Titel Logo
Mitteilungsblatt Markt Wilhermsdorf
Ausgabe 6/2024
Amtliche Bekanntmachungen
Zurück zur vorigen Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Bericht aus den Gemeindegremien

Hinweis: Die Protokolle mit Sachverhalten können auf unserer Homepage im Bürgerinformationssystem (BIS) unter www.markt-wilhermsdorf.de à Bürgerservice & Politik à Bürger- und Ratsinformationssystem à Sitzungsprotokolle eingesehen werden.

Gremium: Marktgemeinderat

Datum: Freitag, 15. Dezember 2023

TOP 01

Tagesordnung

Beschluss

Der abgeänderten Tagesordnung wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

2

Persönlich beteiligt:

0

TOP 02

Genehmigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 17.11.2023

Beschluss

Die so abgeänderte Niederschrift (öffentlicher Teil) wird genehmigt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

2

Enthaltung:

1

TOP 03

Nachbarschaftshilfe; hier: Vorstellung des Projektes

TOP 04

Umfinanzierung des LAG-Managements LEADER Region Landkreis Fürth; hier: Vertragsabschluss

Beschluss

Der Marktgemeinderat stimmt dem Abschluss des koordinationsrechtlichen öffentlich-rechtlichen Vertrags zum LAG-Management zu. Redaktionelle Änderungen dürfen ohne weiteren Beschluss der Vertragsparteien vom Landkreis Fürth vorgenommen werden.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 05

Datensicherheit; hier: Bestellung eines Informationssicherheitsbeauftragten und Abberufung

Beschluss

Der Mitarbeiter der actago GmbH, Herr Dr. Markus Draeger, Straubinger Str. 7, 94405 Landau a. d. Isar wird als externer Informationssicherheitsbeauftragter für den Markt Wilhermsdorf zum 31.12.2023 abberufen.

Der Mitarbeiter der actago GmbH, Herr Thomas Sturm, Straubinger Str. 7, 94405 Landau a. d. Isar wird mit Wirkung vom 01.01.2024 zum externen Informationssicherheitsbeauftragten für den Markt Wilhermsdorf benannt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 06

Bestattungswesen; hier: Erlass einer Friedhofsgebührensatzung

Beschluss

Der beiliegende Entwurf der Satzung des Marktes Wilhermsdorf über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung seiner Bestattungseinrichtungen sowie für die damit im Zusammenhang stehende Amtshandlungen (Friedhofsgebührensatzung) wird als Satzung beschlossen.

Der beiliegende Satzungsentwurf wird der Niederschrift beigefügt und ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Persönlich beteiligt:

0

TOP 07

Änderungsantrag Baugenehmigung; Änderung eines EFHs in 9 WE auf FlNr. 726 Gem. Wdf., BP "Einkaufsmarkt Bahnhofstraße", Gartenstraße - 2023-13

Beschluss

Das Vorhaben wird nach § 30 BauGB beurteilt und befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Einkaufsmarkt Bahnhofstraße“. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

18

Persönlich beteiligt:

0

TOP 08

Anfragen von Gemeinderäten/innen

TOP 08.1

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Böllern an Silvester

TOP 08.2

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Freizeitplatz

TOP 08.3

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Katastrophenschutzübung

TOP 08.4

Anfragen von Gemeinderäten/innen; hier: Tragen einer Feuerwehruniform

TOP 09

Bekanntgaben des Bürgermeisters

TOP 09.1

Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse und Vergaben

TOP 09.2

FSJ an der Grund- und Mittelschule Wilhermsdorf

TOP 09.3

Kommunalrecht; hier: Sitzungsplanung 2024

TOP 09.4

Regionalbudget

TOP 10

Jahresrückblicke