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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 4/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus den Gemeindegremien

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Haupt- und Finanzausschuss

Datum: Donnerstag, 24. November 2022

TOP 01 Tagesordnung

Beschluss

Der Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 18.01.2022

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltung:

1

TOP 03

Festlegung von Verrechnungssätzen

TOP 03.1

Festlegung der Fahrzeugstundensätze

Beschluss

Der von der Verwaltung vorgeschlagenen Vorgehensweise, sowie den beiliegenden Sätzen für die Fahrzeugstunden ab dem Jahr 2023 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.2

Festlegung des Materialkostenaufschlages Bauhofleistungen

Beschluss

Der Aufschlag für Materialkosten bei der Verrechnung von Bauhofleistungen an Dritte wird auf 30% erhöht.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.3

Festlegung des Verrechnungslohnes für die Bediensteten des Bauhofes

Beschluss

Gemäß der Ermittlung des Verrechnungslohnes für die Bediensteten des Bauhofes wird den kostenrechnenden Einrichtungen ab 01.01.2023 ein Stundensatz i. H. v. 56,00 € berechnet.

Für die Weiterverrechnung an Dritte wird ebenfalls ab 01.01.2023 ein Stundensatz i. H. v. 56,00 € festgesetzt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.4

Neufestlegung der Kosten für Hausanschluss Elektro

Beschluss

Die Kosten für den Hausanschluss und zugehörige Leistungen werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung festgelegt. Diese sind ab dem 01.01.2023 gültig.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 03.5

Erhöhung der Gebühren für Bauwasser

Beschluss

Die Gebühren für Bauwasser werden gemäß dem Vorschlag der Verwaltung zum 01.01.2023 erhöht.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04

Ersatzbeschaffung Bürgermobil

Beschluss

Für die Ersatzbeschaffung eines Bürgermobils werden 50.000€ bereitgestellt.

Die Verwaltung wird beauftragt:

a)

die Beschaffung entsprechend einzuleiten und ein geeignetes Fahrzeug zu bestellen

b)

entsprechende Mittel im Haushalt 2023 einzuplanen

c)

über Spenden und Spendenaktionen der Bürgerstiftung eine teilweise Co-Finanzierung zu erreichen

d)

weitere Fördermöglichkeiten abzuprüfen

e)

bei der Beschaffung darauf zu achten, dass es ein Elektrofahrzeug und außerdem ein Neufahrzeug bzw. Vorführwagen ist

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 05

Sitzungsgelder

Beschluss

Die Sitzungsgelder werden ab 2023 halbjährlich (vierteljährlich?) abgerechnet und auf ein vom jeweiligen Marktgemeinderat mitgeteiltes Bankkonto überwiesen.

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt und dem Marktgemeinderat zum Beschluss vorgelegt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Persönlich beteiligt:

0

Das Sitzungsgeld wird weiterhin in bar ausbezahlt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 06

NEU: Wirtschaftsplanung der WBG Zirndorf/Wilhermsdorf GmbH & Co. KG für 2023

TOP 07

Anfragen von Gemeinderäten/innen

TOP 08

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 09

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben