Aus dem Gemeinderat Großenseebach // Sitzung vom 12.10.2023
Beschlüsse
In der nicht-öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom 14. September 2023 wurden folgende Beschlüsse gefasst, die in der Sitzung vom 12. Oktober auf Grund des Wegfalls der Geheimhaltungsgründe bekannt gegeben wurden:
Der Gemeinderat genehmigte die Beschaffung von 25 Rosenbauer Feuerwehrhelmen HEROS von der Fa. Fritz Massong GmbH Erlangen für die FFW Großenseebach zu einem Preis von 8.103,90 Euro brutto.
Umbauten in der Kita Seebachwichtel
Für den geplanten Umbau der Sanitäranlagen im OG und den Einbau eines barrierefreien WCs im EG sowie die Umgestaltung des ehemaligen Leitungsraumes in eine Küche stellte das beauftragte Architekturbüro Reiner Eis (Erlangen) eine Kostenberechnung, eine detaillierte Entwurfsplanung und einen Bauzeitenplan vor. Für das Projekt zwei Bauabschnitte angedacht.
Im ersten Bauabschnitt (OG) erfolgt der Rückbau des jetzigen Sanitärbereiches sowie die Neugestaltung desselben (Einbau von Trennwänden, Versetzung der Türen, Überarbeitung der Elektrik, Einbau neuer Toiletten und Waschbecken etc.). Im 2. Bauabschnitt (EG) findet (nach dem Einbau einer Staubwand, um den Umbau während des lfd. Betriebes möglichst störungsfrei durchführen zu können) der Rückbau der Küche (Einlagerung und spätere Wiederverwendung), die Schaffung eines rollstuhlgerechten WCs, die Umgestaltung des ehemaligen Leitungsbüros in eine Küche und die Realisierung eines Putzraumes statt.
Die Kostenberechnung beläuft sich auf einen Betrag von 104.218,18 Euro. Die Arbeiten fänden bei optimalem Verlauf von Januar bis Ende März 2024 statt. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, das Ingenieurbüro Eis aus Erlangen mit den weiteren Schritten zur Umsetzung der beiden Bauabschnitte in der Kindertageseinrichtung zu beauftragen.
Beitritt der Gemeinde zur Bürgerenergiegesellschaft Seebachgrund
In der Gemeinderatssitzung vom 14. September 2023 stellten Herr Dr. Dieter Maischak, Herr Stefan Jessenberger und Herr Stefan Paulus die Bürgerenergie Seebachgrund Gmbh & Co. KG, die EWERG eG sowie die Wust Wind & Sonne GmbH & Co. KG ausführlich vor (siehe Bericht „Aus dem Gemeinderat“ im Mitteilungsblatt Oktober 2023). Der Gemeinderat beschloss einstimmig den Beitritt der Gemeinde Großenseebach zur Bürgerenergie Seebachgrund GmbH & Co. KG mit einer als Hafteinlage in das Handelsregister einzutragenden einmaligen Kommanditeinlage in Höhe von 5.000 Euro.
Kriterienkatalog für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA)
Bürgermeister und Verwaltung legten dem Gemeinderat einen umfangreichen Kriterienkatalog für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) im Gemeindegebiet Großenseebach vor, der für zukünftige Planungen im Zusammenhang mit PV-Freiflächenanlagen zugrunde gelegt werden könnte. Der Kriterienkatalog wurde von der Bürgerenergie Seebachgrund GmbH & Co. KG erarbeitet. Eingeflossen ist dabei das Know-how verschiedener Akteure, wie u.a. des Energiewende ER(H)langen e.V., des BUND-Naturschutz in Bayern e.V. (KG Erlangen & KG Höchstadt-Herzogenaurach) und des Landesbundes für Vogelschutz e.V. (LBV), KG Erlangen/Höchstadt.
Konkretisiert werden im Katalog u.a. ökologische und ökonomische, aber auch technische Vorgaben, um mögliche Standorte für geplante PV-Freiflächen-Anlagen bestmöglich auswählen zu können. Weiterhin sind auch einige Ausschlusskriterien dargestellt, die gegen eine Realisierung sprechen würden.
