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Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 48/2022
Amtliche Bekanntmachungen
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Bericht aus den Gemeindegremien

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Marktgemeinderat

Datum: Freitag, 21. Oktober 2022

TOP 01 Tagesordnung

Beschluss

Der abgeänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 23.9.2022

Beschluss

Die Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

2

Enthaltung:

1

TOP 03

Bürgerzentrum, hier: Mitteilung zum Vorentwurf

TOP 04

Jahresrechnung 2020

TOP 04.1

Feststellung der Jahresrechnung 2020

Beschluss

Die Jahresrechnung 2020 wird mit dem vorgeschlagenen Beschlussinhalt (Ergänzungsblatt Nr. 1) festgestellt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 04.2

Entlastung der Jahresrechnung 2020 (Art. 102 GO)

Beschluss

Gemäß dem beiliegenden Formblatt wird die Entlastung der Jahresrechnung 2020 erteilt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

1

TOP 05

Informationssicherheit; hier: Siegel Kommunale IT-Sicherheit

Beschluss

Der Markt Wilhermsdorf strebt das Siegel „Kommunale IT-Sicherheit“ des Landesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 06

Städtebau; hier: Gesamtkonzept soziale Infrastruktur und Folgekosten

Beschluss

Der Marktgemeinderat beschließt des vorliegende „Gesamtkonzept soziale Infrastruktur und Folgekosten“ vollinhaltlich.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07

ENTFÄLLT: Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB): Änderung des Bebauungsplans "Klinge" im Bereich der Badstraße (Fl.Nrn. 1251/1 und 1251/2 Gmkg. Wilhermsdorf; im Bereich der alten Tankstelle) nach § 13 a BauGB; Hier: Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

TOP 08

ENTFÄLLT: Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB); Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet "Freiflächenphotovoltaikanlage Meiersberg“ und Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des o.g. Bebauungsplans im Parallelverfahren; hier: Abwägungs- und Beschluss zur erneuten Auslegung sowie Billigung des Entwurfs

TOP 09

Städtebauförderung; hier: Bedarfsmitteilung 2023

Beschluss

Der beiliegenden Bedarfsmitteilung Städtebauförderung 2023 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 10

Anträge der SPD-Fraktion vom 9.10.2022; hier: Berichterstattung des Jugendpflegers

Anträge der SPD-Fraktion:

1. Antrag auf Erfahrungs-/Tätigkeitsbericht des Jugendpflegers in der nächsten Marktgemeinderatssitzung

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

14

Persönlich beteiligt:

0

2. Falls noch nicht vorliegend - Antrag auf Erstellung einer Sozialraumanalyse

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

15

Persönlich beteiligt:

0

3. Antrag auf periodische Berichterstattung des Jugendpflegers in den Marktgemeinderatssitzungen

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

16

Persönlich beteiligt:

0

TOP 11

Anfragen von Gemeinderäten/innen

TOP 12

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 12.1

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 12.2

Strompreise 2023

TOP 12.3

Gremientermine bis Ende 01/2023