das Angebot wird dem Marktgemeinderat am 25.07.2025 vorgelegt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 05 | Informationsfreiheitssatzung; hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.6.2025 |
Beschluss
Die Marktgemeinde Wilhermsdorf erlässt eine Informationsfreiheitssatzung.
Durch die Informationsfreiheitssatzung wird ein grundsätzlicher Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Zugang zu den bei den öffentlichen Verwaltungen vorhandenen Informationen geschaffen. Die Informationsfreiheitssatzung dient der demokratischen Meinungs- und Willensbildung. Sie regelt die entsprechenden Rechte und legt das nähere Verfahren fest um den freien Zugang zu vorhandenen Informationen zu gewähren.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 4 |
| Nein-Stimmen: | 14 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 06 | Hallenbad; hier: Antrag der CSU-Fraktion vom 29.4.2025 |
Beschluss
Folgende Regelungen sollen in die Satzung aufgenommen werden:
Folgende Regelungen sollen ab 2026 für die Ausgabe von kostenfreien Jahreskarten an Ehrenamtliche Einsatzkräfte im Feuerwehr- und Sanitätsdienst gelten:
| • | Aktive Einsatzkräfte |
| • | Dienstort Gemeindegebiet Wilhermsdorf |
| • | Übungsbeteiligung von mind. 70 % |
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 18 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07 | Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern |
| TOP 07.1 | Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Buswartehaus Schule |
| TOP 08 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
| TOP 08.1 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |
| TOP 08.2 | Gebührenkalkulationen für Wasserversorgung und Entwässerungseinrichtungen |
| TOP 08.3 | Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Bürgerinfo |
| TOP 08.4 | Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Pressebericht über SPD Jahreshauptversammlung |