Die Übernehme des vorgelegten Kriterienkatalogs für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PV-FFA) im Gemeindegebiet Großenseebach wurde durch den Gemeinderat einstimmig beschlossen. Der Katalog ist auf der Gemeinde-Homepage unter dem Kurz-Link www.grossenseebach.de/satzungen abrufbar.
Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit
Die Vereine und Vereinigungen in Großenseebach leisten unstrittig einen essentiellen Beitrag zum aktiven gesellschaftlichen und kulturellen Leben in unserer Gemeinde. Dieses Engagement durch Ehrenamtliche ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit. Um den Einsatz und die Arbeit der örtlichen Vereine und Vereinigungen entsprechend würdigen sowie finanziell unterstützen zu können, hat die Gemeinde Großenseebach bereits zum 01.01.2012 „Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit“ erlassen. Die MFG-Fraktion beantragte die Neufassung der Richtlinien zur Förderung der Vereinsarbeit und legte dem Gemeinderat eine ausgearbeitete Neufassung vor.
Vorhaben, wie u. a. Jugend- und Seniorenfahrten, sollen so einfacher verwirklicht werden können. Auch Zuschüsse für die Jugendarbeit und die anteilige Übernahme von Lehrgangsgebühren sind Teil der aktualisierten Vereinsrichtlinien, dadurch sollen Aus- und Fortbildungen erleichtert werden. Darüber hinaus soll die Allgemeine Vereinsförderung für Vereinsmitglieder angehoben werden, um den Vereinen und Vereinigungen finanzielle Mittel insbesondere für laufende Aufwendungen, wie beispielsweise Mietkosten, zur Verfügung zu stellen.
Die Vereine und Vereinigungen haben sich um das gesellschaftliche und kulturelle Wohl der Bürgerinnen und Bürger verdient gemacht. Dies sollte von der Gemeinde Großenseebach finanziell honoriert werden, denn nur so können die Vereine und Vereinigungen auch in Zukunft ihre außerordentliche und unerlässliche Arbeit fortsetzen und unser aller Zusammenleben weiterhin bereichern.
Im Verlauf der Diskussion wurde angeregt, den hohen Wert der Jugendarbeit noch deutlicher herauszustellen und den im Entwurf enthaltenen Förderbetrag von 10 auf 12 Euro für Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren anzuheben. Hierüber bestand fraktionsübergreifend Konsens.
Der Gemeinderat genehmigte einstimmig die „Richtlinien der Gemeinde Großenseebach zur Förderung der örtlichen Vereinsarbeit“ in der vorgelegten Fassung inkl. der vereinbarten Änderungen. Die Richtlinien treten am 01.01.2024 in Kraft, gleichzeitig treten die „Richtlinien der Gemeinde Großenseebach zur Förderung der Vereinsarbeit“ in der Fassung vom 01.01.2012 außer Kraft. Die Richtlinien sind auf der Gemeinde-Homepage abrufbar.
Verschiedendes
Der Bürgermeister berichtete, dass die befristet erhöhten Wertgrenzen der IMBek für Direktvergaben und für Verfahren zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen bis 31.12.2024 verlängert wurden.
Weiterhin informierte der Bürgermeister die Räte, dass die Bauarbeiten an der Multisportanlage in vollem Gange sind und nach Aussage der ausführenden Firma etwa 2 bis 3 Wochen dauern sollen.
Abschließend lud der Bürgermeister alle Anwesenden zur feierlichen Eröffnung des Pump-Tracks am 21.10.2023 ab 14 Uhr ein. (siehe Extrabericht „Aus der Gemeinde“).
Nächste Sitzungstermine
Die nächsten Sitzungen des Gemeinderates finden voraussichtlich am 09.11.23 und am 14.12.2023 um 18 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Großenseebach statt.
Die Tagesordnungen finden Sie als Aushänge in den Amtstafeln und und auch immer (ab etwa eine Woche vor dem Sitzungstermin) unter www.grossenseebach.de/bis im Sitzungskalender unseres Bürgerinformationssystems (BIS).