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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 24/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus den Gemeindegremien

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium:

Marktgemeinderat

Datum:

Freitag, 26. September 2025

TOP 01

Tagesordnung

Beschluss

Die abgeänderte Tagesordnung wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 25.7.2025

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03

Wahlen

TOP 03.1

Allgemeine Wahlen, hier: Wahlwerbung - Zentrale Stellplätze und Tafeln

Beschluss (formuliert nach Beratung und Antrag zur Geschäftsordnung)

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Vorschlag zu zentralen Stellplätzen für die Wahlwerbung auszuarbeiten.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

17

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.2

Kommunalwahl; hier: Wahlwerbung - Richtlinie des Marktes Wilhermsdorf zur Wahlplakatierung im Gemeindegebiet anlässlich der Kommunalwahl 2026

Beschluss

Der Entwurf der Richtlinie des Marktes Wilhermsdorf zur Wahlplakatierung im Gemeindegebiet anlässlich der Kommunalwahlen 2026 wird beschlossen.

Die Richtlinie ist Bestandteil des Beschlusses und wird der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04

Kläranlagen

TOP 04.1

Entwässerungseinrichtung Altkatterbach; hier: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Beschluss

Der beiliegende Entwurf zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) vom 05.12.2024 für das Gebiet des Gemeindeteils Altkatterbach wird als Satzung beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04.2

Entwässerungseinrichtung KOK; hier: Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Beschluss

Der beiliegende Entwurf zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (BGS-EWS) vom 05.12.2024 für das Gebiet der Gemeindeteile Kirchfarrnbach, Oberndorf und Kreben wird als Satzung beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses und wird der Niederschrift beigefügt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 05

Hallenbad; hier: Änderungssatzung zur Gebührensatzung der Bädersatzung Wilhermsdorf

Beschluss

Der Entwurf der Satzung des Marktes Wilhermsdorf zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung für das Hallenfreibad des Marktes Wilhermsdorf (Bäder-Gebührensatzung) wird als Satzung beschlossen.

Der Satzungsentwurf wird der Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 06

VHS-Verbund: Aufnahme VHS Stein in den bestehenden VHS-Verbund

Beschluss

Der Antrag der Stadt Stein zur Aufnahme der VHS Stein in unseren bestehenden VHS-Verbund wird genehmigt, Aktivitäten zur Aufnahme können eingeleitet werden, die formelle Aufnahme erfolgt dann zum 01.01.2026.

Dem bisherigen VHS-Verbund entsteht durch die Aufnahme kein zusätzlicher Aufwand und keine zusätzlichen Kosten, bestehende Regeln und Regelungen werden von der VHS Stein akzeptiert und übernommen.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07

Mobilfunkmast, hier: Standort

Beschluss

Die Verwaltung wird beauftragt, für den vorgeschlagenen Standort weitere Planungsschritte zusammen mit dem Betreiber einzuleiten.

Beschluss (nach Beratung)

Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Telekom bzw. dem Mastbetreiber Alternativstandorte zu suchen. Die Alternativstandorte sind dem Gremium zu Beratung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 08

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern

TOP 08.1

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Beleuchtung Fußweg REWE

TOP 08.2

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Beleuchtung an der Schule

TOP 08.3

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Campingstellplatz

TOP 08.4

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Mitteilungsblatt Information

TOP 08.5

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Freizeitanlage - Sonnensegel

TOP 08.6

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Übergang Grund- zur Hauptschule

TOP 08.7

Anfragen von Gemeinderatsmitgliedern; hier: Homepage

TOP 09

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 09.1

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 09.2

Kommunalrecht; hier: Bürgerversammlungen

TOP 09.3

Jahresrechnung 2024; hier: Bekanntgabe der Abschlusszahlen

TOP 09.4

Wasserversorgung Wilhermsdorf; hier: Information zur Gebührenerhöhung

TOP 09.5

Gemeindebücherei; hier: Berechnung der Jahresgebühr

TOP 09.6

VHS; hier: Statistik 2024 und Informationen

TOP 09.7

Seniorenbeiratswahl 2025Termin

TOP 09.8

Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Verschiedenes