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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 23/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus den Gemeindegremien April 2024

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Marktgemeinderat

Datum: Freitag, 19. April 2024

TOP 01

Tagesordnung

TOP 01.2

Tagesordnung; hier: öffentliche Beratung

Beschluss

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.3.2024

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03

Mitteilungsblatt; hier: Erlass einer Richtlinie

Beschluss

Der Entwurf der der Richtlinie für das Mitteilungsblatt wird als Richtlinie beschlossen. Der beiliegende Richtlinienentwurf wird der Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04

ENTFÄLLT: TOP Windenergie; hier: Regionalplanung - TOP entfällt in Sitzung 19.04.

Wird in Sitzung 15.05. behandelt

TOP 05

Seniorenangelegenheiten

TOP 05.1

Seniorenbeirat: Mitwirkung des Seniorenbeirats gem. Seniorenmitwirkungsgesetzt vom 01.04.2023

TOP 05.2

Seniorenbeirat: Tätigkeitsbericht Seniorenbeirat + Quartiersmanagement

TOP 05.3

Seniorenbeirat/Seniorenmitbestimmung: Schaffung einer Seniorenvertretung im Gremium; Seniorenpolitischer Sprecher

TOP 06

NEU: Antrag auf Stellplatzablöse; Errichtung einer Arztpraxis und 6 Wohnungen, davon 5 geförderte Wohnungen (EOF) auf den Fl.Nr. 234/17, 234/29, 24/1, 25/1, 27/5 Gmkg. Wilhermsdorf in der Hauptstraße 29 und 31 (Haus der Diakonie)

Beschluss Der Marktgemeinderat erteilt sein Einvernehmen. Der Ablöse von 6 Stellplätzen wird zugestimmt. Die Belegungsbindung von mind. 25 Jahren für die EOF-Wohnungen ist dem Markt nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 07.1

Pressemeldung Dillenberggruppe: Vertiefung der Zusammenarbeit wird angestrebt

TOP 08

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 09

Anfragen von Gemeinderäten/innen

TOP 09.1

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Berichterstattung im Mitteilungsblatt