Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
| Gremium: | Marktgemeinderat |
| Datum: | Mittwoch, 15. Mai 2024 |
TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.4.2024 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03 | Windenergie; hier: Regionalplanung |
Beschluss
| a) | Potenzialflächen im Gemeindegebiet |
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| Die Potenzialflächen 1, 2, 3, und 4 aus der vom regionalen Planungsverband ermittelten Potenzialflächendarstellung sollen unter Einhaltung einer Mindestentfernung von 1.100 Meter zur geschlossenen Wohnbebauung und 600 Meter zu Einzelgehöften weiterverfolgt werden. |
| b) | Beginn der Umsetzungsaktivitäten |
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| Beginn der Umsetzungsaktivitäten soll auf der Fläche 4 - südlich von Kreben und südwestlich von Kirchfarrnbach/Oberndorf sein (ca. 45-50 Hektar) sein. |
Abstimmungsergebnis für a) und b)
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 5 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| c) | Zusammenarbeit und Organisation |
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| Die Zusammenarbeit mit der Gemeinde Dietenhofen zu einer gemeinsamen Entwicklung der Potenzialfläche Hart und Harter Forst ist anzustreben. |
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| Die bereits durch die Gemeinde Dietenhofen begonnene Zusammenarbeit mit der Fa. Wust-Wind-Sonne als Projektentwickler wird befürwortet. |
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| Zur Realisierung sollen Bürgerwindanlagen kommen. |
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| Eine finanzielle Beteiligung der Gemeinde, der Gemeindewerke oder der in Gründung befindlichen Energie-GmbH ist anzustreben. |
Abstimmungsergebnis für c)
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Die Realisierung von Windanlagen unter Führung der kommunalen Energie-GmbH oder der Gemeinde wird nicht angestrebt, der Beschluss vom Dezember 2022 wird aufgehoben.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
TOP 04 | Erneuerbare Energien: Freiflächen-PV - hier Umgang mit Anfragen bzgl. weiterer Projekte |
Beschluss
Beschlussvorschlag 1:
Der Beschluss von 09/2020 wird bestätigt,
d.h.
Weitere Anfragen über PV-Freiflächenanlagen, sollen bis auf weiteres nicht mehr bearbeitet werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Beschlussvorschlag 2:
Es sollen weitere Anlagen im Gemeindegebiet realisierbar werden.
Die Verwaltung wird beauftragt hierzu Angebote für eine Potenzialanalyse einzuholen über die die Kriterien für weitere mögliche Anlagen definiert werden sollen.
| TOP 05 | Seniorenangelegenheiten; hier: Bestellung eines seniorenpolitischen Sprechers |
Beschluss
1)
Im Markt Wilhermsdorf wird ein seniorenpolitischer Sprecher aus dem Marktgemeinderat berufen.
2)
Als seniorenpolitischer Sprecher des Marktgemeinderats wird Herr/Frau………….. benannt.
Die Benennung/Wahl des seniorenpolitischen Sprechers erfolgt in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 06 | Hallenbad; hier: Öffnungszeiten |
Beschluss
Der öffentliche Badebetrieb im Hallenbad an Dienstagen wird ab 16.9.2024 wieder aufgenommen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07 | Sitzungsdienst; hier: Sitzungssaal |
Beschluss
Die Sitzungen des Marktgemeinderats sollen ab Juni 2024 wieder im Bürgersaal stattfinden.
Zugleich sollen Sitzungen sporadisch auch außerhalb des Bürgersaals (z.B. in Ortsteilen) durchgeführt werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 08 | Anfragen von Gemeinderäten/innen |
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| TOP 08.1 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Mitteilungsblatt |
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| TOP 08.2 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Leerung Glascontainer |
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| TOP 08.3 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Buchsbaumzünsler |
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| TOP 08.4 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: PV-Anlage Unterulsenbach |
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| TOP 09 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
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| TOP 09.1 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |
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| TOP 09.2 | NEU: Information, hier: Übersicht über die Förderprogramme der Städtebauförderung |
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| TOP 09.3 | Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Kehrmaschine |
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| TOP 09.4 | Bekanntgaben des Bürgermeisters; hier: Rücktritt eines Mitgliedes des Marktgemeinderats |
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