Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de/ Bürgerservice & Politik / Bürger- und Ratsinformationssystem / Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
Gremium: Marktgemeinderat
Datum: Freitag, 01. Juli 2022
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| TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 08.04.2022 |
Beschluss
Das Protokoll vom 08.04.2022 wird mit der Änderung gem. Sachverhalt von TOP 3.1 genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 15 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Enthaltungen: | 3 |
| TOP 03 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 19.05.2022 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Persönlich beteiligt: | 2 |
| TOP 04 | Quartiersmanagement; hier: Bericht |
| TOP 05 | Kommunalrecht; hier: Erste Änderung der Geschäftsordnung |
Beschluss
1) Der § 23 Abs. 2 der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat Wilhermsdorf erhält folgende Fassung:
Die Sitzungen des Marktgemeinderats finden nach Möglichkeit freitags in der Alten Schulturnhalle statt; sie beginnen regelmäßig um 19.00 oder 19.30 Uhr. Die Sitzungen der Ausschüsse des Marktgemeinderats finden nach Möglichkeit im Bürgersaal statt. In der Einladung (§25) kann im Einzelfall etwas anderes bestimmt werden.
2) Die Änderung tritt zum 01.07.2022 in Kraft.
Beschlusszusatz:
3) Maßnahmen zur Sicherstellung der Nichtöffentlichkeit sind zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 17 |
| Nein-Stimmen: | 2 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 06 | Neuerlass einer Satzung über die Erschließungsbeiträge |
Beschluss
Der vorliegende Entwurf der Satzung über die Erschließungsbeiträge des Marktes Wilhermsdorf vom 1.7.2022 wird als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07 | Begegnungsstätten und Freizeitanlagen |
| TOP 07.1 | Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2022; hier: Vorläufige Gestaltung des Festplatzes bzw. der Freizeitanlage am Bolzplatz |
Beschlüsse
1) Auf dem Festplatz sollen unter Federführung der Jugendpflege mehrere mobile Parklets errichtet und mit bienenfreundlichen Stauden bepflanzt werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 6 |
| Nein-Stimmen: | 13 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
2) Die Gestaltung des Bolzplatzes wird zunächst zurückgestellt. Wenn es die finanziellen Mittel zulassen kann der Ausbau stufenweise erfolgen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 5 |
| Nein-Stimmen: | 14 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07.2 | Freizeitanlage BolzplatzFestlegung der Umsetzungsvariante |
Beschluss
Variante a)
Die Realisierung der Freizeitanlage „Am Bolzplatz“ wird derzeit nicht weiterverfolgt.
Weitere Umsetzungsschritte finden nicht statt.
Ein weitergehender Antrag auf Förderung über LEADER wird nicht gestellt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 0 |
| Nein-Stimmen: | 19 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
Variante b)
Die Planung und Umsetzung einer Freizeitanlage „Am Bolzplatz“ wird fortgesetzt.
Zur Umsetzung soll folgendes Szenario kommen: 2
Die Realisierung soll in den Jahren 2022 und 2023 erfolgen.
Ein entsprechender weitergehender Antrag auf Förderung über LEADER soll zeitnah gestellt werden.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 14 |
| Nein-Stimmen: | 5 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07.3 | Hochzeitswiese |
Beschluss
Aus Fortstechnischen Gründen ist die Umsetzung der „Hochzeitswiese“ im Gemeindewald am Kirchfarrnbacher Sportplatz nicht realisierbar.
Das Projekt Hochzeitswiese wird derzeit nicht mehr weiterverfolgt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 19 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 08 | Anfragen von Gemeinderäten/innen |
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| TOP 08.1 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Teststation am Ritterhaus |
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| TOP 08.2 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Kläranlage Kirchfarrnbach |
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| TOP 08.3 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Glascontainer Baugebiet Süd |
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| TOP 08.4 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Blumenpyramide am Marktplatz |
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| TOP 08.5 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Ehem. Lagerhalle in der Hub |
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| TOP 08.6 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Kirchentreppe |
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| TOP 09 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
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| TOP 09.1 | Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben |
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| TOP 09.2 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 |