Bericht aus den Gemeindegremien
Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.
Gremium: Marktgemeinderat
Datum: Freitag, 23. September 2022
| TOP 01 | Tagesordnung |
Beschluss
Die abgeänderte Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 02 | Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 21.7.2022 |
Beschluss
Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 13 |
| Nein-Stimmen: | 3 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 03 | Feldgeschworene |
| TOP 03.1 | Feldgeschworene Katterbach; hier: Vereidigung einer neuen Feldgeschworenen |
Beschluss
Frau Susanne Vogel, wohnhaft in Kreben 7, 91452 Wilhermsdorf, wird als Feldgeschworene der Feldgeschworenengemeinschaft Katterbach verpflichtet (§§ 4 - 5 Feldgeschworenenordnung).
Frau Vogel werden die Urkunde über die Ernennung sowie das Buch „Der Feldgeschworene“ ausgehändigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
O.g. Person wurde nach der Beschlussfassung vereidigt.
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| TOP 03.2 | Feldgeschworene Dippoldsberg-Meiersberg; hier: Vereidigung eines neuen Feldgeschworenen |
Beschluss
Herr Michael Büttner, wohnhaft in Dippoldsberg 45, 91452 Wilhermsdorf, wird als Feldgeschworener der Feldgeschworenengemeinschaft Dippoldsberg-Meiersberg verpflichtet (§§ 4 - 5 Feldgeschworenenordnung).
Herrn Büttner werden die Urkunde über die Ernennung sowie das Buch „Der Feldgeschworene“ ausgehändigt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
O.g. Person wurde nach der Beschlussfassung vereidigt.
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| TOP 04 | Hallenbad; hier Wiedereröffnung |
Beschluss
Das Hallenbad wird ab 26.9.2022 vorerst wiedereröffnet.
Nach Vorlage der Kostenprognose wird über die weitere Öffnung des Hallenbades erneut beraten.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
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| TOP 05 | NEU: Richtlinien Seniorenbeirat |
Beschlüsse
1) Der Seniorenbeirat wird alle 3 Jahre gewählt.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
2) Der Seniorenberat setzt aus 10 Personen zusammen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen: | 14 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
3) Nicht Wählbar in den Seniorenbeirat ist, wer dem Marktgemeinderat, dem Kreistag oder einer anderen Volksvertretung angehört.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 0 |
| Nein-Stimmen: | 16 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
4) Der § 3 Abs. 2 der Richtlinien für den Seniorenbeirat erhält folgende Fassung:
Der Seniorenbeirat wird für die Dauer von jeweils 3 Jahren gewählt und setzt sich aus 12 Personen zusammen. Die als Ersatzleute gewählten Personen sind ohne Stimmrecht in die Arbeit des Seniorenbeirates eingebunden. Jede Wahlberechtigte/jeder Wahlberechtigter kann seine Stimmen in einer öffentlich einberufenden Wahlversammlung abgeben oder während eines festgesetzten Abstimmungszeitraumes im Rathaus persönlich wählen. Briefwahl ist nicht möglich.
Die Änderung tritt zum 01.10.2022 in Kraft.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
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| TOP 06 | Bauleitplanung |
| TOP 06.1 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB): 2. Änderung des Bebauungsplans "Klinge" im Bereich der Badstraße (Fl.Nrn. 1251/1 und 1251/2 Gmkg. Wilhermsdorf; im Bereich der alten Tankstelle) nach § 13 a BauGB; Hier: Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss |
| TOP 06.2 | Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 5 „Denzelberg“ einschließlich seiner Änderung "Ost" der Marktgemeinde Wilhermsdorf für die Teilfläche der Fl.Nr. 605/42 Gemarkung Wilhermsdorf im Bereich der Hubstraße 28; hier: Satzungsbeschluss zur Aufhebung |
Beschluss
Die Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 5 „Denzelberg“ einschließlich seiner Änderung "Ost" der Marktgemeinde Wilhermsdorf für die Teilfläche der Fl.Nr. 605/42 Gemarkung Wilhermsdorf im Bereich der Hubstraße 28 in der Fassung vom 18.07.2022, bestehend aus der Planzeichnung und Begründung wird hiermit nach § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
| TOP 07 | 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Wilhermsdorf (BGS-WAS) vom 18.01.2011, zuletzt geändert am 20.07.2018 |
Beschluss
Der beiliegende Entwurf zur 3. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung des Marktes Wilhermsdorf (BGS-WAS) vom 23.09.2022 wird als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis
| Ja-Stimmen: | 16 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Persönlich beteiligt: | 0 |
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| TOP 08 | Anfragen von Gemeinderäten/innen |
| TOP 08.1 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Strompreise |
| TOP 08.2 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Familienkonferenz |
| TOP 08.3 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Kneippanlage |
| TOP 08.4 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: LED-Straßenbeleuchtung |
| TOP 08.5 | Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Stellenausschreibungen |
| TOP 09 | Bekanntgaben des Bürgermeisters |
| TOP 09.1 | Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen |
| TOP 09.2 | Erhöhung der Wassergebühren Dillenberggruppe zum 01.01.2022 |
| TOP 09.3 | Siedlungsentwicklung WEST; Ergebnis der archäologischen Vorprüfung |
| TOP 09.4 | Umrüstung Straßenbeleuchtung auf LED Hier: Beschaffung von Austauschleuchten |
| TOP 09.5 | Kommunalrecht; hier: Sachanträge |
| TOP 09.6 | Bürgerversammlung; hier: Einladung |