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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 32/2024
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus dem Gemeinderat 12.6.2024

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Marktgemeinderat

Datum: Mittwoch, 12. Juni 2024

TOP 01

Tagesordnung

Beschluss

Der abgeänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 15.5.2024

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

17

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03

Kommunalrecht

TOP 03.1

Kommunalrecht; hier: Ausscheiden von Frau Ulrike Rauskolb-Kunz aus dem Gemeinderat

Beschluss

Dem Antrag von Frau Ulrike Rauskolb-Kunz vom 15.5.2024 auf Niederlegung des Amtes als Gemeinderätin wird mit sofortiger Wirkung stattgegeben.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.2

Kommunalrecht; hier: Feststellung des Listennachfolgers für die ausgeschiedene Gemeinderätin Frau Ulrike Rauskolb-Kunz

Beschluss

Der Marktgemeinderat stellt fest, dass Herr Helmut Tichy für die ausgeschiedene Gemeinderätin Frau Ulrike Rauskolb-Kunz mit sofortiger Wirkung in den Gemeinderat nachrückt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.3

Kommunalrecht; hier: Neubenennung der Ausschussmitglieder durch die Fraktion der SPD

Beschluss

Die Ausschussbesetzung wird wie vorgeschlagen bestätigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04

Energie Wilhermsdorf GmbH; hier: Bestimmung von Mitgliedern des Aufsichtsrats

Beschluss

Die Bestimmung der 6 Mitglieder des Aufsichtsrats wird per Wahl ermittelt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

+++

Im Anschluss an die Beschlussfassung wurde die Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrats in geheimer Abstimmung (Wahlkabine und Wahlurne) und mit Stimmzetteln durchgeführt.

Als Mitglieder des Wahlausschusses wurden benannt:

-

Bgm Emmert als Vorsitzender

-

H. Bogendörfer als Schriftführer

-

H. Rumrich als Beisitzer

Bgm Emmert gab das Wahlergebnis ausweislich der gefertigten Wahlniederschrift bekannt. Es wurden folgende Personen in den Aufsichtsrat gewählt:

Nr.

Name

Stimmen

1

Dirnberger Michael

17

2

Fierus Patrizia

17

3

Vieröther Maximilian

16

4

Ruf Fritz

14

5

Stürzenhofecker Gerhard

13

6

Hamm Christian

12

TOP 05

Bestellung einer/eines Familienbeauftragten

Beschluss

Zur Familienbeauftragten wird Frau Wernhilde Mann bestellt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

1

TOP 06

Bestellung eines Seniorenpolitischen Sprechers

Beschluss

Als Seniorenpolitischer Sprecher des Marktgemeinderats wird Herr Dr. Frieder Kleefeld bestellt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

16

Persönlich beteiligt:

1

Beschluss

Als Seniorenpolitische Sprecherin des Marktgemeinderats wird Frau Wernhilde Mann bestellt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

1

Persönlich beteiligt:

1

TOP 07

Jahresrechnung

TOP 07.1

Jahresrechnung 2022; hier: Feststellung des Ergebnisses

Beschluss

Die Jahresrechnung 2022 wird mit dem vorgeschlagenen Beschlussinhalt (Anlage Feststellung des Ergebnisses JR 2022) festgestellt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07.2

Jahresrechnung 2022; hier: Entlastung der Jahresrechnung

Beschluss

Aufgrund des Ergebnisses der örtlichen Prüfung erteilt der Marktgemeinderat gem. Art. 102 GO für die Jahresrechnung 2022 Entlastung.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

1

TOP 08

Vertiefung Zusammenarbeit Zweckverband Wasserversorgung Dillenberggruppe

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem „Zweckverband zur Wasserversorgung Dillenberggruppe“, Gespräche mit den Möglichkeiten einer Kooperation im technischen und personellen Bereich zu führen. Langfristig soll auch das Ziel einer Möglichkeit der Vollmitgliedschaft des Marktes Wilhermsdorf für den Kernort überlegt werden.

Hierbei sind auch entsprechenden insbesondere steuerrechtlichen Fragen zu klären und

aufzuzeigen.

Dem Gemeinderat ist regelmäßig Zwischenbericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 09

ENTFÄLLT: Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Sondergebiet „Betriebs- und Recyclinghof Enßner“; hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss

TOP 10

Winterdienst; hier: Räum- und Streuplan

Beschluss

Die Winterdienstmaßnahmen werden ab sofort nach dem beiliegenden Räum- und Streuplan

durchgeführt.

Der Bauhof kann bei Bedarf den Räum- und Streuplan selbstständig anpassen und ergänzen.

Bei Blitzeis und starkem Schneefall werden die entfallenen Straßen nachrangig durch den Winterdienst geräumt und gestreut.

Die vorhandene Winterdienstausstattung für den Traktor Fendt soll vorsorglich erhalten bleiben.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 11

Anfragen von Gemeinderäten/innen

TOP 11.1

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Heckenrückschnitt

TOP 11.2

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Freizeitanlage

TOP 11.3

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Grünflächenpflege und Bepflanzungen

TOP 11.4

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Verkehrsspiegel Kirchfarrnbach

TOP 12

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 12.1

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 12.2

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024; hier: Genehmigung

TOP 12.3

VHS erfreuliches Frühjahrs/Sommersemester